Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne sind weit ehrgeiziger als in der Autonation Deutschland.
Die in Deutschland umstrittenen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten werden in vielen europäischen Metropolen bereits angewandt. Nach einer dpa-Umfrage gibt es in mehreren westlichen EU-Hauptstädten bereits Einschränkungen. Für einige Metropolen gibt es zudem sehr weitgehende Pläne.
Fahrverbote in Athen bereits vor 30 Jahren
In Spanien wurde vor gut einem Jahr das erste Fahrverbot verhängt. In der stark belasteten griechischen Hauptstadt Athen gilt schon seit Anfang der 1980er Jahre ein sogenanntes rotierendes Fahrverbot. In Rom sowie in vielen anderen Städten Italiens ist eine spezielle Genehmigung für Fahrten ins Stadtzentrum erforderlich.
Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren schrittweise aus der Stadt verbannen. In Großbritannien gelten zwar keine Fahrverbote, aber Teile der Londoner Innenstadt unterliegen einer Maut. In den drei skandinavischen Hauptstädten werden Diesel-Verbote diskutiert, sie sind aber noch nicht beschlossene Sache.
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Fahrverbot in Deutschland
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte jüngst entschieden, dass Diesel-Fahrverbote in Städten prinzipiell zulässig sind – wenn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Bisher gibt es hierzulande noch keine umfassenden Fahrverbote. Eine von Kommunen und Umweltschützern geforderte "Blaue Plakette", mit der saubere Diesel-Autos von Fahrverboten in bestimmten Stadtbereichen ausgenommen werden könnten, lehnt die Bundesregierung bisher ab.
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Fahrverbot in Madrid
In der spanischen Hauptstadt durften wurde wegen hoher Luftverschmutzung am 28. Dezember 2016 innerhalb des Autobahnrings M-30 nur Autos mit geradem Kfz-Kennzeichen fahren. Damals wurde der Smogalarm erstmals auf die zweithöchste Stufe "3" angehoben, über Madrid bildete sich eine Dunstglocke.
Fahrverbot in Barcelona
In der Mittelmeermetropole müssen seit 1. Dezember 2017 Diesel-Pkw mit Erstzulassung vor 2006 und Benziner mit Erstzulassung vor 2000 an den Tagen stehen bleiben, an denen die Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten werden. Das passiert in Barcelona – wie auch in Madrid – bisher an höchstens an drei Tagen pro Jahr. Ab 2020 sollen ältere Pkw – nach Schätzung der Stadt sind dasknapp 120.000 oder 17 Prozent aller Autos – völlig aus dem zentralen Stadtbereich verbannt werden.
Fahrverbot in Kopenhagen
Bürgermeister Frank Jensen will schon ab 2019 keine neuen Dieselautos mehr in der Umweltzone der Stadt zulassen. Ältere Autos, die vor dem 1. Januar 2019 angemeldet wurden, sollen weiter fahren dürfen. Für Dieselautos soll auch eine deutlich höhere jährliche Parkgebühr fällig werden.
Fahrverbot in Oslo
In der E-Auto-Metropole gibt es kein permanentes Diesel-Fahrverbot. An Tagen mit hoher Luftverschmutzung vor allem im Winterhalbjahr wird in Norwegens Hauptstadt aber ein vorübergehendes Verbot ausgesprochen. Ziel ist, die Innenstadt bis 2024 komplett frei von fossilen Kraftstoffen zu bekommen. Das würde ein Verbot sowohl von Dieseln als auch Benzinern bedeuten. Schon jetzt sind rund 40 Prozent der neugekauften Autos in Oslo Elektroautos.
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Fahrverbot in Stockholm
In Schwedens Hauptstadt gibt es Pläne, Diesel ab 2020 in einer Umweltzone zu verbieten. Das soll erst einmal für Autos mit Euro-Norm 1-5 gelten.
Fahrverbot in Athen
In der 3,8-Millionen-Metropole gilt seit Jahrzehnten ein "rotierendes" Fahrverbot: An geraden Tagen dürfen im Stadtzentrum nur Pkw mit einem geraden und an ungeraden Tagen Pkw mit ungeradem Kennzeichen fahren. Ausgenommen davon sind Taxis und Lieferwagen. Der sogenannte "Ring" ist 1981 eingeführt worden. An Tagen, an denen die Luftverschmutzung die Alarmwerte erreicht, wird der Fahrverbots-Ring vergrößert und auch auf Taxi erweitert. Bei Verstoß sind 200 Euro Strafe fällig.
Fahrverbot in Rom
Die Genehmigung für Fahrten ins Stadtzentrum können zum Beispiel Anwohner erhalten. Dafür müssen sie allerdings zahlen. Wer diese Genehmigung nicht hat, darf nur zu gewissen Zeiten in die "Sperrzonen" fahren. Was Diesel-Verbote angeht: Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi will Diesel von 2024 an aus Roms historischem Zentrum verbannen. Das Verbot soll nur Privatautos betreffen.
Fahrverbot in Paris
Ab 2024 sollen in der französischen Hauptstadt Dieselfahrzeuge nicht mehr über die Straßen rollen. Eine Schadstoff-Vignette ist bereits Pflicht, Diesel-Autos mit Erstzulassung vor 2001 und Benziner mit Baujahr vor 1997 dürfen bereits in der Woche tagsüber nicht mehr fahren. Die Regelungen für Lastwagen und Busse sind noch strenger. Bis 2030 will die Hauptstadt komplett frei sein von Autos mit Verbrennungsmotoren sein.
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Fahrverbot in London
Die "Congestion-Charge" (Stau-Gebühr) gilt in der Woche von 07.00 bis 18.00 Uhr für alle Fahrzeuge. Sie beträgt 11,50 Britische Pfund (rund 13 Euro) pro Tag. Überwacht wird die Maut mittels automatischer Nummernschilderkennung per Videokameras. Eine ähnliche Maut fällt für die Themse-Überquerung in Dartford östlich von London an. Wird die Gebühr nicht rechtzeitig entrichtet, drohen saftige Mahngebühren - auch für Fahrzeughalter aus dem europäischen Ausland.
Die sogenannte T-Charge fällt nur für Diesel- und Benzinfahrzeuge an, die nicht mindestens dem Standard Euro 4 entsprechen. Für Kleinfahrzeuge reicht der Standard Euro 3. Die T-Charge beträgt 10 Pfund (rund 11,20 Euro) und muss zusätzlich zur "Congestion-Charge" gezahlt werden. Die "Low Emission Zone" gilt für den gesamten Großraum London. Wer mit schweren Dieselfahrzeugen unterwegs ist, die einem bestimmten Standard nicht entsprechen, muss eine Gebühr bezahlen - zwischen 100 und 200 Pfund.
Von April 2019 an gilt in der Londoner Innenstadt zusätzlich eine "Ultra Low Emission Zone". Diesel-Pkw müssen mindestens dem Standard Euro 6 entsprechen, für Benziner gilt der Standard Euro 4. Sonst fällt eine Tagesgebühr von 12,50 Pfund an. Wer nicht rechtzeitig zahlt, muss eine Strafe von 130 Pfund zahlen.
dpa
