Coronavirus: Auch in NRW wurden nach der Bund-Länder-Konferenz Lockerungen eingeführt. Nach einem Streit wegen der Maskenpflicht ermittelt nun der Staatsschutz.
- In Nordrhein-Westfalen ist eine Fleischfabrik in Coesfeld nach einem Corona-Ausbruch geschlossen worden. Der Landkreis hat die eigentlich für den 11. Mai geplanten Lockerungen verschoben.
- Die Polizei ist weiter im Einsatz, um Verstöße gegen Corona-Regeln zu ahnden.
- Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Deutschland als Karte*. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen*.
Update 11.30 Uhr: Die Heinsberg-Studie zur Ermittlung der Dunkelziffer in der besonders schwer getroffenen Region im Grenzgebiet zu den Niederlanden war im April ein Hoffnungsschimmer in der Corona-Krise. Die vom Virologen Hendrik Streeck durchgeführte Untersuchung wirkt aber noch immer auf unerfreuliche Weise nach - vor allem wegen der Rolle der PR-Agentur „Storymachine“. Das 2017 gegründete Berliner Unternehmen begleitete die Studie und brachte sie via Facebook und Twitter vermehrt ins öffentliche Bewusstsein.
Dieses Wirken scheint zumindest ein Geschmäckle zu haben, weil im Rückblick der Eindruck entstehen könnte, mit Hilfe der Studie - und damit auch mit Hilfe von „Storymachine“ - hätte auf rasche Lockerungen gedrängt werden sollen. Die Arbeit der Agentur wird in diesem Zusammenhang auf Verstöße gegen das Transparenzgebot hin unter die Lupe genommen.
Inwiefern die Landesregierung um Ministerpräsident Armin Laschet über die Vorgänge um „Storymachine“ im Bilde war, wird derweil gestritten. Das „ARD“-Magazin „Kontraste“ etwa erweckte in einem Bericht den Eindruck, der potenzielle CDU-Kanzlerkandidat habe erst bei einer Anfrage durch die SPD-Fraktion im Landtag zugegeben, bereits seit Anfang April Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben (siehe Eintrag vom 12. Mai, 6.58 Uhr).
Zuvor habe Laschet dies stets abgestritten, was mit Zitaten untermauert wird. Da stellt sich die Frage: Wurde der Landesvater hier der Lüge überführt oder hatte er die Wahrheit nur ein bisschen ausgedehnt? Ein ganz neues Licht auf die Geschichte wirft nun ein Artikel von Focus Online, demzufolge die „ARD“-Kollegen in ihrem Bericht die als Beweis für das vermeintliche Unwissen angeführten Aussagen von Laschet aus dem Zusammenhang gerissen hätten. Vielmehr hätte der 59-Jährige in weiteren Sätzen eben immer wieder betont, die PR-Arbeit weder vorangetrieben noch auch nur unterstützt zu haben.
Im Klartext: Die Landesregierung habe keinen Kontakt zu „Storymachine“ unterhalten. Weit undurchsichtiger ist jedoch längst das ganze Geflecht rund um die Heinsberg-Studie, die letztlich mehr Fragen aufgeworfen als Antworten geliefert hat.
Corona in NRW: Polizist bei Masken-Streit in Supermarkt verletzt - Staatsschutz ermittelt
Update vom 13. Mai, 9.19 Uhr: In der Stadt Troisdorf in Nordrhein-Westfalen eskalierte am Samstagnachmittag in einem Supermarkt die Situation: Zwei Männer wollten keinen Mund-Nase-Schutz nutzen, Polizisten wurden gerufen und am Ende bei dem Einsatz schwer verletzt. Nun gehen Ermittler laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur dem Verdacht nach, dass die Beamten in eine Falle gelockt wurden. Es besteht demnach die Vermutung, dass die beiden Verdächtigen die Situation absichtlich provozierten.
Coronavirus in NRW: Vorfall in Troisdorfer Supermarkt eskaliert - Staatsschutz ermittelt
Denn einer der beiden hatte den Ablauf mit einer an seinem Körper angebrachten Kamera gefilmt und offenbar eine Teilsequenz des Vorfalls ins Internet gestellt. Wie die dpa zudem erfuhr, prüfen die Ermittler auch, ob einer der beiden Beschuldigten Bezüge zur Reichsbürgerszene hat.
Wie in dem Internetvideo zu sehen ist, diskutierte der Verdächtige, der die Kamera bei sich hatte, mit der Polizei in mehreren Sprachen, weil er seinen Ausweis nicht zeigen will. Der zweite Mann - nun mit einem Tuch vor dem Mund - gibt sich als Übersetzer aus und mischt sich ein. Schließlich eskaliert die Situation und der „Übersetzer“ - bereits zu Boden gebracht - schlägt einem der Beamten ins Gesicht.
Mittlerweile hat der Staatsschutz in Bonn die Ermittlungen übernommen. „Mit Blick auf die Gesamtumstände kann ein politisches Handeln nicht ausgeschlossen werden“, sagte ein Sprecher der Bonner Polizei dem Generalanzeiger. Gegen die Männer wird wegen vorsätzlicher schwerer Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte ermittelt. Sie kamen wegen fehlender Haftgründe aber bisher wieder auf freien Fuß.
Coronavirus in NRW: Vorwürfe gegen Laschet im Zusammenhang mit Heinsberg-Studie
Update vom 12. Mai, 6.58 Uhr: Inmitten der Corona-Krise werden erhebliche Vorwürfe gegen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet laut. In einer Frage zur bekannten Heinsberg-Studie soll Laschet offenbar bei mehreren Gelegenheiten nicht die Wahrheit gesagt haben, heißt es in einem Bericht der ARD.
Dabei geht es um die Frage, ob Laschet darüber Bescheid wusste, dass die Studie des Virologen Hendrick Streeck aus Bonn von der Berliner PR-Firma „Storymachine“ des ehemaligen Bild-Chefredakteurs Kai Diekmann begleitet wurde. Der Ministerpräsident soll dies wiederholt verneint haben. Doch nun berichtet das ARD-Magazin, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung in einer bisher nicht veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion scheinbar eingeräumt habe, zum „Auftakt der entsprechenden Facebook-Seite“ informiert gewesen zu sein. Am 3. April ging die Seite das „Heinsbergprotokoll“ online, drei Tage danach wurde der erste Eintrag veröffentlicht.
Wie das Kontraste-Magazin jedoch rekonstruierte, behauptete Laschet offenbar am 9. April bei einer Pressekonferenz: „Wer wie wen berät bei dieser großen Öffentlichkeitsarbeit, die da ja im Moment wohl weltweit da ist, entzieht sich der Kenntnis des Landes.“ Und nur zehn Tage danach soll Laschet im Deutschlandfunk erneut betont haben: „Welche PR-Agentur da wie was macht, ob das begleitet wird, ob man Herrn Streeck dabei hilft, die Presseanfragen aus aller Welt koordiniert zu beantworten, das weiß ich nicht.“ Zwar sei das Land NRW an der Finanzierung der Studie beteiligt gewesen, von einer Begleitung durch eine PR-Agentur will es aber nichts gewusst haben.
Coronavirus in NRW: Landesregierung sieht keinen Widerspruch bei Laschets Aussagen
Das ARD-Magazin zitiert nun einen Sprecher der Landesregierung, der erklärt, dass man seitens der Regierung zwischen den Aussagen von Laschet und der mittlerweile erfolgten Antwort auf die SPD-Anfrage „ausdrücklich keinen Widerspruch“ sehen will. Der NRW-Ministerpräsident habe nur zum Ausdruck gebracht, „dass die Landesregierung keinen Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung zur Öffentlichkeitsarbeit“ gehabt habe. Jedoch sei damit keine Stellungnahme verknüpft gewesen, seit wann man Kenntnis habe von der Zusammenarbeit der Forscher mit der Berliner PR-Agentur.
Die Kooperation mit Storymachine - und insbesondere die Frage, ob und inwiefern die Agentur die Kommunikation der Studienergebnisse beeinflusst hatte - hatte schon den Virologen Streeck unter Druck gesetzt.
Unterdessen hat Laschet im Gespräch mit der Rheinischen Post (Dienstagsausgabe) gefordert, weitere staatliche Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückzunehmen. Nach dem Ende des Lockdowns in Frankreich müssten in Deutschland die Quarantäne-Maßnahmen für Rückkehrer aus den europäischen Ländern gelockert werden, verlangte der NRW-Ministerpräsident, der zuvor bereits wiederholt durch Vorpreschen bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen aufgefallen ist. Zudem forderte Laschet erneut eine rasche Öffnung der Grenzen. Ohne den Binnenmarkt mit offenen Grenzen könne auch Deutschland die Krise nicht überwinden, erklärte er. Die Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, dass die generelle Quarantänepflicht für Einreisende aus dem Ausland nun erstmals außer Vollzug setzte, dürfte Laschet wohl als positiv betrachten.
Coronavirus in NRW: Gesundheitsminister fordert von Schlachthofbetreibern mehr Verantwortung
Update vom 11. Mai, 15.08 Uhr: 249 Mitarbeiter eines Schlachtbetriebs im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld sind bisher positiv auf das Coronavirus getestet worden. 278 Testergebnisse stehen nach Angaben des NRW-Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann am Montag noch aus. Bei 476 Beschäftigten verlief der Test negativ.
Laumann (CDU) fordert von den Schlachthofbetreibern ein schlüssiges Hygienekonzept, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Dabei gehe es nicht allein um den Betrieb, sondern auch um die Wohnsituation der Arbeiter und um den Transport von der Wohnung zum Schlachthof, Verantwortung auf Subunternehmer zu verschieben, sei inakzeptabel, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf.
Statt sich damit zu beschäftigen, wie Schlachthof-Schließungen nach Corona-Infektionen vor Gericht kassiert werden könnten, sollten sich die Schlachthofbetreiber lieber mit Hygiene-Konzepten beschäftigen, unterstrich der Minister.
NRW: Schwangere muss nicht im Flüchtlingsheim wohnen
Update vom 11. Mai, 12.48 Uhr: Das Land Nordrhein-Westfalen darf eine schwangere Asylsuchende und ihren Ehemann in der Corona-Krise nicht länger dazu verpflichten, in einer Gemeinschaftsunterkunft in Rheine zu wohnen. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster ist der Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus in der Zentralen Unterbringungseinrichtung derzeit nicht gewährleistet.
Das Paar hatte beklagt, dass wegen der beengten Wohnverhältnisse die Einhaltung des gebotenen Mindestabstands nicht möglich sei. Außerdem müssten die beiden sich Sanitäranlagen mit anderen Bewohnern teilen und es würden Reinigungsmittel fehlen.
Laut Gericht konnte die Bezirksregierung Arnsberg nicht überzeugend darlegen, dass der Schutz in der Einrichtung gegen eine Ansteckung ausreichend vorliegt (Az.: 6a L 365/20, rechtskräftiger Beschluss vom 7. Mai 2020).
NRW-Gesundheitsminister fordert strengere Arbeitsschutzgesetze für Schlachthöfe
Update 11.13 Uhr: Wegen der hohen Zahl von Corona-Infektionen in der Schlachtindustrie hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) strengere Arbeitsschutzgesetze für die Branche gefordert. Die Betreiber müssten insbesondere mehr Verantwortung für ihre Werkvertragsarbeiter übernehmen, sagte Laumann am Montag im Deutschlandfunk. Die flächendeckende Arbeit mit Subunternehmen sei ihm seit Jahren „ein Dorn im Auge“. Den Vorwurf mangelnder Kontrolle wies der Politiker zurück.
Corona in NRW: Infiziertenzahl bei Schlachthof in Coesfeld steigt weiter
Update vom 11. Mai, 10.56 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb sind die Infektionszahlen im betroffenen Landkreis Coesfeld (Nordrhein-Westfalen) weiter gestiegen. 780 nachgewiesene Infektionen seien am Sonntag im Kreisgebiet verzeichnet worden und damit 35 mehr als am Samstag, teilte ein Kreissprecher mit. Laut Informationen des Robert-Koch-Instituts lag die Zahl der Neuinfektionen im Kreis bei knapp 96 und damit deutlich über der festgelegten Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Der Kreis kündigte nun an, dass viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Beschränkungen beispielsweise für Gaststätten und Geschäfte damit um eine Woche verschoben werden. Zu den Infizierten im Kreis Coesfeld zählen 230 Mitarbeiter aus dem Westfleisch-Werk. 952 der rund 1200 Beschäftigten seien dort bereits getestet worden, sagte ein Unternehmenssprecher. Der Standort bleibe weiterhin geschlossen. Unter anderem habe es am Sonntag auch Massentests in einem Westfleisch-Betrieb im nordrhein-westfälischen Hamm gegeben. Dort seien etwa 1000 Mitarbeiter getestet worden, die übrigen sollten am Montag folgen. Ergebnisse zu den Tests in Hamm gab es am Montag zunächst noch nicht.
Corona in NRW: Erste Fitnessstudios öffnen kurz nach Mitternacht
Update vom 11. Mai, 7.52 Uhr: Nach ihrer Corona-Pause haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Montag die ersten Fitnessstudios wiedereröffnet. So wurden etwa im Kölner Stadtteil Kalk unmittelbar nach Mitternacht die ersten Sportler wieder an die Geräte gelassen. Um 0.01 Uhr sperrte die Kette McFit dort ebenso wie an anderen Standorten in NRW die Türen auf.
„Ich glaube, das haben alle herbeigesehnt“, sagte McFit-Gründer Rainer Schaller. Zugleich betonte er, dass es wichtig sei, die von der Politik vorgegebenen Auflagen einzuhalten. In der vergangenen Woche hatte NRW den Weg für eine Wiedereröffnung der Fitnessstudios am Montag freigemacht. Doch es gelten strikte Auflagen. So muss beispielsweise genügend Abstand zwischen den genutzten Geräten sein und Duschen bleiben geschlossen.
Und nicht nur in Fitnesstudios, auch in Schulen wird der Betrieb Schritt für Schritt hochgefahren. Der Städte- und Gemeindebund hat nun allerdings vor massiven Problemen bei der Wiederaufnahme des Betriebs von Schulen und Kitas gewarnt.
Corona in NRW: Eilantrag der Firma Westfleisch gegen befristete Schließung abgelehnt
Update vom 10. Mai, 22.51 Uhr: Das Verwaltungsgericht Münster hat einen Eilantrag der Firma Westfleisch gegen die befristete Schließung ihres von einem Corona-Ausbruch betroffenen Betriebes in Coesfeld abgelehnt. Der Kreis hatte die Schließung des Schlacht- und Zerlegebetriebes von Samstag bis 18. Mai verfügt.
Diese auf dem Infektionsschutzgesetz beruhende Verfügung sei „nach Aktenlage aller Voraussicht nach rechtmäßig“, teilte das Gericht am Sonntag mit. Inzwischen seien mehr als 200 Beschäftigte des Betriebes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es sei davon auszugehen, dass es noch eine unbestimmte Anzahl von Corona-Verdachtsfällen oder Ansteckungen dort gebe. Gegen den Beschluss könne innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht NRW eingelegt werden.
Das Amt für Arbeitsschutz habe bei einer Überprüfung festgestellt, dass es sowohl im Bereich des Zerlegebandes als auch in den Umkleiden Probleme gebe, den Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten, hieß es weiter. Die Mund-Nasen-Schutzmasken würden am Zerlegeband nicht korrekt getragen. Die Firma sei nicht in der Lage gewesen, Infektionsschwerpunkte zu benennen.
Corona in NRW: Infiziertenzahl bei Schlachthof in Coesfeld steigt auf 205
Update, 10. Mai, 12.12 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor.
Erneut seien am Sonntag Teams des Gesundheitsamtes vor Ort, um die Arbeiter des betroffenen Betriebes der Firma Westfleisch in ihren verstreut im Kreis Coesfeld liegenden Unterkünften zu testen und über die Quarantäne zu belehren, sagte ein Sprecher. Dabei unterstützten sie Dolmetscher. Die Arbeiter würden „engmaschig betreut“. Insgesamt hat der betroffene Betrieb rund 1200 Beschäftigte.
Die Arbeiter sind nach Angaben von Westfleisch mehrheitlich in Wohnungen mit drei, vier oder fünf Personen untergebracht. Viele Arbeiter in der Fleischbranche kommen aus Osteuropa.
Der Grünen-Ortsverband in Dülmen im Kreis Coesfeld warf der Verwaltung vor, zu spät auf den Corona-Ausbruch reagiert zu haben. Schon zu Beginn der vergangenen Woche sei bekannt gewesen, dass sich in der Fleischfabrik ein Hotspot der Pandemie gebildet habe. Der Betrieb sei aber noch bis Freitag weitergelaufen.
Am Samstag gingen in Berlin, Baden-Württemberg und Bayern Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Viele missachteten die grundlegenden Schutzmaßnahmen, wie etwa den nötigen Abstand. Nicht nur deshalb, sind es Bilder, die „am Verstand zweifeln lassen“, kommentiert der Münchner Merkur*. Derweil kommt es in Finnland zum Eklat: Maltas Botschafter in Finnland hat seinen Job verloren - weil er Kanzlerin Angela Merkel 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs mit Hitler verglich.*
Update, 10. Mai, 10.55 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik in Coesfeld liegt die Zahl der Neuinfektionen in dem Kreis weiterhin deutlich über der vereinbarten Obergrenze. Laut einer Übersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntag lag der Wert bei rund 85 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche (Stand 10.5. 00.00 Uhr).
Der Kreis Coesfeld hat in Abstimmung mit der NRW-Landesregierung als Konsequenz bereits einen Großteil der eigentlich von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen um eine Woche verschoben. Von 1200 Beschäftigten des betroffenen Fleischbetriebes waren bis Samstagabend 930 getestet worden. Die Zahl der festgestellten positiven Corona-Fälle stieg auf mehr als 190.
Corona in NRW: Hunderte bei Anti-Maßnahmen-Demo in Köln - Rechtsextremer greift Presseteam an
News vom 9. Mai:
Update, 21.58 Uhr: Bei einer weiteren Corona-Demo in Dortmund ist ein Presseteam angegriffen worden. Der Mann, bei dem es sich laut Polizei um einen Rechtextremen handelt, habe gegen die Kamera der Journalisten geschlagen und eine Person leicht verletzt. Der 23-Jährige kam in Polizeigewahrsam.
Die Stadt Dortmund hatte die für den Samstagnachmittag (9. Mai) angemeldete Demonstration gegen Corona-Einschränkungen aus infektionsschutzrechtlichen Gründen verboten. Dennoch erschienen der Polizei zufolge bis zu 150 Menschen, unter ihnen eine Gruppe polizeibekannter Rechtsextremer. Der Mann, der das Presseteam angriff, hatte zuvor bereits einen Medienvertreter beleidigt.
Für welches Medium die Journalisten unterwegs waren, ist aktuell noch unklar. Erst kürzlich waren in Berlin innerhalb weniger Tage am Rande von Corona-Protesten Vertreter von ARD und ZDF attackiert worden.
Corona in NRW: Hunderte bei Anti-Maßnahmen-Demo in Köln - Polizeichef entsetzt: „Absolut kein Verständnis“
Update, 21.45 Uhr: Mehrere Hundert Menschen haben am Samstagnachmittag (9. Mai) in Köln unangemeldet gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert - ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz. „Ein Großteil der Demonstranten hat Unbeteiligte mehrfach dazu aufgefordert, den Mundschutz abzunehmen und ohne Maske die Geschäfte zu betreten. Dafür haben wir absolut kein Verständnis“, teilte Polizeipräsident Uwe Jacob mit. „Es ist mir unbegreiflich, wie man so etwas in diesen Zeiten fordern kann. Offenbar haben diese Menschen immer noch nicht verstanden, dass es hier nicht nur um ihre Gesundheit, sondern auch um das Leben anderer Menschen geht“, so Jacob weiter.
Die Polizei nahm die Personalien der mutmaßlichen Leiterin der Demonstration und weiterer Begleiter auf dem Podest auf. Es werde nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ermittelt.
Auch Kinder waren unter den Teilnehmern. „Ich kann nachvollziehen, dass die momentane Ausnahmesituation für alle Kölnerinnen und Kölner nicht leicht zu bewältigen ist“, sagte der Polizeipräsident. „Aber gezielt seine Gesundheit, die seiner Kinder und die Gesundheit unbeteiligter Menschen zu gefährden, macht es nicht besser. Wer die neuesten Lockerungen so unvernünftig aufs Spiel setzt, begünstigt einen erneuten und rasanten Anstieg der Infektionsfälle.“
Corona in NRW: Weitere Infektionsfälle bei Westfleisch - 191 Mitarbeiter betroffen
Update, 21.02 Uhr: Inzwischen sind 191 Mitarbeiter der Firma Westfleisch in Coesfeld in Nordrhein-Westfalen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das berichtete zuerst die Bild. Der Fleischbetrieb war am Freitag vorübergehend geschlossen worden.
Coronavirus in Nordrhein-Westfalen: 183 Infektionen bei Schlachthof-Mitarbeitern nachgeweisen
Update, 17.41 Uhr: Im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld haben die Gesundheitsbehörden weitere Mitarbeiter des von der Corona-Pandemie betroffenen Schlachtbetriebs untersucht. Unter den Mitarbeitern seien bis Samstag (9. Mai) 183 Coronavirus-Infektionen nachgewiesen worden. Insgesamt seien bei knapp 920 der rund 1200 Mitarbeiter Abstriche entnommen worden. Die Laborauswertungen dauerten noch an.
Mehrere Teams des Kreisgesundheitsamtes seien auch am Samstag unterwegs gewesen, um die Beschäftigten des Schlacht- und Zerlegebetriebes in ihren Unterkünften zu testen. Dem betroffenen Betrieb habe der Kreis in der Nacht die Ordnungsverfügung zur vorübergehenden Schließung zugestellt. Bis zum 17. Mai 2020 seien nun Schlachtung, Zerlegung, Verpackung, Verladung und Versand am Standort in Coesfeld komplett untersagt.
Nordrhein-Westfalen hatte am Freitag (8. Mai) als erstes Bundesland den Notfallmechanismus bei einem gehäuften Auftreten von Coronavirus-Infektionen in Kraft gesetzt. Anlass war das Auftreten zahlreicher Erkrankungen bei Mitarbeitern eines Schlachthofs im Landkreis Coesfeld (siehe unten).
Corona in NRW: Rührende Verabschiedung eines geheilten Italieners - Laschet mit Mundschutzproblemen
Update, 13.58 Uhr: Rührende Szenen in NRW: Am Morgen wurde der 65-jährige Claudio Facoetti genesen aus dem Krankenhaus entlassen. Er gehörte zu den Patienten aus Bergamo, die wegen der Überlastung von Krankenhäusern in der Region nach NRW geholt worden waren.
Bei seiner Verabschiedung erhielt er ein T-Shirt mit den Unterschriften des Krankenhauspersonals. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der ebenfalls der Verabschiedung beiwohnte, kämpfte unterdessen mit dem Sitz seines Mundschutzes unter der Brille.
Damit dürfte es ihm wie zahlreichen anderen Bundesbürgern gehen, die sich erst daran gewöhnen müssen, dass Brillen durch den Atem beschlagen können.
Coronavirus in NRW: Lockerungen im Landkreis Coesfeld verschoben
Update vom 9. Mai, 11.36 Uhr: Der Landkreis Coesfeld in Nordrhein-Westfalen gilt seit Freitag als Corona-Hochburg. Der kritische Grenzwert von 50 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner binnen einer Woche ist dort deutlich überschritten. Jetzt reagiert Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). „Wenn man öffnet, muss man da, wo Gefahr ist, konsequent handeln“, sagte Laschet am Samstag am Rande der Verabschiedung eines genesenen italienischen Covid-19-Patienten aus einer Klinik in Bochum. „Der Schutz der Bevölkerung steht vor allem.“
In enger Abstimmung mit der Landesregierung habe der Landkreis beschlossen, die landesweit möglichen Corona-Lockerungen im Kreis Coesfeld teilweise um eine Woche zu verschieben. Nachdem vermehrt Infektionen in Fleischereien aufgetreten waren, sollen in NRW außerdem die rund 20.000 Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe des Bundeslands auf das Corona-Virus getestet werden.
In den vergangenen Wochen hatte Ministerpräsident Laschet die Lockerungsdebatte um die Coronavirus-Maßnahmen maßgeblich mit angetrieben.
Corona-Studie aus Hamburg: Ein Rechtsmediziner hält die Angst für überflüssig - „Das ist kein Killervirus“, sagt er.
Corona in NRW: Laschet überrascht und teilt gegen Seehofer aus - Landkreis durchbricht Obergrenze
Update vom 9. Mai, 7.32 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erhöht in der Debatte über die Corona-bedingten Grenzschließungen den Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Wir brauchen dringend eine Öffnung der Grenze zu Frankreich“, sagte der CDU-Vize der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten (Samstagsausgaben). „Dort endet der Lockdown am 11. Mai - das wäre ein guter Zeitpunkt, unseren Nachbarn zu signalisieren, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort bei der Pandemiebekämpfung anstreben.“
Laschet, der bereits zu Beginn der Corona-Krise zusammen mit den Regierungen der Niederlande und Belgiens an offenen Grenzen festgehalten hatte, sagte den beiden Zeitungen, die Bundesregierung müsse „in diesem Sinne auch mit Österreich reden“. Die vergangenen Wochen seien „zu sehr nationalstaatlich und zu wenig europäisch geprägt“ gewesen.
Corona in NRW: Laschet überrascht mit Forderungen
Laschet widersprach Innenminister Seehofer, der die Grenzkontrollen zuletzt als „Teil unseres bisherigen Erfolgs bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens“ bezeichnet hatte. „Unser Problem in Deutschland waren doch Rückreisen unserer eigenen Staatsangehörigen aus Skiurlaubsorten wie Ischgl - die Vorstellung, dass Zollkontrollen oder Grenzen das Virus aufhalten, war von vornherein abwegig“, betonte der stellvertretende CDU-Chef, der sich um den Vorsitz seiner Partei bewirbt. Sein Bundesland habe im Kampf gegen die Pandemie grenzüberschreitend gearbeitet und täglich alle Daten zum Infektionsgeschehen ausgetauscht: „Das war wirkungsvoller.“
Derweil hegt die deutsche Bundesregierung hegt offenbar Zweifel an Donald Trumps These, das Coronavirus sei in einem Labor im chinesischen Wuhan gezüchtet worden.
Corona in NRW: Neuer Landkreis durchbricht kritische Marke - Nun folgen drastische Konsequenzen
Update vom 8. Mai, 19.02 Uhr: In der Lockerungsphase der Corona-Auflagen müssen die Behörden in Nordrhein-Westfalen bereits die Notbremse wegen zu hoher Infektionszahlen ziehen. In Kreisen in Nordrhein-Westfalen wurde der kritische Wert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Die Regierung in Düsseldorf griff nun durch und schloss vorübergehend einen Schlachtbetrieb in Coesfeld, in dem sich besonders viele Mitarbeiter angesteckt hatten.
Im Kreis Coesfeld lag die Zahl nach Daten des Robert Koch-Instituts bei 52,7. Das Virus hatte sich zuletzt vor allem im Schlachtbetrieb Westfleisch in Coesfeld ausgebreitet. Dort wurden nach Angaben des Kreises 129 Infizierte erfasst. Alle 1200 Beschäftigten sollen nun getestet werden. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ließ den Betrieb vorerst schließen.
Mehrere für den kommenden Montag (11. Mai) vorgesehene Lockerungen der Schutzmaßnahmen werden um eine Woche auf den 18. Mai verschoben. Das betrifft vor allem die Lockerung der Kontaktbeschränkungen, die Öffnung von Gaststätten und Freizeitparks. Auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche dürften am kommenden Montag nicht öffnen.
Corona: Neuer Landkreis durchbricht kritische Marke - vermehrt Infektionsherde in Schlachthöfen
Update 12.12 Uhr: In dem nun als Hotspot geltendenLandkreis Coesfeld ist offenbar auch ein Coronavirus-Ausbruch in einer fleischverarbeitenden Firma bekannt geworden. Jetzt sollen die Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf Sars-CoV-2 getestet werden. Das teilte Regierungssprecher Christian Wiermer am Freitag mit.
Bereits am Donnerstag waren Infektionsherde in Schlachthöfen und Fleischereien in NRW bekannt geworden. „In Deutschland wird ja an vielen Orten Fleisch produziert“, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag auf die Frage eines Journalisten in einer Pressekonferenz geantwortet. Im Zweifel würde er eben vorerst bei einem anderen Betrieb kaufen.
Skeptiker und Kritiker stechen mit ihrer Meinung während der Corona-Krise heraus. War der Lockdown in dieser Form notwendig?
Update vom 8. Mai, 11.36 Uhr: Der erste Landkreis in NRW übersteigt die kritische Marke von Merkels Notbremse. Im Landkreis Coesfeld meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag 52,7 Infizierte pro 100.000 Einwohner binnen der vergangenen Woche. Damit sollten dort, nach Vereinbarung der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sofortige Beschränkungsmaßnahmen folgen.
Wie diese aussehen, war vorerst noch nicht bekannt.
Indes warnen Virologe Drosten und hunderte Kollegen vor Fake-News in Bezug auf das Coronavirus und üben massive Kritik an Facebook, Google und Twitter.
Skeptiker und Kritiker stechen mit ihrer Meinung während der Corona-Krise heraus. War der Lockdown in dieser Form notwendig?
Corona in NRW: Lockerungen - aber Altenheim-Betreiber stellen sich gegen Laschets Kurs
Update vom 7. Mai, 19.50 Uhr: Dass die Bundesliga ihren Betrieb zur Monatsmitte wieder aufnimmt, könnte für viele Städte in Nordrhein-Westfalen in der derzeitigen Situation zum Problem werden. Darum forderten die Städte ein verbessertes Konzept für den Neustart des Spielbetriebs. Si eben der achtzehn Bundesligavereine spielen in NRW. Ansammlungen von Fangruppen vor den Stadien sollen verhindert werden, teilte der Städtetag Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mit.
Coronavirus in NRW: Städte fordern Unterstützung bei Bundesliga-Neustart
Am Mittwoch hatten Bund und Länder im Rahmen der allgemeinen Lockerungen die Wiederaufnahme der obersten beiden Fußballligen in der zweiten Mai-Hälfte erlaubt. Der Spielbetrieb wird ohne Zuschauer fortgesetzt.
Vorstand NRW forderte bei seiner Sitzung auch bessere Vorbereitung der #Bundesliga: Konzept der Deutschen Fußball Liga #DFL zur Wiederaufnahme von Spielbetrieb reicht nicht aus & muss nachgebessert werden.
— Städtetag NRW (@staedtetag_nrw) May 7, 2020
Zur PM: ▶️https://t.co/7ce9ZSfYRt
„Wir rechnen damit, dass sich Fans vor den Stadien treffen, wenn der Spielbetrieb mit Geisterspielen wiederaufgenommen wird. Deshalb muss die Deutsche Fußball Liga ihr Konzept nachbessern“, forderte der Vorsitzende des Städtetages, Thomas Hunsteger-Petermann. „Wir brauchen Antworten, wie die Vereine das Stadionumfeld noch stärker in den Blick nehmen werden“. Den Fans müsse klar sein, dass Abstand- und Hygieneregeln auch in den Fanlokalen gelten. Die Kontrolle könne nicht allein der Bundes- und Landespolizei und den Städten zugeschoben werden, weshalb man in einer Mitteilung eine effektive Koordination zwischen den Bundesligavereinen, der Polizei und den Städten forderte.
Coronavirus in NRW: Altenheim-Betreiber stellen sich gegen Kurs der Regierung
Update, 17.01 Uhr: Nach Recherchen von Focus Online halten viele Betreiber von Altenheimen die Rücknahme der Besuchsverbote für verfrüht. Manche stellen sich ausdrücklich gegen den Kurs der Landesregierung und raten dringend davon ab, in den nächsten Tagen Angehörige in den Heimen besuchen. Die übereilte Öffnung könne „Leben kosten“, befürchteten Heimleiter im Gespräch mit Focus.de. Weiterhin wollen die Heime auf Besuche am Zaun oder Kontakt per Videochat oder Telefon setzen.
Coronavirus in NRW: Gaststätten sollen an Digitalisierung arbeiten
Update, 14.41 Uhr: In einer Pressekonferenz spricht Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart über die nächsten Schritte zur Öffnung hin zu einer „verantwortungsvollen Normalität“. Die Wirtschaftleistung gehe deutlich zurück, die Arbeitslosigkeit steige bereits deutlich. 152.000 Unternehmen hätten in NRW für 2,5 Millionen Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet.
Abstand, Mundschutz und Begrenzung des Zugangs würden professionell umgesetzt, so Pinkwart. „Solche notwendigen, aber auch kreativen Lösungen sind nun in der Gastronomie gefragt.“ Der Zustrom der Gäste müsse etwa durch digitale Lösungen geregelt werden - auch, um „nachzuhalten, welche Gäste wann vor Ort waren“.
Der Sektor der Gastronmie, Hotellerie und des Tourismus sei am Härtesten getroffen - man setze hier auf „verantwortungsvolle und behutsame“ Öffnungen. Ab kommenden Montag können deshalb Personen aus zwei Haushalten an einem Tisch sitzen, wenn der Abstand zu anderen Tischen gewährt ist und die Besucher sich namentlich registrieren lassen. An Vorgaben für Hotels werde mit Hochdruck gearbeitet, Schwimmbäder könnten dann wieder öffnen. Ab 30. Mai sei auch eine verantwortungsbewusste Öffnung von Messen wieder geplant. Vor den Sommerferien werde an einer großen Marketingskampagne für NRW als Tourismusland gestartet.
Corona in NRW: Theater erst wieder ab September mit Spielbetrieb
Der Spielbetrieb in Theatern wird erst wieder zur kommenden Spielzeit im September beginnen - damit rechnet die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. Trotz der Kreativität der Häuser und schnell vorgestellten Plänen zu Abstandsregeln und weiteren Hygienevorschriften, seien die umfangreichen Maßnahmen wohl nicht schneller umsetzbar, so die parteilose Ministerin.
Corona in NRW: Bundesland verzeichnet zweitmeiste Neuinfektionen
Update vom 7. Mai, 9.15 Uhr: Die Zahlen der vergangenen Tage machten Mut: die Neuinfektionen in Deutschland sanken in den letzten Tagen auf unter 1.000. Für den Mittwoch meldete das Robert Koch-Institut nun wieder angestiegene Zahlen. Rund 1.284 Personen wurden innerhalb der letzten 24 Stunden in Deutschland positiv auf das Virus getestet. Breitet sich das Coronavirus innerhalb Deutschlands wieder schneller aus? Oder wurden am Mittwoch erst Fälle der vergangenen Tage nachgetragen?
Für das Bundesland Nordrhein-Westfalen meldet das RKI am Donnerstag einen Anstieg von 272 neu registrierten Infektionen. Damit verzeichnet das Bundesland die zweitmeisten Neuinfektionen nach Bayern. Das besonders betroffene Bundesland meldet rund 15 Infektionen mehr als NRW.
Machen Sie mit, und stimmen ab!
Corona in NRW: Erste Lockerungen beschlossen - Gastronomie und Fitnessstudios öffnen
Update vom 6. Mai, 17.00 Uhr: Nordrhein-Westfalen eröffnen ab dem 11. Ma i bereits die Gastronomien, Tourismusbetriebe und Fitnessstudios. Dazu sagte Laschet, „ab dem 11. Mai erwartet uns ein großer Schritt in die verantwortungsvolle Normalität. Wenn die Menschen in NRW so weitermachen wie bisher, dann werden wir diese Krise auch gemeinsam bewältigen. Ich bin sehr froh, dass das heute in großem Konsens so gelungen ist.“
Zudem dürfen auch alle Geschäfte öffnen, wenn pro Kunde zehn Quadratmeter eingeplant werden, um Mindestabstände zu sichern. Auch Camping ist wieder gestattet, zudem eröffnen Freizeitparks wieder. Ab dem 11. Mai sind zudem kleine Konzerte wieder erlaubt, zudem öffnen ab dem 30. Mai Theater und Kinos. Im Nahverkehr besteht weiterhin eine Maskenpflicht*, jedoch bleiben Großveranstaltungen - wie bereits angekündigt - bis 31. August verboten.
In Berlin wurde am Mittwoch ein Kamerateam der ARD bei einer Demonstration attackiert. Unterdessen hat Boris Johnson für Großbritannien Lockerungen angekündigt, Spanien hingegen ruft erneut den Notstand aus.
Corona in NRW: Laschet stellt erfolgreiche Umsetzung des drei Punkte-Plans vor
Update vom 6. Mai, 16.45 Uhr: Nach der Konferenz äußert sich Ministerpräsident Armin Laschet vor den Mikrofonen der Journalisten. Dabei erklärte er die drei Ziele der Corona-Beschränkungen, die jeweils erreicht wurden.
„Zeit gewinnen und die Kurve flacher machen bei den Infektionszahlen“, war Laschets erster Punkt. Diesen habe man mit den sinkenden Zahlen der letzten Tage erreicht. Das zweite Ziel war es, „das Gesundheitssystem ausbauen und Kapazitäten verdoppeln“. Und auch hier verzeichnete man, so Laschet, echte Erfolge. „Auch das ist gelungen“, meinte der Ministerpräsident. „Jeder dritte Beatmungsplatz und jedes dritte Intensivbett ist frei.“
Das dritte Ziel sei der NRW-Plan. Man wolle „eine Perspektive zeigen, was bis Ende Mai möglich ist, aber auch, was nicht möglich ist.“ Auch dieses Ziel habe man erreicht, „wir ein hohes Maß an Verständnis und an Akzeptanz der Regeln in der Bevölkerung hatten“. Laschet lobte die Bevölkerung ausdrücklich und stellte fest: „Wäre das nicht so gewesen, stünden wir nicht da, wo wir stehen. Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Menschen.“
Aktuelle Zahlen und Karten aus allen Landkreisen werden in der Coronavirus-Karte für Deutschland dargestellt.
Update vom 6. Mai, 15.45 Uhr: Mit einer langen Verzögerung geht die Pressekonferenz nun los. Ein vorangegangener Streit zwischen Merkel und einem Ministerpräsidenten soll für die lange Verspätung gesorgt haben.
Update vom 6. Mai, 14.45 Uhr: Bereits vor der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen wohl schon einige Neuerungen fest, die bundesweit gelten sollen. Training im Freizeitsport und Breitensport unter freiem Himmel soll beispielsweise wieder erlaubt werden, jedoch unter bestimmter Auflagen.
Video: Merkel im Lockerungs-Rausch in der PK
Corona in NRW: Einige Lockerungen aus der Konferenz sollen durchgesickert sein
Laut Informationen der Bild sollen alle Geschäfte -ebenfalls unter Auflagen - wieder öffnen dürfen. Es wird zudem für sehr wahrscheinlich gehalten, dass die Regelung über die 800 Quadratmeter Ladenfläche bei der Konferenz gefallen ist.
Auch die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum soll bereits beschlossene Sache sein. Bis zum 5. Juni soll die Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus* verlängert werden. Eine Lockerung soll jedoch auch noch präsentiert werden. Nach Informationen, die der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen zugetragen wurden, sollen sich künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen können. Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen kann man sich künftig im öffentlichen Raum nicht nur alleine mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person aufhalten. Stattdessen soll man auch der Aufenthalt mit einer Person eines weiteren Hausstandes möglich sein.
Ergänzt wird die Lockerung* mit der weiterhin geltenden Maskenpflicht* im öffentlichen Raum. Zudem gelten fortlaufend die Mindestabstandsregeln. Vereinzelte Länder hatten sich bereits auf diverse Lockerungen der Kontaktbeschränkungen festgelegt. Bund und Länder hatten intensiv diskutiert, wobei Merkel das Vorgehen des Saarlands bevorzugt, wonach sich zwei Haushalte treffen können. Laut Merkel müssten zwei Landkreise in Deutschland aufgrund der Infektionswerte jedoch im Lockdown bleiben.
Erstmeldung:
Düsseldorf - Nach der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch werden Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen auf die neuen Lockerungen* der Corona-Maßnahmen* warten. In vielen Bereichen gibt es Handlungsbedarf, weshalb Ministerpräsident Armin Laschet im Anschluss an die Konferenz mit der Bundesregierung und den Länderchefs einenPlan für NRW vorstellen wird. Dabei wird sich der CDU-Politiker voraussichtlich zur Zukunft der Kitas und Schulen*, des Sports sowie zum Fahrplan für die Gastronomie* äußern.
Corona in NRW: Lockerungen in Sicht - Eltern fordern Klarheit in Schulfrage
Da die Entscheidung der Fortsetzung des Schuljahrs Ländersache ist, verlangen besonders Schüler, Lehrer und die teils besorgten Eltern Klarheit und einen zielgerichteten Plan. Aller Voraussicht nach sollen die rund 160.000 Viertklässler in NRW ab Donnerstag wieder in die Grundschulen zurückkehren. Abschlussklassen der weiterführenden Schulen, die vor ihren Prüfungen stehen, besuchen die Schule bereits wieder. Konkrete Pläne für die Klassenstufen 1 bis 3 stehen bislang noch aus.
Bei der Wiederaufnahme des Kita-Betriebs* werden sich die Länder wohl hinter ein gemeinsames Konzept der 16 Jugendminister stellen. NRW-FamilienministerJoachim Stamp wird die derzeitigen Notbetreuungen dadurch wohl ausweiten können. Vor den Sommerferien sollten alle Kinder in die Tagesstätten und Schulen zurückkehren, soweit der Plan. Stamp wünsche sich „maximale Freiheit für die Länder, slst zu entscheiden“, wie er dem Spiegel gegenüber sagte.
Corona in NRW: Grüne mit Kritik für Bundesliga-Neustart - „Muss für Pflegekräfte wie Hohn klingen“
Auch im Bereich Sport besteht viel Klärungsbedarf. Ob der Weg für die Fortsetzung der Bundesliga-Saison Mitte Mai freigemacht wird, ist ebenfalls noch unklar. Die vielen Menschen, die Lockerungen im Breitensport erwarten, könnten heute gute Neuigkeiten erwarten. Laschet wird wohl Erleichterungen für den Breitensport aussprechen, wie es Markus Söder am Dienstag bereits für Bayern getan hatte. Kontaktlose Einzelsportarten wie Leichtathletik, Tennis und Golf können hier wieder ausgeübt werden.
Nächste Folge im Corona-Krimi: Kitas, Schulen, Sport, Gastronomie - wer darf auf weitere Lockerungen hoffen? Nach einer Bund-Länder-Schalte am Mittwoch stehen auch in NRW maßgebliche Entscheidungen an. https://t.co/brUtTxhoLO pic.twitter.com/XlBwB28Yo9
— WZ Wuppertal (@wzwuppertal) May 6, 2020
Die Grünen in NRW kritisierten die Agenda ihrer Landesregierung stark und unterstellen eine Schieflage „in Richtung gut organisierter Wirtschaftsinteressen“. Pflegeheime könnten trotz vorhandener Kapazitäten nicht flächendeckend und nur in kurzen Abständen auf den Erreger Sars-CoV-2* testen, während in der Bundesliga aufwändige Konzepte für umfangreiche Testverfahren erarbeitet werden. Grünen-Landeschef Felix Banaszak und Fraktionsvize Mehrdad Mostofizadeh positionierten sich diesbezüglich klar in einem Gastbeitrag für den Kölner Stadt-Anzeiger. „Dass gleichzeitig für kickende Bundesliga-Millionäre ausgefeilte Schutzkonzepte und reihenweise Tests geplant werden und auf der Agenda des Ministerpräsidenten weit oben stehen, muss für Pflegekräfte wie Hohn klingen“, hieß es in dem Beitrag. Der neueste Bundesliga-Skandal um Hertha-Stürmer Salomon Kalou* dürfte nicht sehr hilfreich für einen baldigen Bundesliga-Start sein.
Corona in NRW: Auch Gastronomie hofft auf baldige Entspannung oder Rettungspaket
Auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband blickt gespannt auf die Konferenz von Bund und Ländern. Bernd Niemeier, Präsident des Verbands in NRW erwartet von der Politik mahnend „die Eröffnung unserer Betriebe für Mitte Mai und ein Rettungspaket, was seinen Namen verdient“. Nordrhein-Westfalen legte bereits einen Stufenplan zur Öffnung der Gastronomie* und Hotellerie vor.
Wie lange wird die Krise noch andauern? Forscher aus den USA liefern jetzt drei Szenarien zum Coronavirus.
Die Grenzen zu den Nachbarländern sollen wieder öffnen -dabei hat Deutschland hat einen konkreten Plan.
*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Netzwerks.
