Eigentlich sollten deutsche Autofahrer bei der Maut nicht draufzahlen. Das hat Verkehrsminister Dobrindt verkündet. Doch ist das wirklich so?
Kommt die Maut nun doch für die deutschen Autofahrer? Zumindest für alle Pendler und Autobahn-Fahrer könnte dies der Fall sein. Das Bundesfinanzministerium will nämlich die geplante PKW-Maut an die zurückgelegten Kilometer auf der Autobahn koppeln. So vermeldet es zumindest das Magazin "Stern" unter Berufung auf eine Stellungnahme des Bundesrechnungshofs.
"Streckenabhängige Maut": Was steckt dahinter?
Dem Bericht zufolge zitiert der Rechnungshof aus einer Ministeriumsvorlage, in der es heißt: "Danach strebt es (das Ministerium) überdies an, die Infrastrukturabgabe in eine streckenabhängige Maut umzuwandeln."
Da eine streckenabhängige Maut sich nicht mit der Kfz-Steuer verrechnen lasse, würde damit das Versprechen gebrochen, keinen Autofahrer zur Kasse zu bitten.
Bundesregierung dementiert Stellungnahme zur PkW-Maut für Vielfahrer
Die Bundesregierung hat den Bericht über umstrittene Pläne zurückgewiesen. "Eine streckenbezogene PKW-Maut ist weder geplant noch politisch gewollt. Die Bundesregierung verfolgt keine Pläne für eine streckenbezogene PKW-Maut", teilten Bundesverkehrsministerium und Bundesfinanzministerium mit. "Es bleibt dabei: Durch die Infrastrukturabgabe wird es keine Mehrbelastung deutscher Autofahrer geben."
PkW-Maut wird 2019 eingeführt
Der Bundesrat machte Ende März nach jahrelangem Streit den Weg für die Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen frei. Danach müssen alle inländischen Autobesitzer eine Jahresmaut zahlen, die vom Konto abgebucht wird.
Sie richtet sich nach Größe und Umweltfreundlichkeit des Motors. Im Schnitt kostet sie 67 Euro, maximal 130 Euro. Benziner sind günstiger als Diesel. Für Ausländer gibt es neben der genauso berechneten Jahresmaut auch zwei Kurzzeittarife.
dpa/mil
