Ab Januar 2023 gibt es statt Hartz IV das sogenannte Bürgergeld. Was das konkret heißt, lesen Sie im Folgenden.
Das ab dem 1. Januar 2023 zu beziehende Bürgergeld, auch Grundeinkommen oder Grundsicherung für arbeitssuchende Menschen genannt, soll laut Buerger-geld.org das bisherige Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, ersetzen. Es handelt sich aber nicht um ein bedingungsloses Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen. Welche Voraussetzungen man erfüllen muss, um das Bürgergeld zu erhalten und was die Leistungszahlung konkret für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bedeutet, erfahren Sie im Folgenden.
Welche Voraussetzungen muss man für den Anspruch auf Bürgergeld erfüllen?
Zum einen besteht der Anspruch auf Bürgergeld, das künftig auch digital zugänglich sein soll, laut Buerger-geld.org bei Bedürftigkeit, zum anderen im Anschluss an Leistungen auf das Arbeitslosengeld I. Leistungsempfängerinnen und -empfänger sollen sich einfacher darum kümmern können, möglichst schnell eine neue Arbeitsstelle zu finden.
Das bedeutet Bürgergeld 2023 konkret:
- Wohnung: Innerhalb der ersten zwei Jahre, in denen man Bürgergeld bezieht, darf man in seiner Wohnung wohnen bleiben, unabhängig davon, ob die Kosten angemessen erscheinen oder nicht.
- Vermögen: Vermögen bis zu 60.000 Euro wird in den ersten beiden Jahren nicht auf den Anspruch auf Bürgergeld angerechnet. Sie müssen also aufgrund von Arbeitslosigkeit nicht direkt Ihre Ersparnisse plündern.
- Sanktionen: Das Prinzip des Förderns und Forderns gilt nach wie vor, Sanktionen sollen aber neu geordnet und geregelt werden. So ist beispielsweise im ersten halben Jahr eine Verringerung der Leistungen ausgeschlossen.
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Wie viel Bürgergeld bekommt man?
Wenn es nach dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geht, soll der Regelsatz des Bürgergelds für alleinstehende Erwachsene bei 502 Euro im Monat liegen, wie der Spiegel berichtet. Demnach sollen volljährige Partner Bürgergeld in Höhe von 451 Euro monatlich bekommen, Kinder zwischen 0 und 5 Jahren 318 Euro, zwischen 6 und 13 Jahren 348 Euro und zwischen 14 und 17 Jahren 420 Euro im Monat.
Wie wirkt sich die Inflation auf das Bürgergeld aus?
Einem Bericht der Tagesschau zufolge sollen sich Sätze des Bürgergeldes an der bevorstehenden Inflationsrate orientieren. Bislang war für die Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes nachträglich die tatsächliche Inflationsrate berücksichtigt worden. In Zukunft solle verhindert werden, dass die Preise aufgrund der Inflation viel schneller steigen als die Bürgergeld-Sätze.
Demotiviert das Bürgergeld Geringverdienende? Handwerksverband äußert sich kritisch
Der Handwerksverband kritisiert einem Bericht der Zeit zufolge das Bürgergeld: „Es sorgt für Demotivation bei denjenigen, die mit einem geringen Gehalt regulär arbeiten. Am unteren Ende verschwimmen immer mehr die Grenzen zwischen regulärer Arbeit und dem Bürgergeld. Die Verbesserungen für die Bezieher beim Schonvermögen, der Wegfall von Sanktionen, die deutliche Anhebung des Regelsatzes, die komplette Übernahme der stark gestiegenen Heizkosten – all das wird dazu führen, dass sich für mehr Menschen als bisher das Nichtarbeiten mehr lohnt als das Arbeiten“, äußerte sich der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer.
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