Geblitzt zu werden ist für jeden Autofahrer ärgerlich. Doch nicht immer trägt er die Schuld. Das zeigt ein umstrittener Fall aus Halle mit fehlerhaftem Blitzer.
Blitzer können nur richtig funktionieren, wenn sie auch korrekt ein- und aufgestellt sind. Ist dem nicht so, können Bußgeldbescheide ungültig sein. In der Vergangenheit gab es bereits einige Blitzer-Pannen. Ein aktuelles Gerichtsurteil aus Halle könnte nun zur Folge haben, dass ganze 31.000 Bußgeldbescheide für ungültig erklärt würden. Es wäre ein riesiger Blitzer-Pfusch.
Peinliche Blitzer-Panne: Tausende Bußgeldbescheide könnten ungültig sein
Wie das Online-Portal bussgeldkatalog.org berichtet, wurde eine Frau im August 2016 in Halle (Saale) in einer Tempo 50-Zone mit 81 km/h geblitzt. An dieser Stelle existieren seit August 2014 zwei festinstallierte Blitzer vom Typ TraffiTower 2.0, die seitdem knapp 31.000 Verstöße gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung registriert hätten. Die Autofahrerin hätte 160 Euro plus Gebühren zahlen sollen und einen Monat Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Doch Sie zweifelte die Messung an und ging gegen den Bußgeldbescheid vor.
Zusammen mit der Kanzlei "SOS Verkehrsrecht" in Berlin zog sie sogar vor Gericht. Im Zuge des Verfahrens am Amtsgericht Halle (Az.: 381 OWi 363 Js 3987/17 (75/17)) stellte sich nun heraus: Die Blitzer seien falsch installiert, die Scanner zu hoch eingestellt gewesen. Auf Grundlage des DEKRA-Gutachtens legte das Gericht den Fall ad acta. "Der Blitzer war nach Überzeugung des Gerichts nicht korrekt aufgestellt", wird der Sprecher des Amtsgerichts Thomas Puls auf Bild.de zitiert.
Obwohl das für die Klägerin eine gute Nachricht ist, bleibt die Frage: Was ist mit den anderen Fahrern, die dort geblitzt wurden? Sie könnten sich dieses Verfahren zum Vorbild nehmen und darauf bestehen, bereits gezahltes Bußgeld zurückzuverlangen. Bei ähnlichen Fällen in der Vergangenheit hatten die jeweiligen Behörden entschieden, Bußgelder zu erstatten.
In diesem Fall sei eine Anfrage der Bild vom Fachbereichsleiter Sicherheit der Stadt Halle zwar beantwortet worden, dieser habe aber erklärt, es lägen "weder ein Gutachten noch eine gerichtliche Entscheidung vor".
Verdacht auf Messfehler bei Blitzern: Was können Sie tun?
Probleme mit Blitzern treten häufiger auf als man denkt. So waren etwa im Februar diesen Jahres
worden. Sie als Autofahrer sollten einen Bußgeldbescheid deshalb immer genau prüfen. Zudem sollten Sie auf folgende Punkte achten:
- Ist eine Rechtsbehelfsbelehrung vorhanden?
- Stimmen alle Daten?
- Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten, beispielsweise Messfehler, auf?
Ist dies der Fall, kann sich ein Einspruch lohnen. Besonders dann, wenn hohe Bußgelder und Fahrverbote drohen. Wenn Sie den Verdacht auf einen Messfehler hegen, sollten Sie einen Anwalt für Verkehrsrecht konsultieren und dessen fachmännischen Rat einholen.
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