Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt überraschend Sonderregeln für den Muttertag in Aussicht. Große Sorgen hat aber weiterhin die Gastronomie.
- Am Donnerstag (30. April) erklärten Ministerpräsident Markus Söder und Kanzlerin Angela Merkel den weiteren Kurs im Kampf gegen Corona.
- Seit Montag (27. April) herrscht in ganz Bayern eine Maskenpflicht*.
- Hier finden Sie unseren Wegweiser zur Berichterstattung und die bisherigen Corona-News aus Bayern. Außerdem finden Sie hier aktuelle Fallzahlen in Bayern als Karte. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen*. Das Wichtigste zum Thema gibt es auch auf unserer brandneuen Facebook-Seite Corona News. Jetzt Fan werden.
+++ Dieser Ticker ist beendet. +++
Update von 10.23 Uhr: Forschern in Penzberg ist wohl mit Blick auf das Coronavirus ein Durchbruch gelungen. Das könnte Folgen für den ganzen Freistaat und Deutschland haben. Markus Söder informiert live vor Ort. Alle Informationen zum Coronavirus im Freistaat lesen Sie in unserem neuen Bayernticker.
Die Schüler der Abschlussklassen sind in ihre Schulen zurückgekehrt. In Augsburg gibt es allerdings Hygienemängel - die Schüler haben einen Brandbrief geschrieben.*
Update vom 4. Mai, 8.18 Uhr: Die Gewerkschaft der Polizei Bayern (GdP) fordert weitere Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise. Auch eine Öffnung von Biergärten und Gaststätten sei in naher Zukunft denkbar, sagte der GdP-Landesvorsitzende Peter Schall der Münchner „Abendzeitung“ (Montagausgabe).
„Vielleicht könnte man in Biergärten ein Limit von 50 Gästen festlegen, die Zugangskontrollen müssten von einem Sicherheitsdienst überwacht werden.“ Die Gäste müssten zudem Abstand halten, sagte Schall.
Gruppenausflüge zum Vatertag (Christi Himmelfahrt) am 21. Mai sieht der Gewerkschafter dagegen skeptisch: „Ich kann mir schlecht vorstellen, dass Männer an diesem Tag wie in früheren Jahren in Gruppen mit Leiterwagen und einem Kasten Bier losziehen.“
Die „triftigen Gründe“, die für ein Verlassen der Wohnung erforderlich sind, nähmen mit der Lockerung der Regeln beständig zu, sagte der GdP-Landeschef. Je mehr Bereiche geöffnet würden, desto unmöglicher werde eine Überwachung der Ausgangsbeschränkung durch die Polizei.
Coronavirus in Bayern: Gastronomie richtet „verzweifelten Hilfeschrei“ an Söder
Update 23.26 Uhr: Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht im Interview mit dem Münchner Merkur über den Umgang der Politik mit der Corona-Krise. Als CDU-Politiker stellt er sich bundesweit an die Spitze der Regierungschefs, die für Lockerungen werben. Wie geht es weiter?
Update, 19.10 Uhr: Heftig umstritten bleibt im Freistaat auch der Umgang mit den Schulen - die FDP prescht nun mit der Forderung nach weiteren Lockerungen nach vorne. Die Landtags-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, wie unter anderem Merkur.de* berichtet. Für Familien ist der Lockdown ohnehin meist belastend. Sie tragen die „doppelte Last“, kommentiert am Montag auch der Münchner Merkur*.
Update, 18.05 Uhr: Bayerns Gastronomen richten angesichts der Existenznot tausender Betriebe einen dramatischen Appell an die Politik. Vor der für den 6. Mai geplanten Bund-Länder-Konferenz forderte die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes, Angela Inselkammer, ein stufenweises Wiederhochfahren von Gastronomie und Hotellerie. Betriebe sollten öffnen dürfen, soweit sie definierte Standards zum Infektionsschutz einhalten könnten - und zwar unabhängig von willkürlich gewählten Abgrenzungen wie Betriebsgrößen oder Öffnungszeiten.
„Ohne Hotellerie und Gastronomie wird unser Leben ärmer, wir sind nicht nur systemrelevant, sondern lebensrelevant“, sagte Inselkammer und beschrieb die Lage der gesamten Branche als „dramatisch“. Im Gastgewerbe sei die Arbeitslosigkeit im April um 208 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Dies sei die höchste Steigerung aller Branchen in der deutschen Wirtschaft.
Die beschlossene Reduzierung der Umsatzsteuer auf sieben Prozent sei ein enorm wichtiger Schritt gewesen, für die die Branche auch dankbar sei. Diese Maßnahme werde aber erst zum Tragen kommen, wenn die Betriebe überhaupt wieder Umsätze machen dürften. Bis dahin brauche es dringend einen Fonds mit direkten Finanzhilfen für alle Betriebstypen.
Die Branche erleide nicht aufgrund individueller Fehler Umsatzeinbrüche, sondern die Betriebe seien geschlossen worden, um die Gesundheit der Menschen zu gewährleisten. „Da ist ein verzweifelter Hilfeschrei nach staatlichen Mitteln keine Bittstellerei, sondern die einzige Möglichkeit, eine ganze Branche zu retten“, betonte Inselkammer.
Wieder öffnen dürfen am Montag unterdessen die Friseure in Bayern - allerdings unter teils heftigen Begleitmaßnahmen, wie Merkur.de* aus dem Münchner Umland berichtet.
Coronavirus in Bayern: Neue Fallzahlen für München und den Freistaat - Anlass zur Hoffnung?
Update, 16.50 Uhr: Die Zahl der positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getesteten Menschen ist in Bayern auf 43.204 gestiegen. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen am Sonntag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Am Samstag zur gleichen Uhrzeit waren noch 43.050 Erkrankte gezählt worden.
Gestorben sind demnach bisher 1933 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Die Zahl der Genesenen schätzt das LGL inzwischen auf 34.230 Menschen.
#Corona #Covid, #LGL 3. Mai 2020, 10:00 Uhr (beachte leichte Zeitversetzung der Daten) pic.twitter.com/RkVbVPubBM
— RegUnterfranken (@RegUnterfranken) May 3, 2020
Update, 15.05 Uhr: Die aktuellen Infektionszahlen der bayerischen Landeshauptstadt geben am heutigen Sonntag (3. Mai) Grund zur Hoffnung. Wie die Stadt München mitteilt, wurden 28 neue Corona-Fälle bestätigt. Am Vortag (2. Mai) waren 34 Fälle gemeldet worden - am Sonntag vergangener Woche (26. April) waren es 32 neue bestätigte Corona-Infektionen gewesen.
Obwohl in der Stadt München damit nun mit insgesamt 6.017 Infektionen die 6000er-Marke geknackt wurde, sinken die Fallzahlen insgesamt dennoch. Erfreulich ist außerdem die Nachricht, dass am aktuell kein neuer Todesfall hinzugekommen ist.
Coronavirus in Bayern: Polizei-Bilanz zu Einhaltung der Beschränkungen - 22.000 Kontrollen
Update, 12.47 Uhr: Die wöchentliche Bilanz der Polizei Oberbayern Süd zur Einhaltung aller Beschränkungen und Verpflichtungen hinsichtlich der Corona-Pandemie fällt erneut positiv aus.
Mehr als 22.000 Kontrollen führte die Polizei seit Montag, (27. April) bis zum Morgen des heutigen Sonntag (03. Mai) durch. Dabei wurden 993 Verstöße festgestellt. In 416 Fällen wurden Anzeigen erstattet, die meisten (386) davon wegen Missachtung der Ausgangsbeschränkung.
Corona in Bayern: Teurer „Freinachtsstreich“ in Bad Reichenhall
Ein unangenehmes Nachspiel hat ein völlig misslungener „Scherz“ für drei junge Männer aus dem Berchtesgadener Land. Die drei bewarfen in den frühen Morgenstunden des 1. Mai das Dienstgebäude der Polizeiinspektion Bad Reichenhall mit Eiern, wodurch die Fassade nicht unerheblich verschmutzt wurde. Im Anschluss flüchteten sie zu Fuß, konnten jedoch ermittelt und zur Polizeiwache gebracht werden.
Die jungen Männer durften dann zunächst versuchen, das Gröbste ihrer Tat selbst noch zu beseitigen. Aufgrund der großflächigen Verschmutzung wurde zudem ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet werden. Hinzu kommen ein Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkung sowie Kosten für die Fassadenreinigung.
Corona-Beschränkungen auch am Feiertag eingehalten - Bayerische Polizei zufrieden
Das lange Wochenende mit dem 1. Mai-Feiertag am Freitag wurde insbesondere am Samstag vermehrt für Einkaufs- und Besorgungsfahrten, weniger hingegen für Ausflüge genutzt. In den Städten und Gemeinden war tagsüber ein reges Verkehrsaufkommen feststellbar, die Ausflugsgebiete verzeichneten bei äußerst wechselhaften Wetter dagegen nur schwachen Zulauf.
Auch bei der Maskenpflicht wurden kaum Verstöße verzeichnet. Lediglich sieben Verstöße bei nahezu 2500 Kontrollen wurden zur Anzeige gebracht.
Update vom 3. Mai, 10.21 Uhr: Weil in Bayern immer noch härtere Corona-Maßnahmen gelten, als in anderen Bundesländern, wagt der Besitzer des Golfplatzes Berkramerhof nun einen riskanten Schritt. Gleichzeitig übt er harte Kritik an der Politik von Ministerpräsident Söder und dessen Kabinett.
Söders Corona-Regeln für Bayern mehr und mehr in der Kritik: Opposition begehrt auf
Update, 18.03 Uhr: Bayerns Einzelhandel schöpft nach dem massiven Einbruch im Zuge der Corona-Pandemie wieder etwas Hoffnung. Der erste „Shoppingsamstag“ nach der Lockerung der Corona-Regeln sei überraschend gut angelaufen, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann, der Deutschen Presse-Agentur.
Trotz Aprilwetters mit Regengüssen hätten sich teilweise sogar Schlangen vor den Geschäften gebildet. Ohlmann schätzte das Kundenaufkommen auf etwa 50 bis 60 Prozent eines normalen Samstagsgeschäfts.
Update, 17.55 Uhr: In München gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen, um gegen die Beschränkungen in der Corona-Krise zu demonstrieren, wie merkur.de* berichtet. Die Polizei muss eingreifen.
Update, 15.06 Uhr: Die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Menschen ist in Bayern auf 43.050 Personen gestiegen. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am heutigen Samstag (Stand 10 Uhr) mit. Gestorben sind demnach bisher insgesamt 1907 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Die Zahl der Genesenen schätzt das LGL inzwischen auf 33.610 Menschen.
Auch die Stadt München hat neue Fallzahlen für den Samstag (2. Mai) bekannt gegeben. 34 neue Coronavirus-Fälle bestätigt. Damit wurden bislang insgesamt 5.989 Infektionen gemeldet. Bereits am gestrigen Freitag (1. Mai) wurde von einem positiven Trend in der bayerischen Landeshauptstadt gesprochen.
Söders Corona-Regeln für Bayern: Sind Mutterstags-Besuche möglich?
Update, 13.45 Uhr: Wie steht es im Freistaat um Besuche am Muttertag am 10. Mai? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich überrascht hoffnungsvoll dazu - doch von anderen Seiten kam Kritik zu möglichen Besuchen in Alten- und Pflegeheimen.
Update, 13.35 Uhr: Im Landkreis Deggendorf wirft der Tod einer Corona-Patientin* Fragen auf. Polizei und Kripo ermitteln nun und durchsuchen eine bayerische Klinik.
Söders Corona-Regeln für Bayern mehr und mehr in der Kritik: Opposition begehrt auf
Update, 2. Mai, 10.35 Uhr: Während die bayerische Staatsregierung anfangs geschlossen hinter den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus stand, sorgt das Vorgehen von Ministerpräsident Markus Söder mittlerweile mehr und mehr für Diskussionen. In jüngster Zeit sorgten vor allem die umstrittene 800-Quadratmeter-Begrenzung für Geschäfte, die langen Kita-Schließungen oder das Hin und Her bei der Maskenpflicht für geteilte Meinungen.
Wie der BR berichtet, versuchen die Fraktionen nun verstärkt, auch ihre eigenen Inhalte in der Corona-Krise im Freistaat einzubringen. Die Grünen wollen beispielsweise Konjunkturprogramme mit dem Klimaschutz zu verknüpfen. Die SPD weißt auf das soziale Ungleichgewicht in der Debatte hin und pocht darauf, pflegenden Angehörigen und Menschen mit Behinderungen mehr Gehör zu verschaffen, so der BR weiter.
Coronavirus in Bayern: Starkbierfeste weiter in der Diskussion
20.35 Uhr: Der Landtagsabgeordnete Andreas Winhart (AfD) aus dem Raum Rosenheim stellte nun eine Strafanzeige wegen eines Starkbierfestes* in der Corona-Krise - sein eigenes Verhalten und einen Tweet aus dem März stellen die Aufrichtigkeit seines Anliegens allerdings erheblich in Zweifel.
Hammer-Urteil blieb tagelang unbemerkt: Ausgangsbeschränkungen in Bayern längst abgeschafft?
18.25 Uhr: Ist das nur eine juristische Spitzfindigkeit oder ein echter Hammer? Eine Aussage des bayerischen Verwaltungsgerichtes ist bisher kaum beachtet worden - dabei könnte sie sie die ganzen Ausgangsbeschränkungen im Freistaat ins Wanken bringen.
Ein Kläger hatte einen Eilantrag gegen die strengen Corona-Maßnahmen gestellt, diese seien vom Gesetz nicht hinreichend gedeckt und erst recht nicht verhältnismäßig. Das Gericht lehnte den Antrag am Montag zwar ab - jedoch mit einer aufsehenerregenden Begründung, wie nun Focus Online berichtet. Da es so viele „triftige Gründe“ gebe, die Wohnung zu verlassen, entstehe dem Kläger praktisch kein Schaden. Anders ausgedrückt: Es gibt quasi keinen Grund, nicht die Wohnung zu verlassen, weil so gut wie alles ein „triftiger Grund“ sein könne.
Zwar sind in der Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung mehrere „triftige Gründe“ aufgezählt, etwa der Weg zur Arbeit oder notwendige Einkäufe. Jedoch meinten die Verwaltungsrichter nun, dass die Liste nicht abschließend und vollständig sei.
Im Urteil heißt es: „Aus der Gesamtschau der (…) Regelbeispiele ergibt sich bei verfassungskonformer Auslegung (…), dass im Grundsatz jeder sachliche und einer konkreten, nicht von vorneherein unzulässigen Bedürfnisbefriedigung dienende Anlass als ‚triftiger Grund‘ (…) geeignet ist, das Verlassen der eigenen Wohnung zu rechtfertigen.“ Die Ausgangsbeschränkungen in Bayern wären nach dieser Auslegung mehr oder weniger unnütz.
Neue Corona-Zahlen aus München: 62 Neuinfektionen am Freitag gemeldet
15.40 Uhr: Nun sind neue Zahlen aus München da. Am Freitag meldet die Stadt 62 Neuinfektionen und zwei weitere Todesfälle. Insgesamt dürfte die Gesamtzahl aller Corona-Infektionen in München am Wochenende die Marke von 6000 Fällen überschreiten. Jedoch: Die allermeisten Patienten gelten zwischenzeitlich schon als geheilt. Im Vergleich zum Donnerstag sind nun 91 weitere Corona-Patienten gesund.
In #München wurden am heutigen Freitag, 1. Mai, 62 neue #Coronavirus-Fälle bestätigt. Damit wurden in der Landeshauptstadt bislang insgesamt 5.955 Infektionen gemeldet. Mehr Daten und Infos unter https://t.co/gy6AlreVKK #bleibtsdahoam #StayHome #FlattenTheCurve pic.twitter.com/QCzxLXxeak
— Stadt München (@StadtMuenchen) May 1, 2020
13.03 Uhr: In gut einer Woche ist Muttertag - und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will den Bayern offenbar Besuche gestatten. Private Pflegeanbieter sehen derartige Gedankenspiele allerdings äußerst kritisch, zumindest wenn es um Bewohner von Seniorenheimen geht.
„Altenpflegeheime dürfen nicht zum Spiel auf Leben und Tod werden“, warnte der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) am Freitag in Berlin. Bewohner von Pflegeheimen seien höchst gefährdet. Sie gehörten aufgrund ihres Alters und Vorerkrankungen zur absoluten Risikogruppe. Lockerungsübungen beim Besuchsverbot seien verantwortungslos.
„Natürlich können auch wir nur zu gut verstehen, wenn die alten Menschen in den Pflegeeinrichtungen ihre Tochter, ihren Sohn, die Enkel sehen wollen oder die Angehörigen ihre pflegebedürftigen Eltern“, räumte der Vizepräsident des Verbandes, Friedhelm Fiedler, ein. Noch sei aber der Verlauf der Pandemie nicht so positiv, dass Schutz und Sicherheit einfach gelockert oder beiseite geschoben werden dürften. „Wer sich im Alter, vor allem dann, wenn etliche Vorerkrankungen vorliegen, ansteckt, spielt mit dem Leben“, mahnte Fiedler.
Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) äußerte sich am Freitag auf Twitter ebenfalls zum Thema. „Das zum Schutz vor dem Coronavirus erforderliche Besuchsverbot in Pflegeheimen ist sehr belastend für die Betroffenen. Wir prüfen, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann“, versprach sie.
Das zum Schutz vor dem Coronavirus erforderliche Besuchsverbot in Pflegeheimen ist sehr belastend für die Betroffenen. Wir prüfen, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann. Unser Ziel: Lösungen, die dem Infektionsschutz dienen und gleichzeitig das Problem der Einsamkeit lösen
— Melanie Huml (@MelanieHuml) May 1, 2020
Sonderregel für Muttertag in Bayern trotz Corona-Beschränkungen? Söder mit überraschender Idee
Update, 10.33 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Bayerischen Rundfunk überraschende Ideen für den bevorstehenden Muttertag (10. Mai) geäußert. Es sei ihm wichtig, für den Muttertag wieder Besuchsmöglichkeiten für Mütter und Großmütter zu schaffen, sagte Söder dem Sender. Das ist insofern erstaunlich, da erst vor Kurzem die Ausgangsbeschränkungen in Bayern deutlich verlängert worden sind.
Corona in Bayern: Polizei beobachtet seit Lockdown traurigen Trend auf Bayerns Straßen
Update vom 1. Mai, 8.03 Uhr: 80 Stundenkilometer sind erlaubt, doch das Motorrad schießt mit 229 Sachen an der Radarkontrolle vorbei. Der Raser, der auf der Bundesstraße 300 bei Gachenbach (Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) geblitzt wurde, ist einer der traurigen Spitzenreiter der vergangenen Wochen auf Bayerns Straßen.
Doch er ist längst nicht der einzige, der zu schnell unterwegs ist. Die Polizei registriert zwar wegen der Ausgangsbeschränkungen deutlich weniger Verkehr auf den Straßen und damit auch eine geringere Zahl von Temposündern. Der Anteil der Geschwindigkeitsverstöße - vor allem mit hohen Limitüberschreitungen - ist in mehreren Regionen jedoch gestiegen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt.
Update 21.20 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CDU) hat nach der Pressekonferenz in Berlin mit Angela Merkel am Donnerstagabend der Wirtschaft Hoffnungen auf mögliche Lockerungen gemacht: „Durch unser umsichtiges Vorgehen in Deutschland können wir hier eher wieder hochfahren und damit auch insgesamt die Wirtschaft stabilisieren“, sagte Söder im ZDF-„spezial“. In anderen Ländern sei die Wirtschaft mit viel dramatischeren Auswirkungen im Sinkflug. „Es wird weitere Erleichterungen geben“, versprach Söder. „Aber ein Leben mit Corona ist eben nicht das normale Leben, das wir kennen“.
Söder: Alkohol erschwert Corona-Lockerung in Gastronomie
Update 19.05 Uhr: Sorgen vor unvorsichtigen alkoholisierten Gästen machen nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder Corona-Lockerungen in der Gastronomie besonders schwer. Auch wenn nächste Woche über Perspektiven für Gastronomie und Handel gesprochen werde und die Beteiligten „kluge, tolle Konzepte“ vorgelegt hätten, bleibe der Bereich „die größte Herausforderung“, so Söder. In der Gastronomie mache ein Mundschutz der Gäste wenig Sinn und das Distanzgebot, was zur Verhinderung weiterer Ansteckungen zentral sei, „bleibt angesichts von Alkohol nun, sagen wir, zumindest schwerer konsequent umsetzbar. Es ist aber die Realität des Lebens“. Die Lockerungskonzepte der einzelnen Bereiche „müssen nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern auch in Realität“.
Update 18.55 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Donnerstag seine Forderung nach einer „Innovationsprämie“ bekräftigt. Damit sollten Kaufanreize gesetzt werden, um die Nachfrage zu steigern und gleichzeitig den Klimaschutz voranzubringen. Am kommenden Montag werde er mit seinen Kollegen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen darüber sprechen, ob und wie man das umsetzen könne.
Corona-Krise: Söder mit bemerkenswerten Worten über Merkel
Update 18.08 Uhr: In der Corona-Krise haben sich Bund und Länder auf weitere vorsichtige Lockerungen der bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen geeinigt. Sie gelten unter anderem für Spielplätze und Gottesdienste. „Keine Experimente mit der Gesundheit der Menschen“, sei laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weiter die Devise. Details zu den Lockerungen werden die Länderchefs selbst geben.
Update 17.31 Uhr: „Uns macht die Familie am meisten Sorgen“, so Söder. Kitas und Schulen seien jetzt die größten Herausforderungen. Bei Gottesdiensten gebe es gute neue Beschlüsse der Länder. Zum Abschluss stärkt Söder Merkel demonstrativ den Rücken. Sie sei international „die Stimme der Vernunft“.
Update 17.31 Uhr: „Europa schaut bewundernd auf Deutschland“, ist sich Markus Söder sicher. Aber eben auch verwundert - weil es Diskussionen hierzulande um ein Verlassen den erfolgreichen Kurs gebe.
Söder zu Corona-Lockdown: „Was wäre in unserem Land los gewesen, wenn...?“
Update 17.26 Uhr: Corona hält uns weiter in Atem, so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Eine zweite Welle oder ein Rückfall drohe weiterhin. Er könne die jüngsten Debatten um den Lockdown nicht verstehen, so Söder. Er frage sich: „Was wäre in unserem Land los gewesen, hätten wir es verschlafen?“
Update 17.25 Uhr: Gottesdienste werden von den Ländern wieder erlaubt werden, kündigt die Kanzlerin an. Genaues für Bayern wird also Ministerpräsident Markus Söder erklären müssen.
Update 17.18 Uhr: Mit einiger Verspätung sprich jetzt Kanzlerin Angela Merkel. Sie betont, dass es in Deutschland in Sachen Corona zwar eine Strategie, aber regionale Unterschiede geben wird. Ein gemeinsames Ziel sei es allerdings, die Neuinfektionen niedrig zu halten bis ein Medikament oder ein Impfstoff verfügbar sei.
Update 16.59 Uhr: Söder und Merkel werden gleich über die Lockerungen in Deutschland sprechen. Wir sind live dabei.
Update, 15.01 Uhr: In Bayern sind inzwischen 42.495 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 1816 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen am Donnerstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 31 600 Menschen.
Corona/Bayern: Söder verlängert Ausgangsbeschränkungen, aber weitreichende Lockerungen kommen
Update, 13.21 Uhr: Der Bund hat weitere Lockerungen bekannt gegeben: Demnach sollen Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten unter Auflagen wieder öffnen. Die Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell gewährleistet werden können, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder.. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.
Auch die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze sollen wieder öffnen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden. Regionale Unterschiede auf Länder-Ebene sind wieterhin möglich. Inwieweit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Maßnahmen für Bayern bremst oder übernimmt, ist noch offen.
Coronavirus in Bayern: Folgen der Krise auf bayerischem Arbeitsmarkt
Update, 12.41 Uhr: Eine Krankenschwester erhält die Nachricht vom Tod ihrer Schwester nach einer Coronavirus-Infektion. Doch ein weiterer Anruf aus der Münchner Klinik ändert alles.
Update, 10.14 Uhr: Die Folgen der Corona-Pandemie schlagen nun auch auf den Arbeitsmarkt in Bayern durch. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, stieg die Zahl der Arbeitslosen im April im Vergleich zum Vormonat um rund 40 700 auf jetzt knapp 272 000. Im Vergleich zum Vormonat entspricht das einem Anstieg um 17,6 Prozent. Die Arbeitslosenquote kletterte auf 3,6 Prozent. Im März hatte sie noch bei 3,1 Prozent gelegen.
„Die Corona-Krise und die damit verbundenen Einschränkungen hinterlassen deutliche Spuren auf dem bayerischen Arbeitsmarkt“, sagte der Chef der Regionaldirektion, Ralf Holtzwart. Die im April übliche Frühjahrsbelebung bleibe in diesem Jahr aus.
Corona in Bayern: Vor Gipfel in Berlin - Söder warnt eindringlich vor „zweiter Welle“ und „Rückfall“
Update, 9. 10 Uhr: Vor den neuerlichen Bund-Länder-Beratungen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor übereilten Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen gewarnt. Solange es keinen Impfstoff gebe, drohe ansonsten „eine zweite Welle, ein Rückfall“, sagte Söder am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Das habe man in Singapur und in anderen Ländern gesehen. „Wir haben einige Länder gesehen, die haben sehr schnell gelockert und mussten dann das Gegenteil tun.“
Söder zeigte Verständnis, wenn andere Bundesländer nun schneller vorangehen wollen, kündigte aber an, er selber werde zurückhaltend bleiben. „Ich bin da auch keinem Kollegen böse und keinem anderen Land böse, wenn da jetzt jemand drängender ist oder es anders sieht.“ Er betonte aber: „Ich kann die Situation der Bayern nicht davon abhängig machen, ob in einem anderen Land eine Regierung das ganz anders sieht.“
Konkrete Termine für weitere Öffnungen wollte Söder nicht nennen. Aber wenn es das Infektionsgeschehen zulasse, werde es eine weitere Normalisierung geben. „Es muss sich keiner Sorgen machen, dass der Zustand ewig so dauert.“
Update, 30. April, 8.07: Der Coronavirus-Alltag treibt einer dreifachen Mutter aus Ebersberg täglich die Tränen ins Gesicht. Hier schreibt sie sich ihre Verzweiflung von der Seele.
Update, 16.38 Uhr: In einer großen Modefirma nahe München (Poing, Lkr. Ebersberg) wurden 61 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet*. Knapp 300 Abstriche stehen noch aus.
Update, 14.17 Uhr: In Bayern gilt die Maskenpflicht. Diese Maßnahme zur Bekämpfung des Coronavirus kommt bei den Menschen unterschiedlich an. Eine Nürnberger Fleischerei sorgt jetzt für Aufsehen.
Corona in Bayern: Forderung an Söder nach verlängerten Ausgangsbeschränkungen: „Maßnahmen abschaffen“
Update, 12.08 Uhr: FDP-Fraktionschef Martin Hagen hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aufgefordert, die coronabedingten Ausgangsbeschränkungen deutlich zu lockern. „Der Freistaat sollte die Ausgangsbeschränkungen zugunsten eines Verbotes von Menschenansammlungen abschaffen“, sagte Hagen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München.
Zumindest Treffen von Verwandten müssten unter Wahrung der Abstandsregeln wieder erlaubt werden. Hagen betonte: „Die Einschränkung der Grundrechte bedarf eines triftigen Grundes, nicht deren Lockerung.“ Nicht alles, was zu Beginn der Krise geboten gewesen sei, sei „angesichts leerer Krankenhäuser und einer Reproduktionsrate von 0,57 heute noch verhältnismäßig“.
Hagen verwies unter anderem auf eine Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs. Danach ist dort das Verlassen der Wohnung auch ohne triftigen Grund wieder erlaubt. Und man darf ab sofort Lebenspartner und Verwandte (in gerade Linie) privat wieder besuchen und - unter Wahrung des Abstandes - eine weitere Person mitbringen.
Nicht alle Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie werden unkritisch angenommen. Ein ARD-Kommentator kritisiert die Maskenpflicht mit Sturmhaube - was bei einigen Zuschauern widerum zu Empörung führt.
Update, 10.11 Uhr: Österreich, Kroatien oder die Türkei setzen darauf, trotz Coronakrise im Sommer Touristen empfangen zu können. Ist das realistisch? Hier* finden Sie die wichtigsten Antworten.
Update vom 29. April, 9.15 Uhr: Viele Wirte setzen darauf, bald mit den Biergärten zu starten. Manche in München feilen schon an konkreten Plänen für die Zeit nach dem Corona-Lockdown*.
Coronavirus in Bayern: Lockerungen verkündet - Saarland mit drastischem Schritt
Update 20.44 Uhr: Ein Bundesland, dass ähnlich strikte Regeln gegen die Verbreitung des Coronavirus verordnet hat, ist das Saarland. Das saarländische Verfassungsgericht hat die Ausgangsbeschränkung dort jetzt aber als mit dem Grundgesetz unvereinbar eingestuft. Die Beschränkungen müssen sofort gelockert werden. Könnte das Auswirkungen auf die Ausgangssperre in Bayern haben?
Zumindest wird der Unmut einiger Bürger immer deutlicher. In München hat ein Schmierfink seine Beschwerde im Uni-Viertel kund getan: „Covid-1984“ ist dort nun an mehreren Hauswänden zu lesen*.
Update, 15.14 Uhr: In Bayern sind inzwischen 41.804 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 1708 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Dienstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 29.580 Menschen.
Die neuen Infektionszahlen für München sind derweil angestiegen. Waren es gestern (Montag, 26. April) noch 26, werden aktuell 112 Neuinfektionen durch das Coronavirus in München gemeldet.
Die Zahl der Neuinfektionen in München am Dienstag ist damit so hoch wie seit über zwei Wochen nicht mehr. Höher war sie das letzte Mal am 13. April mit 152 Neuinfkektionen. Auch dass die Zahl der neu Infizierten das letzte Mal dreistellig war, liegt 11 Tage zurück.
Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie stellen Antikörpertests eine große Hoffnung dar. Doch nun warnen US-Forscher vor falschen Ergebnissen.
Derweil ist es in einer Quarantäne-Unterkunft für Asylbewerber in Puchheim am Montagabend zu einem Eklat gekommen. Flüchtlinge warfen mit Essen um sich.
Söder: „Handel in Bayern zu 100 Prozent geöffnet" - doch Freistaat verlängert Corona-Ausgangssperren
Update, 13.50 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
Update, 13.42 Uhr: Innenminister Joachim Herrmann berichtet nun über weitere Lockerungen: „Wir sind zu der Entscheidung gekommen, dass das Verbot von Gottesdiensten und Demonstrationen so nicht weitergeführt wird. Mit notwendigem Infektionsschutz werden Gottesdienste und, in einem überschaubarem Maß, auch Demonstrationen stattfinden werden können. Ein Mindestabstand ist stets zu gewährleisten - die maximale Teilnehmerzahl soll bei 50 liegen“ so der Innenminister. Dies gelte ab dem 3. Mai.
Herrmann richtet einen Appell an die Bevölkerung: „Was wir dringend empfehlen, wie etwa den Mindestabstand, gilt selbstverständlich auch für Menschen, die etwa zufällig an einer Demonstration vorbeilaufen.“ Es sei wichtig, die Grundrechte in diesem Land zu garantieren. Wir sind auf einem offensichtlich gutem Weg. Deshalb erscheinen uns diese neuen Maßnahmen für richtig.“
Das Kabinett hat beschlossen, die bisher geltenden Schutzmaßnahmen (Ausgangsbeschränkungen) um eine Woche bis 10. Mai zu verlängern. Das teilte die Staatskanzlei mit.
Update, 13.39 Uhr: Verkehrsministerin Schreyer informiert jetzt über die Verkehrslage in Bayern. Bis Mitte Mai werde in Bayern „alles wieder hochgefahren“, so die Ministerin. Dabei gehe es beispielsweise um Regiobahnen, die bis zu genanntem Zeitpunkt zu 100 Prozent hochgefahren werden sollen. Dabei gehe es freilich auch darum, Hygienemaßnahmen einzuhalten. Beispielsweise werde hier über Konzepte nachgedacht, wie etwa automatisches Tür-Öffnen oder regelmäßig reinigen der Fahrzeuge. „95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger halten die Maskenpflicht ein. Es gibt zusätzliche Kontrollen, um die neue Maßnahme einzuhalten.“ Der Dank der Ministerin gilt besonders den Fahrerinnen und Fahrern, die nun besonders auch die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren müssten.
Corona in Bayern: Piazolo warnt - „keine Normalität bis zum Sommer“
Update, 13.24 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo ist nun an der Reihe. „Ich freue mich, die Journalisten wieder persönlich zu sehen,“ beginnt der Minister. Erstmals sind die Vertreter der Presse wieder vor Ort.
Die Vorbereitung auf das Hochfahren der Schulen sei eine große Herausforderung, der Dank des Ministers gelte hier besonders den Schulleitern, die diese Aufgabe sehr gut gemeistert hätten. „Wir haben über ein Rahmenkonzept gesprochen, um Notbetreuung, Infektionsschutz und Notenvergabe zu sprechen. Es ist ein komplexer Vorgang - es wird bis zum Sommer keine Normalität an den Schulen geben.“ Man müsse behutsam vorgehen und sich Modelle überlegen, um die Schüler wieder zurück an die Schulen zu bringen.
„Der Unterricht, den wir seit gestern anbieten, ist einer mit neuen Bedingungen,“ so Piazolo. Man konzentriere sich auf die Prüfungsvorbereitung. „Wir wollen die Kleineren auch zurückholen. Es gibt einen Dreiklang, um das Hochfahren in Schritten zu bewerkstelligen.“ Unterricht zuhause werde es jedoch noch immer geben. Dabei gehe es um Präsenzunterricht, Notfallbetreuung und das Lernen von Zuhause. „Es ist uns wichtig, den Kleineren möglichst zügig neue Ziele auszugeben. Ich halte es für richtig, Pfingsten ins Auge zu fassen, um entsprechende Pläne zu haben. Das ist unsere Zielvorstellung, die jüngeren Schüler in die Schulen zu bringen.“
Update, 13.18 Uhr: Nun spricht der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Es sei wichtig, sich in den nächsten Monaten mit einer „Dauer-Bedrohung“ abzufinden, um eine funktionierende Wirtschaft zu ermöglichen.“ Mittlerweile seien 1,2 Milliarden Euro Soforthilfe ausgeschüttet worden, so Aiwanger. Weitere zehntausende stünden demnach noch aus. Aiwanger verteidigt den bayerischen Weg, behutsam mit den Soforthilfen umzugehen. Demnach mussten andere Bundesländer Hilfsprozesse bereits stoppen, um Betrügern auf die Spur zu kommen.
„Die Menschen haben sich mit Mundschutzmasken selber ausgestattet. Wir konzentrieren uns auf den Gesundheitssektor.“ Da die Wirtschaft nun immer weiter öffne, sei die Herausforderung Hygiene-Maßnahmen wie Desinfektionsmittel stets auf Vorrat zu haben.
Corona: Markus Söder warnt: „Zweite Welle wird kommen“
Update, 13.14 Uhr: „Eine zweite Welle wird irgendwann kommen. Im Moment hat es sehr gut gehalten. Wir haben einen Notfallplan, um immer reagieren zu können.
Demnach sei allen bewusst, dass die Stimmungslage in der Gesellschaft unterschiedlich ist. Während die einen Lockerungen befürworten, wünschen sich andere den Erhalt der Maßnahmen. Es sei nun von größter Wichtigkeit, einen klugen Weg zu finden, um langsam in eine Normalität mit dem Coronavirus zu finden, so der Ministerpräsident.
Update, 13.10 Uhr: „Bei Altenheimen bleibt die Strategie eindeutig: Besonderer Schutz.“ Einzelbesuche sollen jedoch in Zukunft realisierbar werden, so der Ministerpräsident.
Update, 13.08 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder informiert, dass kommende Woche ein Fahrplan für den Monat Mai gefunden werden soll. Das werde stets im Einklang mit den neuesten Zahlen erfolgen.
Die Begrenzung für Geschäfte auf 800 qm werde belassen. „Ab jetzt kann jeder, der diese Fläche nutzen will, aufmachen. Damit ist der Handel zu 100 Prozent geöffnet.“
Auch der Gastronomie macht Söder Hoffnung. Demnach sei eine vorsichtige Öffnung ab Ende Mai denkbar.
Coronavirus in Bayern: Söder will behutsamen Weg fortsetzen - „atmende Strategie“
Update, 13.05 Uhr: Seit gestern herrscht in Bayern die Maskenpflicht, erste Geschäfte haben wieder geöffnet. Eine erste Bilanz ist demnach positiv, so der Ministerpräsident. „Virologen haben uns geholfen, eine Situation wie in Italien nicht zu bekommen. Diesen Rat sollten wir weiter annehmen. Das Virus ist weitgehend unbekannt. Wir sind gut beraten, einen Gleichklang aus Verantwortung und Wissenschaft zu halten. Es geht um die Balance.“ Für den Ministerpräsidenten ist klar, ein Leben mit Corona zu finden.
Man brauche eine „atmende Strategie“. Man sei nicht bereit, Experimente mit der bayerischen Bevölkerung zu machen. Der Schutz der Älteren sei an erster Stelle. „Es gibt erste vorsichtige Erkenntnisse, dass eine Infektion auch in jüngeren Jahren Folgeschäden haben kann, deshalb muss man jetzt klug handeln.“
Update, 13.02: Die Pressekonferenz hat begonnen. Zunächst spricht Ministerpräsident Markus Söder. „Ganz klar: Corona ist weiter präsent. Die Maßnahmen der letzten Wochen sind überaus erfolgreich. Wir sind unter eins was den Reproduktionsfaktor angeht, damit liegen wir unter dem Bundesdurchschnitt,“ so Söder. Das zeige, dass die bayerische Strategie erfolgreich war. Der Weg der Umsicht müsse fortgesetzt werden.
„Das klare Ziel ist: Umsicht und Vorsicht weiter behalten. Wir brauchen einen behutsamen Weg aus dem Lockdown. Er muss in sensiblen Schritten gehen,“ so Söder.
Coronavirus in Bayern: Laden-Öffnungen für alle und weitere Lockerungen - reagiert Söder auf Österreich? JETZT live
Update, 12.45 Uhr: In 15 Minuten wird Markus Söder über die neuen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus informieren. Ab 13 Uhr informieren dort neben dem Ministerpräsidenten auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Michael Piazolo (beide Freie Wähler), Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (beide CSU) über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.
Update, 10.17 Uhr: Fundamental hat sich das Verhalten der Bayern und Münchner durch das Coronavirus gewandelt. Neue Daten von Google und Apple zeigen nun, wie grundlegend unser Leben gerade auf dem Kopf steht.
Coronavirus in Bayern: Pressekonferenz mit Markus Söder - zieht er Österreich nach?
Update, 9.28 Uhr: Österreich hebt angesichts der günstigen Entwicklungen in der Corona-Krise nach fast sieben Wochen die Ausgangsbeschränkungen auf. Dies teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am heutigen Dienstag mit. De bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte zuletzt stets betont, dass man in Bayern etwa zwei Wochen hinter Österreich sei. Was genau dies für den aktuellen Stand der Dinge bedeutet, wird sich am heutigen Dienstag um 13 Uhr zeigen. Wir berichten ab dann hier live von der Pressekonferenz des bayerischen Ministerpräsidenten.
Update, 28. April, 7.45 Uhr: Das wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geltende Verbot für öffentliche Gottesdienste und Demonstrationen wird aufgehoben. Das Kabinett will am heutigen Dienstag (10 Uhr) in seiner Sitzung in München die schon von der Staatsregierung angekündigten Lockerungen ab dem 4. Mai formell beschließen. Unter strengen Auflagen wie Mindestabständen zwischen den Kirchgängern und Personenobergrenzen sollen dann wieder alle Religionsgemeinschaften Gottesdienste mit Besuchern anbieten können. Bisher war dies nur ohne Besucher per Übertragungen im Internet oder Fernsehen möglich.
Darüber hinaus wird bei der Sitzung auch ein erstes Fazit der seit diesem Montag (27. April) geltenden Maskenpflicht sowie des gestarteten Schulunterrichts für Abschlussklassen gezogen. Auch die angekündigte Öffnung großer Geschäfte in Bayern wird thematisiert.
Lesen Sie auch: RKI-PK - Ansteckungsrate wieder gestiegen*
Corona in Bayern: Streit um Einhaltung der Abstandsregeln läuft aus dem Ruder
Update um 21.23 Uhr: Wie geht es für die Schüler in Bayern weiter? Auf der Pressekonferenz nannte Markus Söder erstmals einen Zeitpunkt, bis wann alle Lernenden in der Schule zurück sein sollen.
Update um 18.52 Uhr: Im Streit um die Einhaltung von Corona-Abstandsregeln hat ein wütender Kunde in einem Supermarkt in Wilhermsdorf bei Fürth eine Salatgurke gegen die Kassiererin geschleudert. Die Gurke sei am Schutzglas der Kasse abgeprallt und habe eine Deckenlampe des Marktes beschädigt, teilte die Polizei am Montag mit.
Der Gurken-Angreifer sei am Samstag aus dem Supermarkt geflohen, nicht ohne dass sein Begleiter die Kassiererin noch mündlich beleidigt habe. Die beiden Kunden hatten die Abstandsregeln nicht einhalten wollen und waren darüber mit der Mitarbeiterin in Streit geraten. Die herbeigerufene Polizei konnte die beiden Männer ausfindig machen. Sie erwartet nun eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.
Coronavirus in Bayern: 1636 Menschen bisher gestorben
Update 17.48 Uhr: In Bayern sind inzwischen 41 415 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 1636 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 28 900 Menschen.
Update, 17.05 Uhr: Auf der Pressekonferenz wirkte Ministerpräsident Markus Söder schwer angeschlagen. Die Staatskanzlei gab nun eine Erklärung ab, was da los war. Es sollen Pollen gewesen sein, also ein Heuschnupfen, der den CSU-Politiker derzeit umtreibt.
Update, 16.05 Uhr: Nicht nur die Länden und die Gastronomie sind oder waren wochenlang geschlossen. Auch die Schulen und Kita - und das mit teils „dramatischen Auswirkungen“ auf die Kinder, wie ein Arzt nun erklärt.
Corona-Paukenschlag in Bayern: Söder erlaubt nach Gerichtsurteil allen Läden die Öffnung
Update, 15.34 Uhr: Die Staatsregierung will das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Verkaufsverbot für große Geschäfte umgehend umsetzen. Schon in der Sitzung am Dienstag sollen entsprechende Beschlüsse gefasst werden. „Wir bleiben bei der Beschränkung auf 800 Quadratmeter, aber erlauben auch größeren Geschäften die Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter zu begrenzen“, sagte Florian Herrmann, Chef der Staatskanzlei im Gepräch mit dem Münchener Merkur. „Wir werden die Infektionsschutzverordnung im Kabinett an die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs anpassen.“
In anderen Bundesländern sehen die Gerichte es anders. Sind die Verkaufsverbote tatsächlich verfassungswidrig?
Corona in Bayern: Söder macht Gastronomen Hoffnung - Gericht erklärt Ladenregel für verfassungswidrig
Update, 15.03 Uhr: Nach wochenlangen Zwangsschließungen wegen der Corona-Pandemie sind vielerorts in Bayern weite Teile des Handels ruhig wieder angelaufen. In Nürnberg etwa gab es einem Polizeisprecher zufolge am Montag zunächst keine Konflikte wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht oder die Abstandsregelungen in den wiedergeöffneten Geschäften.
„Es gibt bei Kontrollen momentan keinerlei Probleme. Nach dem, was wir sehen können, halten sich die Leute sehr diszipliniert an die Vorgaben“, sagte der Sprecher. Auch in Ingolstadt verlief das Wiederhochfahren des Handels nach Angaben eines Polizeisprechers bis zum Mittag ruhig. So seien den Beamten weder Warteschlangen vor Geschäften noch übermäßig volle Straßen aufgefallen.
Coronavirus in Bayern: Gericht kippt Beschränkungen - Söder reagiert
Update, 14.05 Uhr: Nach der vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof festgestellten Verfassungswidrigkeit der Corona-Beschränkungen für den Handel in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder Korrekturen angekündigt. Diese Woche ändere sich aber nichts, sagte er. „Wir überlegen uns, das wollten wir ohnehin tun, wie wir mit nächster Woche dann umgehen.“ Dabei orientiere man sich an der Gerichtsentscheidung.
Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hatte das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.
Söder sagte, nach widersprüchlichen Entscheidungen von Vorinstanzen gebe es nun Klarheit. Er wertete die Entscheidung aber nicht als Kritik am Kurs der Staatsregierung. „Also im Grunde genommen ist es eher eine Sicherheitsmaßnahme und bestätigt den umsichtigen Kurs gegenüber dem etwas lockereren Kurs des Bundes.“ Es sei kein Angriff, sondern aus Sicht der Staatsregierung eine Präzisierung. „Und die werden wir dann natürlich entsprechend umsetzen und auch vornehmen.“
Video: Steuerentlastung für Gastronomie in Bayern
Corona in Bayern: Söder macht Gastronomen Hoffnung - Gericht erklärt Ladenregel für verfassungswidrig
Update, 12.55 Uhr: „Eine Mini-Wiesn halte ich für nicht denkbar. Das würde auch dem Ruf der Wiesn schaden,“ so Söder. Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger hatte eine solche Alternative zuletzt vorgeschlagen.
Über weitere Lockerungen sagt der Ministerpräsident: Man werde diese Woche über weitere Lockerungen sprechen. Man müsse stets neu bewerten und werde dann Entscheidungen treffen.
Corona in Bayern: Söder spricht über Lockerungen - Gericht erklärt Ladenregel für verfassungswidrig
Update, 12.47 Uhr: Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt. Die Richter sehen dies wegen der Ungleichbehandlung mit kleineren Läden als Verstoß gegen das Grundgesetz. Das teilte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) am Montag mit. Das Gericht setzte die Vorschrift aber nicht außer Kraft.
Markus Söder spricht live: Geduld und Kreativität sind jetzt gefragt
Update, 12.50 Uhr: „Bayern ist ein freiheitsliebendes Land. Die Balance zu halten zwischen Freiheit und Sicherheit ist jetzt die Kernaufgabe. Ich rate zu Geduld und Kreativität. Wir haben total Glück gehabt, dass uns das Schicksal anderer erspart geblieben ist. Wir sollten diesen Vorsprung nicht verstolpern. Deswegen: Klug agieren,“ so Söder.
Update, 12.45 Uhr: „Wir müssen schauen, dass die Sofort-Hilfen schneller ankommen. Das ist die größte Anstrengung, die die Bundesrepublik seit dem Zweiten Weltkrieg getätigt hat,“ so der bayerische Ministerpräsident.
Man müsse im Anschluss an die Krise daran denken, wieder durchzustarten. Beispielsweise solle schon jetzt die Automobilindustrie hochgefahren werden. Die Lufthansa, die momentan schwere Verluste beklagt, solle nicht verstaatlicht werden. Das würde der Airline auf Dauer nicht nützen. „Die Lufthansa zu retten ist elementar, aber nicht in Form einer Verstaatlichung.“
Update, 12.40 Uhr: Markus Söder macht der Gastronomie Hoffnung. Es könne sein, dass man Ende Mai erste Lockerungen realisieren könne. Dabei gehe man einen ähnlichen Fahrplan wie Österreich nach, sei aber stets zwei Wochen dahinter. Auch gegen die Einsamkeit von Älteren müsse etwas getan werden. Beispielsweise einzelne, feste Kontaktpersonen, könnten hier eingeführt werden.
Auch die weitere Öffnung von Kitas werde im Laufe der Woche diskutiert. Sollte sich darstellen, dass kleine Kinder wenig ansteckend sind, sollte man auch in dieser Hinsicht über Lockerungen sprechen. Die Familien stünden dabei immer an erster Stelle.
Corona in Bayern: Söder spricht JETZT live zur aktuellen Lage - und macht Gastronomie Hoffnung
Update, 12.35 Uhr: Markus Söder spricht aktuell live und informiert über neuesten Informationen rund um die Corona-Krise. Er mahnt direkt: „Es ist Umsicht gefragt. Wir haben alles im Blick. Wir versuchen ein Gesamt-Konzept schaffen. Wir müssen ein Leben mit Corona planen. Perspektive, Zeit-Achsen sind notwendig. Und regionale Differenzierungen.“
Update, 11.18 Uhr: Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hält eine langsame Wiedereröffnung der Gastronomie erst ab Ende Mai für denkbar. Das sagte er nach Teilnehmerangaben am Montag in einer Videoschalte des CSU-Parteivorstands. Die CSU-Spitze ging in der Videoschalte deutlich auf Distanz zum nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU). Dieser hatte am Sonntagabend in der ARD beklagt, dass Virologen alle paar Tage ihre Meinung änderten. Das führe zu Verunsicherung.
Söder sagte ganz grundsätzlich, ohne Laschet namentlich zu nennen: „Es wäre falsch, nicht auf Virologen zu hören, denn sie haben uns bisher gut beraten.“
Update, 10.55 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Lockerungen für den Breitensport in Bayern für die kommende Woche angedeutet und zugleich an die Entwicklung in der Fußball-Bundesliga gekoppelt. Über die Zukunft der Amateursportler und -vereine im Freistaat während der Corona-Krise werde in den nächsten Tagen debattiert, kündigte er am Montag im Bayerischen Rundfunk an. Eine Entscheidung, ob und wie die Einschränkungen gelockert und Trainings aufgenommen werden können, erwartet Söder „nächste Woche vielleicht, würde ich mal sagen“.
Während Proficlubs in Deutschland dank Ausnahmegenehmigungen wieder eingeschränkt - etwa mit so wenig Kontakt wie möglich - trainieren, ist dies den Amateuren noch nicht erlaubt. Die Fußball-Bundesliga will möglichst bald ihre Saison ohne Zuschauer fortsetzen.
Die Entwicklung sei auch für den Breitensport wichtig, befand Söder. „Es hängt auch davon ab, ob die Bundesliga wirklich startet. Ich finde, ein bisschen im Einklang sollte das schon sein“, sagte der Ministerpräsident.
Coronavirus in Bayern: Krise trifft Adidas schwer - saftiger Gewinneinbruch
Update, 10.08 Uhr: Der bayerische Sportartikelhersteller Adidas hat im ersten Quartal wegen der Corona-Pandemie einen Umsatz- und Gewinneinbruch hinnehmen müssen. Der Gewinn aus den fortgeführten Geschäftsbereichen sank um 97 Prozent auf 20 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Montag in Herzogenaurach mitteilte. Der Umsatz ging um 19 Prozent auf 4,75 Milliarden Euro zurück. Für das zweite Quartal kündigte Adidas einen nochmals stärkeren Rückgang bei Umsatz und Ergebnis an. Weiterhin seien weltweit mehr als 70 Prozent der Läden geschlossen, hieß es. Einen Ausblick für 2020 gab Adidas weiter nicht ab. Die ursprüngliche Prognose hatte der Konzern zuletzt wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zurückgezogen.
Doch Corona-Lockerungen in Sicht? Neue Söder-Ansage lässt Raum für Spekulationen
Update vom 27. April, 8.05 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. „Wenn das jetzt in dieser Woche gut funktioniert, dann können wir über weitere Erleichterungen gut nachdenken“, sagte Söder am Montag dem Bayerischen Rundfunks („B5 aktuell“).
Er wolle für Bayern weiter einen vorsichtigen Weg gehen, sagte Söder. Ende der Woche werde Bilanz gezogen unter anderem mit Blick auf den Handel und den Nahverkehr. Die Linie sei: Lieber eine Woche später als die anderen - und auf der sicheren Seite.
Zum Drängen des bayerischen Vizeregierungschefs und Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) auf eine raschere Lockerung etwa für die Gastronomie, sagte Söder: Ein Wirtschaftsminister habe primär die Wirtschaft im Blick, das sei selbstverständlich. Aber letztlich müsse gesamtverantwortlich entschieden werden.
Corona in Bayern: Ab heute gilt Maskenpflicht - Söder mit klaren Worten zu nächsten Lockerungen
20.24 Uhr: Im Freistatt ist die Zahl der gemeldeten Infektionen mit dem Coronavirus auf 41.295 gestiegen. Damit ist die Zahl der Sars-CoV-2-Infizierten im Vergleich zum Vortag um 344 gestiegen. Das meldete das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Sonntag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage.
Die Zahl der Toten, die mit dem Virus infiziert waren, stieg im selben Zeitraum um 29 auf 1613. Als wieder gesund gelten nach Angaben des Landesamts geschätzt 28.300 Menschen. Am Samstag lagen die Schätzungen noch bei 27.530 Genesenen.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gilt als lauter Vertreter strikter Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie. Doch dieser Tage wird Kritik laut - nun meldet sich auch ein politisches Schwergewicht zu Wort: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) warnt: „Nicht alles hat vor dem Schutz von Leben zurückzutreten.“ Auch im Freistaat muss sich Söder Lockerungsdebatten stellen. Einer, der trotz klarer Entscheidungen von einem Oktoberfest träumt, ist der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler)*. Mit seinem Modell könnten auch Biergärten in „wenigen Wochen“ wieder öffnen, so Aiwanger.
In der Corona-Krise verlieren die Gastronomen in Bayern langsam aber sicher die Geduld*. Wirte wehren sich inzwischen offen dagegen, dass ihnen die Geschäftsgrundlage entzogen wird.
Corona in Bayern: Ab morgen gilt Maskenpflicht - Söder mit klaren Worten zu nächsten Lockerungen
Ursprungsartikel vom 26. April 2020:
München - Seit nunmehr knapp fünf Wochen gelten in Bayern die Ausgangsbeschränkungen*. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Maßnahmen ab dem 21. März verordnet. Seitdem ist viel passiert, die Zahlen weisen positive Trends auf, erste Lockerungen sind bereits beschlossen. Kommenden Montag (27. April) werden die großen Neuerungen dann umgesetzt. Neben der Öffnung von Geschäften sticht dabei besonders eine große Veränderung auf: die Maskenpflicht.
Coronavirus in Bayern: Große Neuerungen - die Maskenpflicht kommt
In ganz Bayern gilt ab dem kommenden Montag (27. April) bis auf weiteres eine Maskenpflicht. Diese neuen Regelungen begleitet die Lockerung der Ausgangsbeschränkungen, die insbesondere das Öffnen von sämtlichen Geschäften beinhaltet. Doch auch im öffentlichen Nahverkehr gilt die Maskenpflicht, die mit saftigen Bußgeldern behaftet ist.
Coronavirus in Bayern: Markus Söder macht wenig Hoffnung auf weitere Lockerungen
Ministerpräsident Markus Söder erwartet keine größeren Entscheidungen bei der nächsten Telefonschalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am 30. April. „Ich finde es gut, sich so oft wie möglich auszutauschen“, sagte der CSU-Chef in einem am Samstag veröffentlichten Focus online-Interview. „Aber ich würde diesmal nicht allzu viel erwarten. Es wäre sinnvoll, wenn wir nächsten Donnerstag ein Update machen, aber keine zusätzlichen überstürzten Aktionen einleiten.“ Die Situation in Bayern habe sich zwar deutlich verbessert. „Unsere Experten sagen: Wir haben den Freistaat vor dem Schlimmsten bewahrt“, erklärte Söder in dem Gespräch. Trotzdem brauche es Geduld - in der Politik und der Bevölkerung.
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat sich dazu entschlossen in der Corona-Krise einen Sonderweg zu fahren. Aktuelle Entwicklungen aus Baden-Württemberg erfahren Sie hier im neuen News-Ticker.
Markus Söder schwärmt von Bayern, wird aber von Angela Merkel unterbrochen - das gefällt der Reise-Chefin gar nicht. Der Thai-König residiert in einem Luxus-Hotel in Garmisch, was als „Desaster für die Monarchie“ betitelt wird.
*Merkur.de und tz.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
