Für manche ist jetzt schon Weihnachten, schließlich erhalten sie ein Extra-Bonus zum Jahresende hin. Doch kann es passieren, dass man es zurückgeben muss? Zum Beispiel nach einer Kündigung?
Alle Jahre wieder dürfen sich viele Deutsche über ihr Weihnachtsgeld freuen – zwar gibt es keinen rechtlichen Anspruch darauf, doch manch ein Arbeitgeber beschenkt freiwillig seine fleißigen Helferlein. Aber gibt es auch Situationen, wann man die Jahressonderzahlung zurückzahlen muss? Wie ist es zum Beispiel, wenn man als Arbeitnehmer selber gekündigt hat?
Meist wird der Weihnachtsbonus Ende November beziehungsweise Anfang Dezember mit dem Novembergehalt überwiesen. Daher ist es wichtig, erst mal in den eigenen Arbeitsvertrag zu schauen, um etwaige Regelungen zu prüfen. Schnell fällt auf: Oftmals handelt es sich allerdings um eine Gratifikation, die nicht genauer bezeichnet ist. Wenn Sie allerdings drei Jahre in Folge und an alle Arbeitnehmer ausgeschüttet wurde, haben Sie im Rahmen einer "betrieblichen Übung" auch Anspruch darauf, dieses im laufenden Kalenderjahr wieder zu erhalten.
Weihnachtsgeld zurückzahlen bei (eigener) Kündigung
Grundsätzlich besteht keine gesetzliche Pflicht zur Zurückzahlung. Manche Regelungen machen dies allerdings davon abhängig, bis wann beziehungsweise bis zu welchem Datum (Stichtag) der Mitarbeiter noch beschäftigt war. Bei der sogenannten Stichtagsklausel wird in der Regel festgesetzt, ob eine Kündigung zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt ist. Daher muss unterschieden werden, zu welchem Zweck Sie vom Unternehmen Weihnachtsgeld erhalten:
- Wird ausschließlich die (langjährige) Betriebstreue belohnt, ist der Anspruch auf den Extra-Bonus gestrichen.
- Wird ausschließlich die bisherige Arbeitsleistung für das abgelaufene Jahr honoriert, müssen Sie auf keinen Fall Weihnachtsgeld, also das "echte" 13. Monatsgehalt, zurückzahlen (reiner Entgeltcharakter).
- Wird beides in einer Art Mischcharakter entrichtet, kann es passieren, dass es Ihnen anteilig gekürzt, da Sie sich einen anteiligen Anspruch erarbeitet haben. Das gilt auch, wenn sie noch vor Jahresende (oder vor Weihnachten) das Unternehmen verlassen haben. Wenn Sie dagegen erst zum Jahresende ausscheiden, erhalten Sie sogar das volle 13. Monatsgehalt.
Brutto oder netto: Was tun, wenn ich Weihnachtsgeld zurückzahlen soll?
Dazu müssen erst einige Voraussetzungen gegeben sein, ansonsten ist die Klausel unwirksam. Eine Rückzahlungspflicht für eine bezogene Gratifikation besteht nämlich nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurde. Schließlich sind Arbeitnehmer erst dann dazu verpflichtet, wenn das Arbeitsverhältnis zum Stichtag beendet worden ist.
Im Falle einer berechtigten Rückforderung muss der aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedene Arbeitnehmer den Bruttobetrag ohne die Sozialversicherungsbeiträge oder den Nettobetrag zuzüglich der Lohnsteuer entrichten. Weitere Vorgaben, wie die Höhe des Weihnachtsgelds und der festgelegten Frist, bis wann der Arbeitgeber die Zahlung zurückfordern kann, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Urteil festgesetzt. Dieses besagt:
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- Der Beschäftigte darf durch die Stichtagsregelung nicht übermäßig lange an das Unternehmen gebunden werden.
- Bei Weihnachtsgeld von weniger als 100 Euro müssen Sie nichts zurückzahlen beziehungsweise ist eine Bindungsfrist nicht zulässig.
- Bei Weihnachtsgeld von mehr als 100 Euro, aber weniger als einem Bruttomonatsgehalt, kann der Arbeitgeber die Rückzahlung danach bestimmen, ob der Arbeitnehmer noch bis zum Ablauf des ersten Quartals des Folgejahres in der Firma tätig ist (selbst wenn der Arbeitsvertrag bereits gekündigt wurde).
- Bei Weihnachtsgeld von mehr als einem Monatsgehalt darf der Stichtag spätestens auf den 30. Juni des Folgejahres fallen. Somit muss der Arbeitgeber frühzeitig und genau kenntlich machen, was den Mitarbeiter erwartet, falls er das Unternehmen vorzeitig verlassen sollte.
Gut zu wissen: Falls allerdings ein Arbeitnehmer vor Ablauf der Bindefrist sein Arbeitsverhältnis kündigen will, sollte er wissen, dass das Datum des tatsächlichen Ausscheidens aus dem Unternehmen dazu hinzugezogen wird – nicht das Datum der Kündigung.
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Weihnachtsgeld zurückzahlen: So ist es bei IG Metall, im TVöD und bei Renteneintritt geregelt
Dagegen sind Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie, deren Arbeitsverhältnis nach dem Auszahlungsstichtag endet, laut der IG Metall generell nicht dazu verpflichtet, ihr tarifliches Weihnachtsgeld zurückzuzahlen. Etwaige Rückzahlungsklauseln müssen einzelvertraglich vereinbart sein.
Auch der TVöD zahlt an Beschäftigte eine Jahressonderzahlung. Diese ist meist abhängig von der Entgeltgruppe. Hier gilt: Wenn das Arbeitsverhältnis bis zum 30. November endet, entfällt der Anspruch. Dann bekommen Arbeitnehmer kein Weihnachtsgeld mehr – und das auch, wenn Sie zuvor elf Monate im laufenden Jahr gearbeitet haben.
Hier erfahren Sie, wie viel Sie beim TVöD oder im Tarifvertrag an Weihnachtsgeld erhalten.
Wer außerdem vor dem 1. Dezember in den Ruhestand geht, hat keinerlei Anspruch auf die Sonderzahlung. Das hat das BAG in seinem Urteil vom 12. Dezember 2012 (10 AZR 718/11) entschieden. Wer dagegen nach dem 01. Dezember und somit frühestens zum Januar des Folgejahres ausscheidet, muss das erhaltene Weihnachtsgeld nicht zurückzahlen.
