Forschern aus Erlangen gelang nun ein großer Schritt bei der Forschung nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Erste Details sind nun bekannt.
- Ab dem 20. April gelten in Bayern erste Lockerungen der Corona*-Ausgangsbeschränkungen.
- Für Bayern gilt ab Montag (27. April) eine Maskenpflicht.
- Das Oktoberfest 2020 wurde abgesagt.
- Hier finden Sie unseren Wegweiser zur Berichterstattung und die Corona-News aus Deutschland. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Bayern als Karte*. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen. Das Wichtigste zum Thema gibt es auch auf unserer brandneuen Facebook-Seite Corona News. Jetzt Fan werden.
Update von 10.13 Uhr: Alle Informationen zum Coronavirus in Bayern und der Pressekonferenz von Markus Söder und Winfried Kretschmann lesen Sie in unserem neuen News-Ticker für den Freistaat.
Oktoberfest-Größe mit Coronavirus infiziert
Heinzi Fuhrmann, vielen ein Begriff als Trompeter in der bekannten Oktoberfest-Band „Münchner Zwietracht“, hat sich mit dem Coronavirus* infiziert. Sein Instrument rettete ihm möglicherweise sein Leben.
*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
Ab Montag heißt es im Kampf gegen das Coronavirus in ganz Bayern: Maske auf! Doch gilt das nur in Bus und Läden? Oder auch beim Radeln? Die wichtigsten Antworten im Überblick.
Update vom 23. April, 7.45 Uhr: Die Regierungschefs von Bayern und Baden-Württemberg, Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne), beraten an diesem Donnerstag (12 Uhr) in Ulm über die Corona-Krise. Bei dem Arbeitsessen im Rathaus solle es um die nächsten Schritte gehen, hieß es vom baden-württembergischen Staatsministerium. Im Anschluss (13 Uhr) wollen sich die Regierungschefs per Liveübertragung im Internet an die Öffentlichkeit wenden.
Söder hatte sich bei seiner Regierungserklärung Anfang der Woche für eine Zusammenarbeit beider Länder ausgesprochen. „Weil wir in Bayern und Baden-Württemberg ganz eng Seite an Seite und eins zu eins gehen, weil wir eine ähnliche Entwicklung haben.“
Kurz nacheinander haben beide Bundesländer in dieser Woche die Einführung einer Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen ab dem kommenden Montag beschlossen. In anderen Bereichen wie Ladenöffnungen wird in Bayern und Baden-Württemberg unterschiedlich verfahren. Die Bayern zeigen sich bisher konservativer und lassen sich mehr Zeit bei den Lockerungen. Der bayerische Einzelhandel hatte das Vorgehen als große Ungerechtigkeit kritisiert. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwaben befürchtet, dass es bei der Öffnung der Gastronomie ähnlich ablaufen werde.
Kanzlerin Angela Merkel warnt vor zu schnellen Lockerungen der Bundesländer - man bewege sich auf „dünnstem Eis“.
Corona in Bayern: Forscher aus Bayern stehen vor Impfstoff-Durchbruch - Mediziner veröffentlichen Details
Update von 20.38 Uhr: Wann gibt es einen Impfstoff gegen das Coronavirus? Diese Frage beherrscht aktuell die Schlagzeilen, noch immer ist unklar, wann mit einem solchen gerechnet werden kann. Wie nun die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen Forscher aus Erlangen kurz vor einem Durchbruch stehen. Wie die Zeitung weiter berichtet, könnte der Impfstoff bereits Ende des Jahres erhältlich sein.
Ob der Impfstoff wirksam sei, müsse in den kommenden Monaten noch getestet werden, erklären die Mediziner demnach. Wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet, soll es den Forschern der Universitäts-Klinik Erlangen nun gelungen sein, einen „passiven Imfpstoff“ aus dem Blut genesener Covid-19-Patienten herzustellen.
Mithilfe einer klinischen Studie, die in frühestens sechs Monaten starten könne, müsse der Einsatz des Mittels überprüft werden.
Update von 20.25 Uhr: Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat an diesem Mittwoch den Schul-Fahrplan für Bayern nach dem Corona-Lockdown* vorgestellt - und wir diesen zusammengefasst.
Coronavirus: Acht der zehn am schlimmsten betroffenen Landkreise in Bayern
Update von 16.46 Uhr: Acht der zehn vom Coronavirus am schlimmsten betroffenen Landkreise liegen in Bayern. Sind Starkbierfeste die Ursache für die Hotspots?*
Update von 16 Uhr: Die Zahl der Neu-Infizierten scheint sich allmählich auf einem mittleren zweistelligen Niveau einzupendeln: In München wurden am Mittwoch (22. April) 69 neue Corona-Fälle bestätigt. Damit wurden in der Landeshauptstadt bislang insgesamt 5.332 Infektionen gemeldet.
In dieser Zahl enthalten sind 3.650 Personen, die bereits genesen sind, 766 Münchner COVID-19-Patienten, die insgesamt stationär im Krankenhaus aufgenommen werden mussten, sowie 116 Todesfälle. Die Zahl letzterer ist im Vergleich zu gestern um acht gestiegen.
In #München wurden am heutigen Mittwoch, 22. April, 69 neue #Coronavirus-Fälle bestätigt. Damit wurden in der Landeshauptstadt bislang insgesamt 5.332 Infektionen gemeldet. Mehr Daten und Infos unter https://t.co/gy6AlreVKK #bleibtsdahoam #StayHome #FlattenTheCurve pic.twitter.com/LVKlGPODxB
— Stadt München (@StadtMuenchen) April 22, 2020
Derweil halten sich in Bayern immer noch nicht alle an die Ausgangsbeschränkungen. Mutmaßlich rund 15 Leute haben eine Geburtstagsparty auf einer Burgruine bei Tettnang (Bodenseekreis) gefeiert und sich den Corona-Regeln damit widersetzt.
Als die von Zeugen verständigte Polizei am Mittwochmorgen eintraf, war der Großteil der Gäste schon davongelaufen oder hatte sich versteckt. Die Beamten erwischten noch drei Jugendliche. Nach Angaben eines Polizeisprechers verrieten diese die Namen ihrer Mitfeiernden. Gegen sie alle werden Verfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.
Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht zu spät? Kein „Modeaccesoire“
Update von 15.10 Uhr: Die in Bayern von Montag an landesweit geltende Maskenpflicht in Läden und Nahverkehr hätte nach Einschätzung des Münchner Corona-Experten Clemens Wendtner bereits vor Wochen kommen sollen.
„Ich bin froh, dass es jetzt passiert“, sagte der Chefarzt der Klinik für Infektiologie in der München Klinik Schwabing, der im Januar die bundesweit ersten Corona-Patienten behandelt hatte. Wendtner mahnte die Menschen, sich an die neue Vorschrift zu halten. „Das ist nicht ein Modeaccessoire. Das Stück Stoff hat den Zweck, Mitmenschen zu schützen.“
Lesen Sie dazu: Bayerns geheimes Zentrallager für medizinische Schutz ausrüstung liegt im Landkreis München. Strengste Sicherheitsvorkehrungen bewachen es - besonders wichtig in Corona-Zeiten: Der Mundschutz.
Corona in Bayern: Über 39.000 Infektionen im Freistaat
Update von 14.38 Uhr: In Bayern sind inzwischen 39.190 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 1443 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten.
Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Mittwoch (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 23.860 Menschen.
Am Mittwoch (6. Mai) beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Markus Söder wurde jedoch bereits vorab deutlich und äußerte in Penzberg Kritik.
Nach Wiesn-Absage durch Söder: Aiwanger fordert plötzlich Mini-Oktoberfest - und löst damit Empörung aus
Update von 13.08 Uhr: Das Oktoberfest 2020 wurde abgesagt. Aber kommt das auch einem ersatzlosen Ausfall gleich? Wiesn-Fans dürfen sich womöglich doch noch Hoffnung machen - zumindest wenn es nach Hubert Aiwanger* geht.
Der Wirtschaftsminister enthüllte in der Bild einen interessanten Plan. Ein irgendwie geartetes Oktoberfest* müsse es auch 2020 geben. Er brachte eine Ersatz-Gedenk-Wiesn ins Spiel*: „Ich bin unbedingt dafür, sich jetzt den Kopf darüber zu zerbrechen, wie wir eine kleine Ersatz-Gedenk-Wiesn angehen können“. Davon hält die Freisinger Stadträtin Susanne Günther rein gar nichts. Via Twitter attackiert die Grünen-Politikerin Bayerns Wirtschaftsminister scharf: „Solche Äußerungen sind derart kontraproduktiv, denn die Gefahr wird zunehmend marginalisiert. Und es macht sich schon am Verhalten vieler bemerkbar“.
Münchens OB Dieter Reiter bedauerte die Absagen der Wiesn im Interview* - das Oktoberfest habe einen hohen Wirtschaftswert, 2018 allein 1,23 Milliarden Euro. „Aber ein Fest mit rund sechs Millionen Gästen und ein Virus, das sich hier womöglich erneut rasend schnell und weltweit verbreitet, das wäre ein irreparabler Imageschaden für das Oktoberfest und auch für München. Eine Gefahr für die Gesundheit der Besucher der Wiesn darf es nicht geben.“ Seit 1810 ist das Volksfest 24 Mal ausgefallen.
Coronavirus in Bayern: Erste Stadt mit Maskenpflicht - Lösung für Kitagebühren
Update von 11.52 Uhr: Im oberbayerischen Landkreis Rosenheim sowie in der Stadt müssen Kunden in Geschäften oder Fahrgäste im Nahverkehr seit Mittwoch einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Stadt und Kreis machen damit als erste in Bayern von einer Ermächtigung Gebrauch, die Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in seiner Regierungserklärung im Landtag angekündigt hatte. Demnach können sogenannte Corona-Hotspots, also Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen, eine Maskenpflicht verhängen.
Viele Kunden seien schon zuvor mit Mundschutz gekommen, berichtete ein Geschäftsinhaber am Morgen. Noch habe allerdings nicht jeder Besucher eine Maske - möglicherweise hätten noch nicht alle die Verfügung mitbekommen.
Corona-Krise: Freistaat findet Lösung für Kita-Gebühren
Die bayerische Staatsregierung und die Träger der Kindertagesbetreuung haben sich auf die Beitragsentlastung für Eltern in den kommenden drei Monaten in der Corona-Krise verständigt. „Die Träger werden pauschal entlastet, gestaffelt nach Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege“, sagte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) am Mittwoch in München. Im Gegenzug würden dann die Beiträge für die Monate Mai, Juni und Juli bei den Eltern nicht erhoben. Dies gelte aber nur für die Eltern, die in den jeweiligen Monaten keine Notbetreuung nutzten.
Darüber hinaus werde derzeit an einem Konzept gearbeitet wie die Kinderbetreuung schrittweise weiter geöffnet werden könne. „Ich lasse mich dazu von einem Expertengremium aus Ärztinnen und Ärzten, Pädagogen, Psychologen beraten“, sagte Trautner. Diskutiert würden dabei auch Fragen von Mundschutz, Gruppengrößen und dem Einsatz von Risikogruppen - also etwa älteren Betreuern.
Corona-Krise in Bayern: Kultusminister informiert zu Schulöffnungen
Update von 10.46 Uhr: „Die Corona-Krise hat uns fest im Griff“, begann Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) die Pressekonferenz zum Thema Schulöffnungen. „Schule ist ein Ort der Kommunikation, der sozialen Interaktion“, deshalb sei es besonders traurig, dass man Schulschließungen veranlassen musste. Piazolo hält diesen Weg allerdings nach wie vor für richtig. Es werde keine schnelle Rückkehr in die Normalität geben.
Die Abschlussklassen kehren als erste zurück, sie machen rund 14 Prozent der Schüler aus. Ab dem 11. Mai sollen auch die Klassen zurückkehren, die im nächsten Jahr ihren Abschluss machen sowie die vierten Klassen der Grundschulen. Man mache sich viele Gedanken, wie es mit den anderen Klassen weitergehen soll. Man habe die Hoffnung, alle Klassen zurückzubringen. Aber: „Es ist besser auf Sicht zu fahren“, erklärte Piazolo, er werde deshalb keinen Plan über mehrere Wochen und Monate im Voraus verkünden. Man behalte das Infektionsgeschehen weiter im Auge. „Wir starten behutsam in den Unterrichtsbetrieb“.
Corona-Krise in Bayern: Hygiene-Plan für Schulöffnungen
Es gebe einen besonderen Hygiene-Plan. Die Abschlussklassen werden geteilt, 10 bis 15 Schüler werden maximal unterrichtet. Dadurch sei der Abstand gewährleistet. Außerdem gebe es eine besondere Sitzordnung und keine Gruppenarbeiten. Es gebe Regeln für den Schulweg, die Pausen und den Toilettengang. Chronisch kranke Schüler müssen nicht am Unterricht teilnehmen, sie sollen zuhause lernen können. Lehrkräfte, die zur Risikogruppe gehören, müssen ebenfalls nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.
Piazolo bat Eltern, ihren Kindern keinen Druck zu machen. „Wir sind uns bewusst, dass es Defizite gibt“, so Piazolo. Diese möglicherweise größer gewordenen Lücken, müssen nach der Krise gefüllt werden. In der Schule solle man dann auch über Corona sprechen.
Auf dem Schulweg - im ÖPNV - herrsche die Maskenpflicht. In den Schulen selbst jedoch nicht. Michael Piazolo hält dies aber für sinnvoll, beispielsweise beim ankommen im Schulgebäude. Beim Unterricht selbst sei es für Schüler und Lehrer aber wohl eher schwierig.
Corona-Krise in Bayern: Kultusminister spricht zu Schulöffnungen
Update von 10.15 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) spricht um 10.30 Uhr auf einer Pressekonferenz zur Wiedereröffnung der Schulen. Die Pressekonferenz gibt es hier im Live-Stream und - Ticker.*
Update von 9.33 Uhr: Das Oktoberfest 2020 ist offiziell abgesagt. München OB Dieter Reiter (SPD) erklärt im Interview, wie es weitergeht und ob die Wiesn 2021 nun sogar verlängert wird.*
Coronavirus-Ausbreitung durch Kommunalwahl? AfD mit Vorwürfen
Update, 22. April, 6.42 Uhr: Hat die Kommunalwahl am 15. März für eine massive Ausbreitung des Coronavirus in Bayern gesorgt? Dieser Vorwurf wird in einem AfD-Bericht auf Basis von Zahlen des Robert-Koch-Instituts erhoben. Die AfD warf der Staatsregierung am Montag vor, die Wahlen seien „nachweislich ein massiver Infektionsherd“ gewesen. Auf dem Onlineportal PolitPlag ist ein Artikel erschienen mit der These, in Bayern seien die Infektionszahlen wegen der Kommunalwahl in die Höhe geschnellt.
In erster bayerischer Stadt gilt Maskenpflicht schon ab Mittwoch - Verweigerern droht Bußgeld
Update, 19.35 Uhr: Wer gegen die Maskenpflicht in Bayern verstößt, dem droht nach Aussage von Staatskanzleichef Florian Herrmann ein Bußgeld. „Die Höhe muss man sehen“, so der CSU-Politiker. Sie werde vom Innenministerium in den kommenden Tagen in den Corona-Bußgeldkatalog eingearbeitet.
Herrmann betonte, dass die Polizei aber auch das Personal in Bussen und Bahnen angehalten werde, die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren. Dies werde ähnlich erfolgen, wie auch die Kontrollen der bisherigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie. Von kommendem Montag (27. April) an gibt es im Freistaat in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr eine Pflicht, Mund und Nase zu verhüllen.
Ab welchem Alter die Maskenpflicht gelten soll, sorgte zunächst für Verwirrung. Zunächst hieß es, sie gelte ab sieben Jahren - später wurde klargestellt: Die Maskenpflicht soll für Kinder ab dem siebten Lebensjahr gelten - also ab dem sechsten Geburtstag des Kindes.
Coronavirus in Bayern: Technische Universit München startet große Antikörper-Studie
Update, 18.02 Uhr: Mit halbjährlichen Blutuntersuchungen von Klinikmitarbeitern startet die Technische Universität (TU) München eine der deutschlandweit größten Antikörper-Studien zum Coronavirus. Die Studie soll über zwei Jahre hinweg Daten über die Stabilität von Antikörpern liefern und so helfen, Schutzmaßnahmen für Krankenhausmitarbeiter sowie Patienten zu entwickeln. Wie die TU mitteilt, sollen alle sechs Monate freiwillige Blutproben des Personals am Klinikum rechts der Isar sowie angeschlossener wissenschaftlicher Institute getestet werden.
Mit der Studie soll der spezifische Antikörperstatus für Sars-CoV-2 und dessen Stabilität über zwei Jahre bestimmt werden. Parallel soll ein Fragebogen aufzeigen, welchen Infektionsrisiken die Mitarbeiter sowohl auf Covid-19-Stationen als auch auf Normal-Stationen oder in Logistik und Verwaltung ausgesetzt waren. „Da wir weitere Wellen der Pandemie erwarten, werden die Untersuchungen mehrfach im Verlauf durchgeführt“, erklärte Molekularimmunologe Percy Knolle, einer der beiden Leiter der Studie. Aus den Ergebnissen soll abgeleitet werden, wie lange Antikörper nach einer überstandenen Infektion gegen eine erneute Infektion schützen können.
„Corona-Risiko zu hoch“: Söder bläst Oktoberfest ab - In erster Stadt gilt Maskenpflicht schon ab Mittwoch
Update, 16.36 Uhr: Die Maskenpflicht kommt nach Bayern (siehe unten) - und startet in einer Stadt und einem Landkreis bereits am morgigen Mittwoch (22. April). Im oberbayerischen Rosenheim ist das Tragen von Masken, Schals oder Tüchern, die Mund und Nase verhüllen, im öffentlichen Nahverkehr sowie bei Besuchen in Geschäften ab dann Pflicht.
In ganz Bayern gilt die Maskenpflicht erst ab nächstem Montag (27. April). Abgesehen von Rosenheim prescht das niederbayerische Straubing vor: Hier sind Masken ab Donnerstag (23. April) verpflichtend. Grund für die verfrühten Einführungen sind wohl hohe Infizierten-Zahlen. In Stadt und Landkreis Rosenheim steigen die Zahlen immer noch an - sie liegen unter den Top 10 in Deutschland. Unter diesen Rahmenbedingungen ist es gerechtfertigt und geboten, die Maskenpflicht vorzeitig in Kraft zu setzen“, erklärt der städtische Leiter der Führungsgruppe Katastrophenschutz, Hans Meyrl.
„Corona-Risiko zu hoch“: Söder bläst Oktoberfest ab - Altersregel für Mundschutz festgelegt
Update von 14.53 Uhr: In Bayern ist die Zahl der mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infizierten Menschen auf 38.618 gestiegen. Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Dienstag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die Zahl der Toten, die mit dem Virus infiziert waren, stieg auf 1354. Als genesen gelten nach Angaben des Landesamts geschätzt 18.850 Menschen.
Lesen Sie auch: Das Oktoberfest 2020 wurde Coronavirus-bedingt abgesagt. Toni Roiderers Hacker-Zelt auf der Wiesn wird es also heuer nicht geben. Der Wirt nimmt‘s mit Fassung.
Coronavirus in Bayern: Reaktionen auf Oktoberfest-Absage
Für das ohnehin schwer gebeutelte bayerische Gastgewerbe ist die Absage des Oktoberfests eine neue Hiobsbotschaft. Verbandsgeschäftsführer Thomas Geppert sagte am Dienstag, die Entscheidung „darf nicht zum Totalschaden des Gastgewerbes führen, die Branche braucht den reduzierten Umsatzsteuersatz mehr denn je sowie einen Rettungsfonds.“ Die Absage sei „nicht nur für die Stadt, sondern weit darüber hinaus ein riesiger Verlust“. Aufgrund der wirtschaftlichen Verflochtenheit würden „weite Teile der Wirtschaft diesen Verlust deutlich spüren“.
Die Absage des Oktoberfests darf nach Auffassung der Schausteller nicht die Blaupause für andere Volksfeste werden. „Das Aus des Münchner Oktoberfestes 2020 darf nicht automatisch das Aus aller deutschen Volksfeste bedeuten“, verlangte der Deutsche Schaustellerbund am Dienstag.
Der Münchner Wirtschaftsreferent und Wiesnchef Clemens Baumgärtner (CSU) bedauert die Absage des Oktoberfests, sieht darin aber den richtigen Weg. Eine Verschiebung oder ein verkleinertes Fest sei keine Option gewesen, sagte Baumgärtner am Dienstag. „Schon wegen der langwierigen Vorläufe bei der Planung und der Vergabe kann die Wiesn weder zeitlich verlegt werden noch in einem anderen Format stattfinden“, sagte der Festleiter. „Die Veranstaltung eines Notfestes würde die Marke Oktoberfest nachhaltig beschädigen. Das Gesamtkunstwerk Oktoberfest gibt es entweder ganz - oder gar nicht.“
Die Wiesn ist offiziell abgesagt und die Corona-Krise dringt immer mehr in den Alltag ein. Florian Thomä, Schausteller auf der Wiesn hat eine düstere Prognose* - bis weit nach dem Oktoberfest. Die Bundesregierung plant indes das nächste Anti-Corona-Paket.
Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht in Rosenheim schon ab Mittwoch
Update von 13.52 Uhr: Im oberbayerischen Rosenheim wird es wegen der Corona-Pandemie schon ab Mittwoch eine Maskenpflicht geben. Sie gelte in Stadt und Landkreis „für alle Besuche von Geschäften sowie für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs“, teilte die Kommunen am Dienstag mit. Die beiden Kommunalbehörden machen damit von einer Ermächtigung Gebrauch, die der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in seiner Regierungserklärung im Landtag für sogenannte Corona-Hotspots, also Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen, angekündigt hatte.
„Die Zahl der Infizierten steigt in Stadt und Landkreis Rosenheim immer noch an und liegt unter den Top 10 in Deutschland. Unter diesen Rahmenbedingungen ist es gerechtfertigt und geboten, die Maskenpflicht vorzeitig in Kraft zu setzen“, sagte der städtische Leiter der Führungsgruppe Katastrophenschutz, Hans Meyrl. Ab Donnerstag soll es auch im niederbayerischen Straubing eine Maskenpflicht geben. Auch hier sind die Fallzahlen derzeit sehr hoch
Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht gilt ab sieben Jahren - bei Verstoß droht Bußgeld
Update von 13.25 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Ab Montag (27. April) gilt laut Staatskanzleichef Florian Herrmann im ÖPNV und in Geschäften eine Maskenpflicht - für alle ab sieben Jahren. Die Einhaltung soll kontrolliert werden, bei Verstößen droht ein Bußgeld. Die Höhe ist noch unbekannt. Finanzminister Albert Füracker informierte über die finanziellen Aspekte der Corona-Pandemie. Im Kabinett wurde ein Hilfspaket über 500 Millionen Euro beschlossen. Die von Markus Söder bereits angekündigten Hilfen für Künstler und die Übernahme der Kita-Gebühren für drei Monate gehören ebenso dazu wie Hilfe für private Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen.
Coronavirus in Bayern: Bei Verstoß gegen Maskenpflicht droht ein Bußgeld
Update von 13.10 Uhr: Es gibt eine Nachfrage zur Maskenpflicht: Wie wird sie kontrolliert und welche Strafen drohen? Die Maskenpflicht gelte ab Montag, bis dahin müssen noch Details diskutiert werden. Der Plan sei, dass der Verstoß gegen die Pflicht mit einem Bußgeld belegt wird - die Höhe ist noch unklar. Auch soll es Kontrollen geben. Im ÖPNV könnte Personal möglicherweise Kontrollen übernehmen - oder die Polizei, so Herrmann.
Finanzielle Hilfen für Gastronomie und Hotellerie gebe es genauso wie in der Wirtschaft, erklärt Füracker auf Nachfrage. Soforthilfen können beantragt und abgerufen werden. Besonders für kleine Unternehmen gebe es noch Schnellkredite, erklärt er weiter.
Update von 13.05 Uhr: Herrmann beantwortet eine Nachfrage, wie Betroffene an die Künstler-Hilfe kommen, beziehungsweise wie die Übernahme der Kita-Gebühren genau ablaufe. Details müssen noch besprochen werden, Ziel sei - wie bei den Soforthilfen - eine möglichst unbürokratische Umsetzung.
Coronavirus in Bayern: 500-Millionen-Euro-Hilfen beschlossen
Update von 12.55 Uhr: Finanzminister Albert Füracker informiert über die finanziellen Aspekte. Söder hatte gestern bereits weitere Hilfen angekündigt, diese seien heute bewilligt worden. Im Bereich der Krankenversorgung wurden weitere Hilfen bewilligt, auch für Reha-Einrichtungen. Private Krankenhäuser, die ihre Betten leergehalten haben, werden mit einer Pauschale unterstützt. Ein Hilfsprogramm für die Kommunen wurde ebenfalls auf den Weg gebracht.
Auch ein Hilfsprogramm für Kunst und Kultur wurde beschlossen. 1000 Euro pro Monat erhalten Künstler für maximal drei Monate. Auch Musikschulen sollen unterstützt werden. Kita-Gebühren werden ebenfalls für drei Monate übernommen, wie Söder bei der Regierungserklärung bereits angekündigt hatte. Existenzgefährdete Jugendherbergen sollen unterstützt werden. Sportvereine und -verbände erhalten ebenfalls Unterstützung, wie Füracker erklärt, dies soll über die Vereinspauschale geschehen. „Wir investieren hier etwa 500 Millionen Euro aus unserem Corona-Sonderfonds“, fasst Füracker zusammen. Das könne man sich nur leisten, weil man in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe. Man werde aber nun Schulden machen müssen. Alle Maßnahmen würden zu 3,4 Milliarden Mindereinnahmen im Staatshaushalt führen. Man setze darauf, dass Bayerns Wirtschaft nach der Krise wieder prosperiert.
Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht gilt ab sieben Jahren
Update von 12.40 Uhr: Staatskanzleichef Florian Herrmann und Finanzminister Albert Füracker informieren nach der Sitzung des Kabinetts über die Ergebnisse. Die Sitzung habe sich ausschließlich mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt, so Herrmann. Seit dieser Woche gebe es Erleichterungen, deshalb müsse man Maßnahmen treffen, um eine Ausbreitung zu verhindern. Ab nächster Woche wird es deshalb „im Bereich des ÖPNV und der Geschäfte verpflichtend sein, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen“, so Hermann. Die Maskenpflicht ist somit beschlossen - ab einem Alter von sieben Jahren. Ein Schal sei aber ausreichend.
Oktoberfest 2020 abgesagt: Harter Schlag für Wiesnwirte
Update von 12.04 Uhr: Für Wiesnwirte, Schausteller und Marktkauflaute ist die Absage des Oktoberfests ein harter Schlag. „Die Absage trifft uns alle schwer“, sagte der Sprecher der Wiesnwirte, Peter Inselkammer, in einer ersten Reaktion am Dienstag. Es gehe keineswegs nur um die finanzielle Seite. Das Oktoberfest sei auch eine sehr emotionale Sache. „Es geht uns nahe. Die Wiesn ist eine Herzensangelegenheit. Wir freuen uns das ganze Jahr darauf und bereiten uns vor.“ Das Oktoberfest verkörpere wie kaum ein anderes Ereignis das Münchner Leben.
Es wird auch keine Wiesn light mit weniger Besuchern geben, wie sie in den Münchner Medien diskutiert worden war. Die Abstandsregeln wären in den Wiesn-Zelten kaum umsetzbar gewesen - und hätten auch die Stimmung gestört. „Was ich mir überhaupt nicht vorstellen kann, ist ein halb leeres Bierzelt“, sagte Inselkammer.
Nach Oktoberfest-Absage durch Söder und Reiter: Gillamoos verschoben
Update von 10.51 Uhr: Am Morgen wurde die Oktoberfest-Absage von Markus Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter auf einer Pressekonferenz verkündet. Bayerns Ministerpräsident hatte auch weitere Konsequenzen in Aussicht gestellt. „Ähnliches gilt natürlich auch für Feste , die in diesem Zeitraum liegen, wie etwa der Gillamoos, über die wir ähnlich entscheiden müssen.“
Nun hat die Stadt Abensberg reagiert: „Mit Blick auf die Presseerklärung von Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag, den 21. April stellen wir fest, dass der Gillamoos 2020 auf nächstes Jahr verschoben werden muss. Wir werden Euch über weitere Maßnahmen Anfang Mai detailliert informieren“, ist auf der Seite der Stadt Abensberg zu lesen.
Kitas und Grundschulen bleiben in der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit geschlossen. Aber warum eigentlich? Sind Kinder überhaupt die befürchteten Virenschleudern?*
„Corona-Risiko zu hoch“: Oktoberfest offiziell abgesagt - und Söder verkündet weitere Konsequenz
Update von 10.02 Uhr: Neben dem Oktoberfest stehen nach Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch weitere Volksfeste im Freistaat im Spätsommer und Herbst vor der Absage. Wenn die Wiesn nicht stattfinden könne, dann gelte dies auch für „ähnlich Feste“, die im selben Zeitraum in Bayern stattfinden sollten, sagte Söder am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zur Wiesn-Absage. „Da glauben wir auch, es wäre unverantwortlich, das dort zu machen. Man kann nicht auf der Wiesn ein Bierzelt nicht machen, aber woanders.“
„Es geht nicht nur um das Oktoberfest, wir haben noch einige andere Feste, die auch kurz um die Zeit sind, sei es Gillamoos oder andere, über die wir hier ähnlich entscheiden müssen“, betonte Söder. Das Gillamoos-Volksfest in Abensberg sollte eigentlich Anfang September stattfinden. Aber auch das Herbstfest in Rosenheim war bislang für Ende August bis Mitte September geplant. Deren formale Absage scheint nach Söders Äußerungen nur noch eine Formsache. Andere, etwa das Gäubodenvolksfest in Straubing, sind schon abgesagt.
Corona-Pandemie: Oktoberfest in München offiziell abgesagt - Söder und Reiter verkünden Entscheidung
Update von 9.19 Uhr: Das Oktoberfest 2020 in München ist abgesagt. Ministerpräsident Markus Söder verkündete die Entscheidung am Morgen auf einer Pressekonferenz zusammen mit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter. Beide seien sie große Fans der Wiesn. „Normalerweise hätten wir ein großes Interesse, dass dieses Fest stattfindet. Aber wir leben in besonderen Zeiten“, sagte Söder. „Wir sind uns übereingekommen, dass das Risiko schlicht und ergreifend zu groß ist“.
„Es ist ein trauriger Tag für mich“, erklärte auch Reiter. „Das ist schon eine bittere Pille“, sagte er - auch mit Blick auf die Wirtschaft. „Alle werden schmerzlich das Oktoberfest im Geldbeutel vermissen“. Die Wiesn 2019 hatte nach Angaben der Stadt einen Wirtschaftswert von rund 1,23 Milliarden Euro.
Coronavirus in Bayern - Oktoberfest in München abgesagt: „Das ist schon eine bittere Pille“
Update von 9.13 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
Update von 9.10 Uhr: „Die Stadt München muss einladen“, erklärt Söder. Solange noch keine Verträge geschlossen wurden, gebe es keinen Rechtsanspruch, heißt es auf Nachfrage. Klagen erwarte die Stadt deshalb nicht.
Update von 9.06 Uhr: Nun spricht Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und lobt die Zusammenarbeit mit dem Freistaat. „Es ist ein trauriger Tag für mich“, so Reiter. „Das Oktoberfest 2020 wird nicht stattfinden können“. 70 Prozent der Besucher des Oktoberfestes stammen aus Bayern, für viele ist es das Highlight des Jahres. „Das ist schon eine bittere Pille“, so Reiter. Auch für die Wirtschaft habe das negative Auswirkungen. „Alle werden schmerzlich das Oktoberfest im Geldbeutel vermissen“.
Wiesn-Hammer: Söder verkündet Oktoberfest-Absage 2020
Update von 9.02 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Ministerpräsident Markus Söder spricht als Erster. Söder und Reiter seien die „größten Fans“ des Oktoberfests, erklärt Bayerns Ministerpräsident. Sie hätten ein großes Interesse daran, dass es stattfinde. „Aber wir leben in anderen Zeiten“, so Söder. „Wir sind uns übereingekommen, dass das Risiko schlicht und ergreifend zu groß ist“, erklärt Söder. Man könne auf dem Oktoberfest keinen Abstand halten. Gemeinsam wurde deshalb entschieden, „dass das Oktoberfest nicht stattfinden wird in diesem Jahr.“
Update von 8.29 Uhr: Wird das Oktoberfest 2020 abgesagt? Die Anzeichen verdichten sich. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter informieren um neun Uhr. Die Pressekonferenz gibt es hier im Live-Stream.
Coronavirus in Bayern: Steht das Oktoberfest in München vor der Absage?
Update vom 21. April, 7.41 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) informieren am Dienstag über ihre Beratungen zur möglichen Absage des Oktoberfests. Die Staatskanzlei kündigte eine Pressekonferenz für 9 Uhr an. Beide Politiker hatten in den vergangenen Tagen in Frage gestellt, ob das Oktoberfest in Corona-Zeiten stattfinden kann. „Wir beide haben eine ähnliche Einschätzung, dass wir sehr skeptisch darüber sind, ob ein Fest in der Größe, mit der Internationalität und unter den Bedingungen überhaupt einen Sinn macht“, sagte Söder am Montag in seiner Regierungserklärung im Landtag. Reiter hatte vergangene Woche eine Entscheidung zum Oktoberfest noch im April angekündigt.
Auch andere Volksfeste wurden bereits abgesagt, darunter das Gäubodenvolksfest in Straubing. Es startet immer am zweiten Freitag im August und zählt mit rund 1,4 Millionen Gästen zu den größten Volksfesten im Freistaat. Am vergangenen Mittwoch hatten Bund und Länder beschlossen, Großveranstaltungen zunächst bis Ende August zu verbieten. Das Oktoberfest ist vom 19. September bis 4. Oktober geplant - demnach wäre die Wiesn durchführbar. Allerdings sehen Experten bis dahin zu wenig Zeit, um Medikamente und Impfungen zu entwickeln.
Coronavirus in Deutschland: Hoffnung für die Bundesliga?
Update, 17.30 Uhr: Gibt es noch Hoffnung für die Bundesliga? Gegenüber der Bild hat sich Markus Söder dazu geäußert. Ebenso wie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich Söder für ein Bundesliga-Comeback ab dem 9. Mai aus. Die Entscheidung sei eine „Gratwanderung“, so der bayerische Ministerpräsident. Man dürfe nicht leichtfertig handeln. Selbst Geisterspiele seien eine Gratwanderung. „Geisterrunden“ seien frühestens ab dem 9. Mai „vielleicht denkbar“. Absichern lassen will Söder die Bundesliga-Entscheidung auch vom Robert-Koch-Institut.
Währenddessen verdichten sich die Hinweise, dass das Oktoberfest in München aufgrund der Corona-Krise abgesagt wird. Markus Söder und Münchens OB Reiter informieren am morgigen Dienstag (21. April) in einer gemeinsamen Pressekonferenz zur Wiesn.
Coronavirus in Bayern: Straubing als Vorreiter bei Maskenpflicht - Einkaufen nur mit Mundschutz
Update von 15.20 Uhr: Straubing macht den Vorreiter bei der Maskenpflicht im Freistaat: In der niederbayerischen Stadt dürfen die Menschen schon ab Donnerstag (23. April) nur mit Mund-Nase-Maske oder Schal zum Einkaufen gehen. Das teilte die Stadt am Montag mit. Grund dafür ist die besonders hohe Zahl an Infektionen. Bayernweit sollen von kommender Woche an in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr Mund-Nase-Masken oder Schals Pflicht sein, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München in seiner Regierungserklärung sagte.
Währenddessen öffneten am heutigen Montag (20. April) die Baumärkte in Bayern wieder. Der Hagebaumarkt in Freising beispielsweise erlebte einen wahren Ansturm*.
Update von 14.33 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infizierten Menschen ist in Bayern auf inzwischen 38.232 gestiegen. Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die Zahl der Toten, die mit dem Virus infiziert waren, stieg auf 1299.
Coronavirus im Freistaat: FDP kritisiert Söder und bayerische Regierung
Update von 14.10 Uhr: Die FDP im Landtag hat Ministerpräsident Markus Söder und seiner Regierung beim aktuellen Corona-Krisenmanagement einen zunehmend unverständlichen Schlingerkurs vorgeworfen. Was die Nachvollziehbarkeit angehe, „so ist es in den vergangenen Tagen bei der bayerischen Politik leider schlechter geworden“, sagte Fraktionschef Martin Hagen am Montag im Landtag in München. Er warf Söder vor, im Handel nicht ausreichend differenziert die Beschränkungen zu lockern. Während etwa Gärtnereien schon ab sofort öffnen dürften, müssten Blumenläden weiter geschlossen bleiben.
Auch Söders Begründung, große Kaufhäuser und Shopping-Zentren weiter nicht öffnen zu wollen, weil sonst in den Innenstädten zu große Besucherströme entstünden, ließ Hagen nicht gelten. Statt eines pauschalen Verbots müsse es dann wie in anderen Bundesländern kleinteilige Konzepte geben, etwa Öffnungserlaubnisse für einzelne Tage nach Branchen oder Hausnummern. Alles andere sei nicht zielgenau, und schaffe Ungerechtigkeiten. Auch im Bereich Gastro und bei der Hotellerie brauche es endlich ein Konzept. Hagen warnte davor, dass die Menschen aus Bayern daher schon bald zum Shoppen in die Nachbarländer fahren würden: „Da schaut der bayerische Einzelhandel leider in die Röhre, weil wir in Bayern eine Woche später als unsere Nachbarländer die Läden öffnen.“
Erste Einschränkungen im Zuge der Corona-Krise werden zurückgefahren. Zugleich werden neuen Maßnahmen getroffen. Was kommt mit der Maskenpflicht auf Bayern zu?
Coronavirus in Bayern: Freistaat führt ab kommender Woche Maskenpflicht ein
Update von 12.17 Uhr: Als erstes westdeutsches Bundesland führt Bayern eine Maskenpflicht in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein. Von der kommenden Woche an sollen dort Mund-Nasen-Schutz, Alltagsmasken oder auch Schals Pflicht sein, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in einer Regierungserklärung im Landtag. „Man nennt das im allgemein auch eine Maskenpflicht.“ Diese werde im gesamten öffentlichen Nahverkehr gelten und in allen Geschäften, die schon jetzt geöffnet haben. Dazu zählen auch Supermärkte.
Sollten einige Kommunen in Bayern schon in dieser Woche die Maskenpflicht anordnen wollen, sei dies auch möglich, sagte Söder. Dies sei bei regionalen Hotspots mit hohen Ansteckungszahlen durchaus sinnvoll. Als Beispiel nannte er das niederbayerische Straubing, hier soll die teilweise Maskenpflicht schon im Laufe dieser Woche eingeführt werden. Das sei ihm von der Kommune angekündigt worden.
Coronavirus in Bayern: Söder kündigt Maskenpflicht an
Noch am vergangenen Donnerstag hatte sich das schwarz-orange Kabinett entsprechend der allgemeinen Bund-Länder-Linie darauf verständigt, dass es keine generelle Maskenpflicht, sondern ein „Mundschutzgebot“ geben soll. Es sollte demnach die dringende Empfehlung gelten, in Läden und im öffentlichen Nahverkehr Mundschutz zu tragen. Söder hatte in der anschließenden Pressekonferenz lediglich gesagt, sollte das nicht reichen, „erwägen wir dann auch eine Maskenpflicht“.
Nun sagte Söder: „Appelle allein werden wahrscheinlich nicht die notwendige Sicherung sein.“ Deshalb habe man sich nun als erstes westdeutsches Bundesland zu diesem Schritt entschieden. Am Wochenende hatte der Landesvorstand der Freien Wähler dann eine rasche Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr gefordert. Die Staatskanzlei hatte auf die Forderungen am Sonntag nicht reagiert - ein Sprecher war zu keiner Stellungnahme bereit. Trotz der Meinungsverschiedenheiten zur Maskenpflicht hat der Fraktionschef der Freien Wähler im Landtag, Florian Streibl, die Einheit der schwarz-orangen Staatsregierung betont. „Auch heute zeigt sich, wie vor vier Wochen die Bayern-Koalition steht. Sie steht hinter der Staatsregierung. Sie steht hinter den Akteuren der Staatsregierung, und sie steht so gut, dass, wie wir es heute auch gesehen haben, kein Blatt Papier zwischen den Koalitionspartner passt. Auch nicht ein Blatt einer Zeitung“, sagte Streibl am Montag im Landtag.
Ankündigung von Söder: Bayern springt in Corona-Krise bei Kitagebühren ein
Zudem kündigte Söder an, dass Eltern in Bayern zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Er finde, dass eine staatlich verordnete Schließung nicht zu einer finanziellen Belastung der Eltern führen dürfe, argumentierte er. Auch die rund 30.000 Künstler, die auch in der Künstlersozialkasse organisiert sind, sollen künftig mehr Hilfen bekommen - Söder sagte zu, dass sie monatlich 1000 Euro bekommen sollen. Während kulturelle Einrichtungen mit den bisherigen Maßnahmen bereits schon geholfen werde, gebe es zugegebenermaßen eine Gruppe, „die durch jedes Raster fällt“, sagte Söder.
Nach Söder-Regierungserklärung: Grüne fordern andere Lösungen für Kinder
Nach wochenlangen Schul-, Kindergarten- und Kita-Schließungen fordern die bayerischen Grünen eingeschränkte Kontaktmöglichkeiten auch für die Kleinen und Kleinsten im Land. „Kinder brauchen nicht nur Mama und Papa, Kinder brauchen Kinder zum Spielen“, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Montag im Landtag in München. „Kinder brauchen Kinder wie die Luft zum Atmen.“
Die Einschnitte der vergangenen Wochen seien nötig gewesen, um die Corona-Infektionskurve beherrschbar zu machen und das Gesundheitssystem vor einer drohenden Überlastung zu bewahren, betonte Hartmann. Nun müsse man aber beides in Einklang bringen: die Beherrschbarkeit der Infektionskurve und die Interessen der Kinder und Eltern, insbesondere der Alleinerziehenden. Dafür brauche es pragmatische Lösungen.
Hartmann forderte unter anderem eine erweiterte Öffnung von Kitas, konkret von bis zu einem Drittel der Kapazität - das aber zeitlich versetzt und nur in kleinen Gruppen, mit immer denselben Kontaktpersonen. Es gehe nicht darum, gleich das volle Programm hochzufahren, betonte er. Zudem schlug Hartmann vor, man müsse zwei oder drei Familien erlauben, sich zu „Betreuungsgemeinschaften“ zusammenzutun. Das wäre ein Weg, den man durchaus gehen könne, argumentierte er.
Coronavirus in Bayern: Streibl (Freie Wähler) kritisiert AfD
Update von 11.58 Uhr: Florian Streibl (Freie Wähler) dankt Mitarbeitern im Gesundheitssystem, in Gesundheitsämtern und im öffentlichen Dienst, was vom Landtag mit Applaus bedacht wird. Man müsse nun lernen, mit der Gefahr des Virus zu leben. Er begrüße die Entscheidung zur Kontaktperson, davon würden besonders Alleinstehende profitieren. So vermeide man seelische Belastungen aufgrund der Isolation. Auch die Unterstützung von Künstlern sei wichtig, denn „Kunst und Kultur gibt Hoffnung“.
Update von 11.46 Uhr: Florian Streibl von den Freien Wählern geht zunächst auf Aussagen der AfD-Fraktion zuvor ein. „Das war der untaugliche Versuch, aus der Krise politischen Nektar zu saugen“, kritisiert er. Katrin Ebner-Steiner hatte zuvor die bayerische Regierung kritisiert. Sie hätte es versäumt, die Grenzen vorzeitig zu schließen und Veranstaltungen wie Starkbierfeste abzusagen und spiele sich nun als Retter auf.
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Nach Regierungserklärung von Söder: Hartmann fordert andere Lösung für Kinder
Update von 11.10 Uhr: Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen spricht nach Markus Söder und erklärt: „Es war richtig, dass wir in Bayern schnell und richtig gehandelt haben“. Er findet außerdem lobende Worte für die Bürger des Freistaats. „Das ist gelebte Solidarität“, lobt er besonders Jüngere, die Ältere geschützt haben, indem sie sich freiwillig eingeschränkt haben.
Die Grünen wollen sich für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte einsetzen, erklärt Hartmann weiter. Anschließend spricht er Lockerungen an. Es sei ein schmaler Grat zwischen einem fürsorglichen und einem bevormundendem Staat - besonders für die Kleinsten brauche es andere Lösungen: „Kinder brauchen nicht nur Mama und Papa, Kinder brauchen andere Kinder zum Spielen“. Ein bis zwei Monate seien für Kinder eine Ewigkeit. Er schlägt unter anderem Kleingruppen vor. Grundschulkinder sollten ihre Lehrkraft treffen können, findet Hartmann, beispielsweise um Hausaufgaben zu besprechen.
Hartmann sagt weiter, man müsse Unterscheiden zwischen Diskotheken und Gastro, die beispielsweise einen Mittagstisch anbietet. Das sei aber keine Kritik, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Söder hält Regierungserklärung: „Corona bleibt, Corona schläft nicht. Wir aber auch nicht“
Update von 11 Uhr: „Corona bleibt, Corona schläft nicht. Wir aber auch nicht“, so Söder abschließend. „Das Schlimmste haben wir hoffentlich überstanden, aber wir sind nicht durch“. Es gebe keinen Anlass zu Leichtsinn. „Ich verstehe alle, die schneller sein wollen“, er bitte aber um Verständnis. „Wir müssen einen Weg finden, alles zusammenzubringen. Freiheit und Sicherheit“, erklärt der Ministerpräsident weiter. „Ruhe und Geduld helfen und bringen uns weiter“. Nur gemeinsam könne man die Krise bewältigen, so Söder zum Abschluss seiner Regierungserklärung.
Update von 10.55 Uhr: Bayern legt den größten Schutzschirm seiner Geschichte auf - insgesamt 60 Milliarden Euro, kündigt Söder an. Der Freistaat habe gut gewirtschaftet und Rücklagen angelegt. Damit wolle man nun die Wirtschaft unterstützen, Arbeitsplätze retten und den Wohlstand erhalten.
Coronavirus in Bayern: Freistaat will Künstler unterstützen
Update von 10.51 Uhr: Die Wirtschaft würde massiv unter der Corona-Krise leiden, erklärt Söder. „Es geht um Arbeitsplätze und es geht sogar um unseren gesamten Wohlstand“. Man habe mit den Kammern und den Gewerkschaften geredet - gleichberechtigt. Auch mit Wissenschaftlern gibt es Beratungen. „Das wird eine härtere Zeit als die meisten denken“, kündigt Söder an. Es werde schlimmer als die Finanzkrise. „Jetzt durchhalten und dann durchstarten“, kündigt Söder an.
Update von 10.47 Uhr: Die Sportpauschale werde laut Söder verdoppelt, um auch dem Sport zu helfen. Auch die Kultur soll unterstützt werden. Unternehmen und Einrichtungen erhalten Hilfen, aber Künstler würden davon nicht profitieren. Sie erhalten deshalb für die nächsten drei Monate 1000 Euro pro Monat. Man orientiere sich damit am Konzept von Baden-Württemberg, so Söder.
Söder zu Corona-Krise: Bayern springt bei Kita-Gebühren ein
Update von 10.45 Uhr: Bayern springe bei Kita-Gebühren ein. Söder erklärt, wenn eine Schließung vom Staat angeordnet würde, möchte Bayern den Eltern bei den Gebühren helfen. Drei Monate springe Bayern deshalb bei den Gebühren ein.
Update von 10.42 Uhr: Zu Ferien gäbe es unterschiedliche Vorschläge, beispielsweise steht ein Kürzen im Raum. Bayern sei allerdings sehr zurückhaltend. Weiter heißt es: „Wir wollen nicht, dass jemand wegen Corona sitzen bleibt“. Die Notfallbetreuung soll ausgeweitet werden, ein Konzept soll noch diese Woche ausgearbeitet werden. „Bislang wurden fast 60 Prozent der angebotenen Notfallplätze nicht genutzt“, so Söder. Man habe also noch Puffer.
Coronavirus in Bayern: Kein Not- oder Durchschnittsabitur
Update von 10.39 Uhr: Bislang sei es kein normales Schuljahr „und es wird auch kein normales Schuljahr mehr werden“, so Söder. Die Schulschließungen hält er nach wie vor für richtig, die Zahlen hätten dies gezeigt. „Da sind wir auch besonders vorsichtig bei Schulen“, es müsse zeitversetzte Maßnahmen geben. Man wolle kein überstürztes Vorgehen. Ab 27. April solle die Prüfungsvorbereitung beginnen. Es hätte Diskussionen gegeben, bereits ab dieser Woche zu starten, es hätte allerdings Proteste von Schülern und Lehrern gegeben. Ein Not-Abi oder Durchschnittsabi soll es nicht geben. Grundschulen und Kitas bleiben weiterhin zu.
Update von 10.36 Uhr: Söder erklärt, dass in den nächsten Tagen über Gottesdienst gesprochen werden soll. Er könne sich vorstellen, dass ab 3. Mai Gottesdienste mit Auflagen möglich sein könnten. Dies gelte für alle Religionen. Auch für den Ramadan bräuchte es eine verantwortungsvolle Lösung.
Versammlungsfreiheit sei neben Religionsfreiheit ein wichtiges Gut. Man müsse in diesem Bereich sehr schnell zu einer Lösung kommen, denn „Grundrechte gelten auch in schweren Zeiten.“
Söder hält Regierungserklärung zu Corona: Gastronomie und Hotellerie bleiben geschlossen
Update von 10.33 Uhr: Gastronomie und Hotellerie müssen geschlossen bleiben, so Söder. Dies sei für die Branche schwer. Die Gastronomie sei eine Drehscheibe für Viren“ gewesen, so Söder und führt als Beispiel Apres-Ski oder Starkbierfeste an. Söder hoffe auf Erleichterungen zu Pfingsten, dies sei aber nur eine Hoffnung. Einen Fahrplan könne es aktuell noch nicht geben. „Aber wir helfen der Gastronomie“, so der Ministerpräsident. Die Mehrwertssteuer solle dort auf sieben Prozent gesenkt werden.
Großveranstaltungen seien bis 31. August verboten. Über das Oktoberfest werde Söder mit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter reden. Es sei aber zweifelhaft, ob es unter den aktuellen Gegebenheiten stattfinden könne.
Coronavirus in Bayern: Söder kündigt Maskenpflicht an
Update von 10.30 Uhr: Söder hat sich zuvor bereits für eine Maskenpflicht ausgesprochen, es wurde am Ende jedoch der Kompromiss eines Maskengebots. Diese Woche sei freiwillig. Ab nächster Woche - mit dem Zeitpunkt der Öffnung der Geschäfte - wird es eine Maskenpflicht geben. Sie gilt unter anderem in Geschäften und dem ÖPNV. Ein Schal sei ausreichend, wichtig sei nur, dass er Mund und Nase bedecke. „Wenn wir erleichtern, ist es wichtig den Schutz zu verstärken.“ Die Maskenpflicht gilt somit ab dem 27. April.
Update von 10.28 Uhr: Söder erklärt, weshalb nur Geschäfte bis 800 Quadratmeter öffnen dürfen. Man befürchte, dass sich andernfalls ein Massenandrang in Städten ergebe. Man werde in den nächsten Wochen die Zahlen beobachten. „Wenn sich die Zahlen deutlich verschlechtern würden, kann es sein, dass wir anders entscheiden müssen“, so Söder über mögliche Konsequenzen.
Corona in Bayern: Söder will sich mit Ministerpräsident von BaWü austauschen
Update von 10.25 Uhr: Maßnahmen sollen fortgesetzt werden, allerdings wird es Erleichterungen geben. Die Philosophie sei, in Stufen zu erleichtern, erklärt Söder weiter. „Corona bleibt tödlich“, so Söder, jeder einzelne Todesfall würde schmerzen. „Achtung und Vorsicht ist das Konzept für die Zukunft“. Söder trifft sich mit dem Ministerpräsident von Baden-Württemberg, um sich auszutauschen.
Bis 4. Mai gilt, dass die Ausgangsbeschränkungen verlängert werden. Abstand halten und keine Gruppenbildung sei das wichtigste. Eine weitere Kontaktperson (außerhalb des Haushaltes) sei jedoch nun erlaubt. Bei Geschäften und Schulen mache man keinen „überstürzten Kaltstart“. Erleichterungen seien - auch aus ökonomischer Sicht - wichtig. Baumärkte und Gärtnereien dürfen aufmachen.
Erst ab nächster Woche kommen Auto-, Fahrrad- und Buchhandel dazu. Fast 80 Prozent des Handels würden dadurch geöffnet werden.
Update von 10.22 Uhr: Söder sei dankbar, dass keine unkontrollierten Exit-Debatten geführt würden, denn dann drohe ein Rückfall. Die Maßnahmen würden das soziale Miteinander und das gesellschaftliche Leben stark beeinflussen, die bayerische Regierung habe das jedoch genau im Blick. Die Verhältnismäßigkeit werde ständig überprüft. „Wir werden beraten“, erklärt Söder. Zahlreiche Experten würden der Regierung bei ihren Entscheidungen helfen.
„Ich verstehe jeden, der so schnell wie möglich wieder Normalität möchte. Ich selbst möchte so viel Freiheit wie nötig“, erklärt Söder. Sein Amtseid gebiete es jedoch, die Bayern zu schützen. Die Maßnahmen würden ständig überprüft. „Der Zwischenstand ist verhalten positiv“, fasst Söder zusammen.
Regierungserklärung zu Corona: Söder bedankt sich bei medizinischem Personal und allen Bürgern
Update von 10.19 Uhr: „Herzlichen Dank an alle, die in den Kliniken geholfen haben“, so Söder. Der Landtag applaudiert. Neben dem Dank an das medizinische Personal, gilt Dank auch den bayerischen Bürgern. „Aber auch meine Bitte, jetzt nicht nachzulassen. Geduld hat Leben gerettet“, Ungeduld könne dies wieder zerstören. „Es ist nicht vorbei, es ist alles ein ganz schmaler Grat (...). Corona bleibt - leider.“ Solange es keinen Impfstoff oder kein Medikament gebe, seien Vorsicht und Geduld das Wichtigste.
Update von 10.16 Uhr: „Seit Beginn der Krise haben wir in Bayern über 370.000 Tests durchgeführt“, erklärt Söder. Aktuell werden täglich rund 12.000 Tests durchgeführt, Gesundheitsämter wurden massiv aufgestockt. „Unsere Krankenhäuser haben bislang hervorragend Stand gehalten“, findet Söder. Die Zahl der Intensivbetten mit Atemgeräten wurde um 17 Prozent erhöht. Mittlerweile können auch wieder andere Operationen stattfinden, erklärt der Ministerpräsident. Bayern will auch anderen in der Not helfen, beispielsweise bei Bedarf weiteren Patienten aus Frankreich und Italien.
Laut Söder gebe es Anlass zu einer leichten Hoffnung. „Ohne unser Handeln wäre Bayern von Corona überfahren worden“, erklärt er. „Wir haben Bayern vor dem Schlimmsten bewahrt!“
Regierungserklärung von Markus Söder zu Corona: „Ich war besorgt“
Update von 10.13 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder beginnt mit seiner Regierungserklärung. „Corona hält die Welt weiter in Atem“, erklärt er. Ärzte müssten über Leben und Tod entscheiden wie in Kriegszeiten. „Zum Glück sind wir bisher besser davongekommen“, so Söder weiter. „Das war aber nicht sicher“, erklärt er. In seiner ersten Regierungserklärung, berichtet er, war völlig unklar „ob wir das schaffen. Ich war besorgt, und gebe zu: Ich bin es immer noch“, so Söder. Die Verdoppelungsrate lag damals bei 3 Tagen, aktuell ist sie bei 34 Tagen.
Update von 10.05 Uhr: Ilse Aigner hat die Sitzung eröffnet. „Unsere Grundrechte gelten, allerdings sind sie eingeschränkt“, so Aigner. Alle Einschränkungen müssten so schnell wie möglich zurückgenommen werden, allerdings auch sehr behutsam.
Die ersten Lockerungen des Shutdowns befeuern offenbar Forderungen nach weiteren Schritten. Jetzt kritisiert Kanzlerin Angela Merkel die „Öffnungsdiskussionsorgien“.
Coronavirus in Bayern: Söder will keine Öffnung der Gastronomie mittragen
Update von 9.34 Uhr: Markus Söder will vorerst keine Öffnung der Gastronomie mittragen, trotz Forderung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. „Es bleibt bei unserem Fahrplan von Vorsicht und Umsicht“, sagt CSU-Generalsekretär Markus Blume (live bei Welt) im Landtag. Offenbar gibt es aber Bewegung beim Maskengebot.
Söder will vorerst keine Öffnung bei Gastronomie mittragen, trotz Forderung seines Vizes @HubertAiwanger. „Es bleibt bei unserem Fahrplan von Vorsicht und Umsicht“, sagt CSU-GS @MarkusBlume (live bei Welt) im Landtag. Offenbar aber Bewegung bei Maskengebot.
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) April 20, 2020
Um 10 Uhr gibt Ministerpräsident Markus Söder dann im Landtag eine Regierungserklärung ab.
Corona-Lockerungen in Bayern: Ansturm auf Geschäfte? „Bitte nicht alle an einem Tag“ - Söder äußert sich
Erstmeldung vom 20. April, 8.45 Uhr
München - Seit mehreren Wochen gelten in Bayern Ausgangsbeschränkungen, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Gastronomie musste schließen, auch Baumärkte, Gärtnereien oder Einkaufszentren mussten zumachen.
Am heutigen Montag (20. April) treten erste Lockerungen im Freistaat in Kraft. Es ist nun wieder erlaubt, sich mit einer Person zu treffen, mit der man nicht in einem Haushalt lebt. Auch dürfen Baumärkte, Gärtnereien und Läden mit einer Fläche bis 800 Quadratmeter wieder öffnen.
Gärtnereien dürfen wieder öffnen: Kundenansturm? „Bitte nicht alle an einem Tag!“
Größte Sorge des Bayerischen Gärtnereiverbands (BGV): ein Ansturm von Kunden. „Bitte nicht alle an einem Tag!“, sagte Verbandsgeschäftsführer Jörg Freimuth der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Rund 10.000 Schutzmasken verschickte der Verband am Freitag an seine Mitgliedsunternehmen, weitere 10.000 sollen am Dienstag folgen. Sie sind für die Kunden und das Personal bestimmt. Wie in Supermärkten gibt es Zugangsbeschränkungen und Schutzschilde an den Kassen. Um zu großen Andrang und Warteschlangen zu vermeiden, haben viele Betriebe auf jede Werbung verzichtet.
Corona-Krise in Bayern: Markus Söder mit zweiter Regierungserklärung
Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch am Montag (10 Uhr) im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen - und ab heute geltenden - Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen stehen.
Der Freistaat geht bei der Abkehr der Corona-Beschränkungen langsamer vor, als die restlichen Bundesländer. Söder begründete dies mehrfach mit der besonderen Lage, in der Bayern in der aktuellen Krise stecke. In keinem anderen Bundesland sind mehr Infektionen und auch mehr Todesfälle aufgrund von Sars-CoV-2 bekannt.
Nach Söder-Regierungserklärung zu Corona - Auch Kritik dürfte Thema sein
Nach der Regierungserklärung stehen im Plenum auch noch Beratungen zum Nachtragshaushalt sowie zu anderen Gesetzesvorhaben der Staatsregierung während der Corona-Pandemie an. Der zweite Nachtragshaushalt in wenigen Wochen ist notwendig, da der Freistaat seine Finanzhilfen für die Wirtschaft deutlich erhöhen will. In Summe sieht der Rettungsschirm ein Volumen von 60 Milliarden Euro vor.
Dabei dürfte auch die jüngste Kritik des Obersten Rechnungshofes zur Sprache kommen. Die Behörde hatte unter anderem moniert, dass zur Finanzierung des im Rettungsschirm geplanten Bayern-Fonds Schulden in einem Extrahaushalt aufgenommen werden sollen und nicht direkt im Staatshaushalt. Ein solcher Schattenhaushalt entziehe sich der wichtigen parlamentarischen Kontrolle.
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kam/dpa
