(vg). Die zunächst vorgesehene Kreditaufnahme der Gemeinde Scheeßel in Höhe von rund 1,7 Millionen für Investitionen und Förderungen konnte um 958.800 Mark verringert werden. Dies teilte der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Erich Bassen, jetzt mit, als die Mitglieder des Fachausschusses über den Nachtragshaushalt berieten.
Einen festen Geldbetrag für die Pflege der Beziehungen mit der lettischen Stadt Tukums im Haushalt zu berücksichtigen hatte die Fraktion Scheeßels Unabhängige beantragt. "Hier muß immer Geld von anderen Positionen abgezwackt werden, wenn beispielsweise ein Essen für den Fahrer von Hilfstransporten zu finanzieren ist. Auf diese Weise würde auch transparenter werden, was mit den Mitteln passiert", sagt Detlef Steppat. Für sinnvoll hält der Vorsitzende der Fraktion Scheeßels Unanbhängige auch die Möglichkeit, einen Zuschuß für Reisende zu gewähren. Dieses Anliegen stieß jedoch bei der Beratung des Nachtrages auf Kritik. Im Haushalt seien bereits 1.000 Mark für Ausgaben in Zusammenhang mit der Verbindung zu Tukums berücksichtigt und diese Mittel seien für 1998 noch nicht einmal ausgeschöpft, so der Ausschussvorsitzende Erich Bassen. "Wenn eine Jugendgruppe aus Tukums zu Gast in der Beekegemeinde ist, kann doch, so wie es bisher gehandhabt wurde, ein Antrag auf Unterstützung gestellt werden", sagte Renate Bassen (CDU). Bisher seien Kinder und Jugendliche der geförderte Personenkreis. Dieser solle nicht erweitert werden und der bisherige Ansatz in Höhe von 1.000 Mark nicht erhöht werden, da dieser Betrag ausgereicht habe, meinte Reinhard Frick (CDU). Daß grundsätzlich finanzielle Mittel nötig seien, bestätigte Udo Werner (SPD), jedoch solle das Thema bei der Haushaltsplanberatung für 1999, und nicht für den Nachtrag, wieder überdacht werden. Ein Vorschlag, der mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen so beschlossen wurde. "Keine großen Juckepunkte", sieht Udo Werner insgesamt bei den Veränderungen im Verwaltungs- und dem Vermögenshaushalt. Der Diskussion im Schulausschuss folgend werden im Haushalt 1998 20.000 Mark für die Planung der Sanierung und der Aufstockung des Satteldaches der Beekeschule und die Erweiterung des Lehrerzimmers berücksichtigt. Weiterhin mit einem Sperrvermerk bedacht und für den Haushalt 1998 gestrichen sind die geschätzen Baukosten in Höhe von 236.000 Mark, da die Arbeiten ohnehin nicht mehr in diesem Jahr beginnen könnten. Lediglich mit 1.000 Mark bleibt diese Position im Plan bestehen. Neu überdacht wurden auch die Ansätze für die Spielgeräte und Anlagen auf Kinderspielplätzen. Erst im nächsten Jahr sollen die Sicherheitsprüfungen durch den TÜV stattfinden. Die dafür eingeplanten 6.000 Mark werden aus dem Haushaltsplan entfernt. Dafür wird der Ansatz für die Unterhaltung dieser Einrichtungen um 5.000 auf 12.000 Mark erhöht. 10.000 Mark mehr werden außerdem für die Unterhaltung der Wirtschaftswege veranschlagt. "In Scheeßel haben wir zahlreiche Straßen dieser Art. Schäden werden erst nach dem Winter sichtbar und sind daher nicht im vollen Umfang vorhersehbar", so Erich Bassen.
