Corona in Bayern - „Nicht einfach Geld verteilen": Söder fordert Obergrenze für Schulden und greift Scholz an

• Ab Montag 18. Mai traten neue Lockerungen der Corona*-Maßnahmen in Kraft.
• Auch im Sport geht es vorwärts: Die Frauen-Bundesliga, der DFB-Pokal sowie die dritte Liga dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen (siehe Update 19. Mai, 14.35 Uhr).
• Ein Arzt kritisierte bei Maischberger eine Aussage von Markus Söder (siehe Update 21. Mai, 9.20 Uhr).
• Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland. Außerdem bieten wir Ihnen in einer Karte die aktuellen Fallzahlen in Bayern.* Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen.

Update vom 23. Mai 2020: Dieser News-Ticker zum Coronavirus in Bayern wurde beendet. Alle aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus in Bayern finden Sie in unserem neuen Ticker.

Mitten in der Abi-Prüfungen am Graf-Rasso-Gymnasium im Landkreis Fürstenfeldbruck wurde ein Corona-Fall gemeldet. Abiturienten hatten Kontakt mit dem Infizierten.

Corona in Bayern: 46.318 Menschen positiv auf Coronavirus getestet

Update von 14.38 Uhr: In Bayern sind inzwischen 46.318 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 2372 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Freitag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 41.340 Menschen.

Update von 12.04 Uhr: Zum ersten Mal versucht sich die CSU an einem virtuellen Parteitag. Sie fordert Steuersenkungen - bleibt aber eine Information schuldig. Auch Sebastian Kurz will man einspannen.

Corona in Bayern - „Nicht einfach Geld verteilen": Söder fordert Obergrenze für Schulden und greift Scholz an

Update von 9.13 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich angesichts der Milliarden-Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Krise erneut für eine Schuldenobergrenze ausgesprochen. Man brauche zwar Entlastungen und auch Impulse für die Wirtschaft, doch müsse genau festgelegt werden, in welchem Ausmaß sich die öffentlichen Haushalte verschulden dürfen. Das sagte der CSU-Chef am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. „Wir müssen genau überlegen, welche Maßnahmen sind sinnvoll und welche können wir uns leisten. Deswegen braucht es tatsächlich eine Obergrenze.“ Die forderte Söder auch schon im Exklusiv-Interview mit dem Münchner Merkur.*

Damit wandte sich Söder unmittelbar vor dem ersten digitalen CSU-Parteitag am heutigen Freitag erneut gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für einen Milliarden-Schutzschirm für Kommunen. Die Idee, jetzt alte Schulden der Kommunen zu tilgen, sei sicher der falsche Weg, betonte der bayerische Ministerpräsident. 

Entscheidend sei im Moment, die Substanz der Wirtschaft zu erhalten und dabei Technologiesprünge zu machen durch massive Investitionen in die Digitalisierung. Es bedürfe aber einer klugen und klaren Abstimmung über die Hilfsprogramme, man könne „nicht einfach Geld verteilen“.

Zu heftigen Szenen kam es aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Regeln in Augsburg. Eine Wirtin und deren Mutter griffen Polizisten an - und erhielten noch Unterstützung.

Lesen Sie auch: Der Nationalpark Bayerischer Wald erlebt gerade dank Corona einen Touristen-Ansturm. Dass es sich dabei um einen Natur-Park handelt, scheint vielen Ausflüglern neu.

Corona in Bayern: Ehemaliger Finanzminister hatte Corona - und will jetzt helfen

Update vom 23. Mai, 8.23 Uhr: Es war eine heftige Erfahrung: Bayerns ehemaliger Finanzminister und Sparkassenpräsident Georg Fahrenschon hat Corona überstanden.* Jetzt will er mit Antikörpern anderen Patienten und der Wissenschaft helfen.

Update vom 22. Mai, 22.33 Uhr: In Bayern sind inzwischen 46.268 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 2370 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Donnerstag auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 41.060 Menschen.

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Das Coronavirus ist für viele Branchen eine gefühlt unendliche Zerreißprobe. Dabei entstehen viele kreative Lösungen, um durch ungewöhnliche Wege das Geschäft zu beleben.

Coronavirus in Bayern: Söder bezieht in Interview klar Stellung zur Impfpflicht-Debatte

Update von 19.30 Uhr: In einem Exklusiv-Interview mit dem Münchner Merkur* bezieht Markus Söder klar Stellung zur Impfpflicht-Debatte. Des weiteren zeichnet er einen Plan, wie die Corona-Tests in Bayern drastisch ausgebaut werden sollen und hat gute Nachrichten für Bayerns Biergärten.

Update von 15.28 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sprach in der Sendung „ARD Extra“ über den geplanten Start eines eingeschränkten Kita-Regelbetriebs in NRW - und konnte sich eine Spitze gegen seinen bayerischen Amtskollegen Markus Söder nicht verkneifen: „Das ganz Entscheidende ist, Kinder kehren jetzt zurück. Nicht nur in Schulen und nicht nur in Kitas. Und wenn man sieht, dass inzwischen in Bayern Biergärten geöffnet haben, dann finde ich haben auch die Kinder wieder Betreuung verdient.“

In Bayern dürfen seit dem 18. Mai Biergarten unter Hygiene-Auflagen öffnen, Kinder dürfen erst nach und nach in Schulen und Kitas zurückkehren. Der Freistaat lockert seine Auflagen langsamer als andere Bundesländer. Söder begründet dies mit den höheren Infektionszahlen im Freistaat und erklärte in Interviews mehrfach, wie gut Bayern und Deutschland bisher durch die Krise gekommen sind: „Wir sollten diesen Vorsprung eindeutig nicht verstolpern“, so der CSU-Chef in einem Video-Interview mit der Bildzeitung am 15. Mai.

Coronavirus in Bayern: 46.268 Menschen im Freistaat positiv getestet

Update von 14.29 Uhr: In Bayern sind inzwischen 46.268 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind bisher 2370 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Donnerstag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 41.060 Menschen.

Coronavirus: Kliniken in Bayern kehren zum Normalbetrieb zurück - Kritik an Politik

Update von 13.45 Uhr: Die Kliniken in Bayern kehren langsam zurück zum Normalbetrieb - unter Einschränkungen. Zeitweise blieben die Hälfte aller Intensivbetten für Corona-Patienten frei, wie der Bayerische Rundfunk (BR) berichtet. Auch im Klinikum Nürnberg geht es nun vorwärts. Nahezu acht Wochen war das größte kommunale Krankenhaus im Ausnahmezustand. Auf Anweisung des Bundesgesundheitsministeriums waren 50 Prozent der Intensivbetten für Covid-19-Patienten reserviert. Die Stationen mussten außerdem umgebaut und Kapazitäten aufgestockt werden, wie der BR weiter berichtet. Das Klinikum wollte in der Corona-Krise vorbereitet sein.

Der große Ansturm ist jedoch ausgeblieben. Da außerdem alle medizinisch nicht dringend erforderlichen Behandlungen gestoppt werden mussten, stand in Nürnberg zeitweise fast die Hälfte aller Betten leer. Auch die 30 Prozent Kapazitätsreserve für Corona-Patienten hält der Vorstandsvorsitzende Achim Jockwig für zu hoch. Leerstehende Betten und abgesagte OPs – das habe die Ärzte in ethische Konflikte gebracht. „Es ist mit dem hippokratischen Eid fast nicht vereinbar, dass wir einerseits Betten leerstehen lassen sollen, aber auf der anderen Seite dringlich zu behandelnde Patienten nicht behandeln, das geht eigentlich nicht“, klagt Jockwig gegenüber dem BR.

Coronavirus in Bayern: Krankenhaus-Kritik kommt auch in der Politik an

Diese Kritik kam auch in der Politik an. Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) versprach den Krankenhäusern weitere Lockerungen. Auf Antrag bei den jeweiligen Bezirksregierungen dürfen sie die Reserve nun auch auf 15 Prozent runterfahren, wie Huml bei einem Termin am Mittwoch (20. Mai) in Erlangen erklärte. 

Die Corona-Lage in Nürnberg entspannt sich derweil immer mehr. Aktuell werden noch sechs Covid-19-Patienten in Nürnberger Krankenhäusern beatmet, 28 auf Normalstationen behandelt. Auf zukünftige Fälle sieht sich das Klinikum Nürnberg gut vorbereitet. Im Falle einer weiteren Welle könne das Krankenhaus seine Reserve schnell wieder aufstocken, wie Klinikleiter Jockwig versicherte. Es sei aber auch wichtig, sich jetzt gut um andere Patienten zu kümmern. Deren Gesundheitszustand, so laut BR eine Befürchtung der Ärzte, könnte sich in vielen Fällen während des Corona-Lockdowns verschlechtert haben.

Corona in Bayern: Arzt kritisiert Söder-Aussage in ARD-Talkshow - „Das Virus ist keineswegs unter Kontrolle“

Update von 9.20 Uhr: Am Mittwochabend ging es auch bei Sandra Maischberger (ARD) um das Thema Corona. Zu Gast war unter anderem Werner Bartens, Arzt und Wissenschaftsjournalist. Auch Markus Söder war per Video zugeschaltet. „Das Virus ist unter Kontrolle“, zitierte Maischberger eine Aussage des bayerischen Ministerpräsidenten von vor zwei Wochen. Werner Bartens widersprach deutlich: „Das Virus ist keineswegs unter Kontrolle. Wir haben zu früh, zu viel geballt gelockert. Wir können überhaupt noch nicht sagen, ob es unter Kontrolle ist“. Bis im März die Ausgangsbeschränkung kam, gab es in Deutschland rund 1000 Infektionen, erinnerte er sich, „jetzt haben wir jeden Tag 600, 700, 800 Neuinfektionen. (...) Das heißt, wir können jetzt nicht so tun, als ob wir es im Griff haben“. Er zeigte sich skeptisch: „Wir tun so, als ob Corona schon längst besiegt und vergessen ist. Hoffentlich weiß das das Virus auch.“

Coronavirus in Bayern: Arzt spricht von „Gärtnerplatz-Schickeria, die meint, sich an nichts zu halten“

In NRW öffnen die Freibäder, das rief bei Bartens Verwunderung hervor: „Ich nenne das den wilden Mai, weil jetzt alles überstürzt auf einmal kommt.“ In Deutschland habe man ja keinen Lockdown gehabt, es gab Einschränkungen. Auf das, was man in diesen sechs Wochen geschafft habe, könne Deutschland stolz sein, „das reißen wir damit womöglich wieder alles ein“. Weiter erklärte er: „Und das mit den Freibädern, als ich das erfahren hab, dachte ich die spinnen wohl (...). Das gibt ein Chaos!“ Er berichtete auch davon, wie er die Situation in München wahrgenommen hat. Dort haben die Biergärten geöffnet - mit strengen Auflagen und Regeln. „Aber ich bin da rumgelaufen, auf dem Weg zum Frisör und der meinte dann auch, das ist hier die Gärtnerplatz-Schickeria, die meint, sich an nichts zu halten. Die sitzen sozusagen selbstzufrieden in der Sonne dicht beieinander und das sind sicherlich alles 45-Jährige, die in einer WG wohnen oder in einer Familie leben“, wie er ironisch anmerkte.

Coronavirus im Freistaat: Zu schnell gelockert? Söder reagiert auf Vorwürfe

Maischberger kam auch auf Hubert Aiwanger zu sprechen. Der bayerische Wirtschaftsminister hatte bei einer Pressekonferenz versucht zu erklären, wie mehrere Freunde sich in einem Biergarten treffen können - und hinterließ bei Maischberger Unklarheit: „Wenn Sie es nicht ganz verstanden haben, wie ich auch in dem Fall bei der Erklärung, dann fragen Sie das Personal, das wird Ihnen eine gute Empfehlung geben“, erklärte Söder dazu. 

Auf die Vorwürfe von Bartens, dass zu schnell gelockert wird, erwiderte Söder: „Wir haben jetzt eine stabile Situation“, erklärt er seinen Satz, dass das Virus unter Kontrolle sei. Man könne nun Infektionsketten gut nachvollziehen. Das sei der Unterschied zwischen jetzt und am Anfang. Man hatte zu Beginn kaum Möglichkeiten, die Infektionsketten zu verfolgen. „Es ist immer eine Abwägung.“

Entscheidend sei „wie es uns gelingt mit einer zweite Welle, die hundertprozentig kommen wird, jedenfalls nach Einschätzung aller Experten (...)“ umzugehen. Man müsse sich klug vorbereiten, erklärte er abschließend.

Coronavirus in Bayern: 46.084 Menschen im Freistaat positiv getestet

Update vom 21. Mai, 14.40 Uhr: In Bayern sind inzwischen 46.084 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Gestorben sind bisher 2353 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am heutigen Mittwoch (20. Mai, Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen liegt bei 40.750 Menschen.

Coronavirus in Bayern: Drastische Auswirkungen der Maßnahmen auf den Einzelhandel

Update von 10.27 Uhr: Durch die Corona-Krise sind Auslandsreisen nicht möglich. Zu den Pfingstferien rechnet die DLRG mit einem Ansturm auf Badeseen in Bayern - und warnt vor den Gefahren.*

Update vom 20. Mai, 9.13 Uhr: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben sich im April auch deutlich auf den bayerischen Einzelhandel ausgewirkt. So teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit: „Im ‚Lebensmittel-Einzelhandel‘ wuchs der nominale Umsatz um 13,5 Prozent (real: +10,0 Prozent). Im ‚Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln‘ nahm der nominale Umsatz um 16,6 Prozent ab (real: -16,1 Prozent). Die Zahl der Beschäftigten erhöhte sich im „Einzelhandel mit Lebensmitteln“ um 5,2 Prozent, im „Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln“ sank sie um 2,5 Prozent.“ Der reale Umsatz gibt den preisbereinigte Wert an.

Coronavirus in Bayern: Hilfsprogramm für freischaffende Künstler

Update vom 19. Mai, 20.20 Uhr: Freischaffende Künstler in Bayern können ab dem heutigen Dienstag (19. Mai) nun das Corona-Hilfsprogramm der Bayerischen Staatsregierung in Anspruch nehmen. Der Online-Antrag für Soforthilfe stehe bereit, teilte Kunstminister Bernd Sibler (CSU) mit. Insgesamt 140 Millionen Euro seien dafür vorgesehen, um den Lebensunterhalt von Künstlern zu sichern und Honorarausfälle zu kompensieren. 

Die Bezirksregierungen würden die Anträge bearbeiten und sich um eine zügige Auszahlung der Soforthilfe kümmern, heißt es aus dem Kunstministerium. Das Hilfsprogramm des Freistaats war von der Kulturbranche begrüßt worden, allerdings hatten viele die schleppende Umsetzung kritisiert. Insgesamt umfasst der Kulturrettungsschirm in Bayern 200 Millionen Euro. Laut Sibler müsse die Kunst- und Kulturszene auch mittelfristig verstärkt unterstützt werden.

Coronavirus in Bayern: Ist Pandemie in Deutschland im Griff? Mediziner warnen eindringlich

Update von 20.05 Uhr: Deutschland bekommt die Coronavirus-Pandemie in den Griff. Dennoch ist Covid-19 längst nicht besiegt. Davor warnen Mediziner jetzt eindringlich - und mit drastischer Wortwahl.

Update von 19.25 Uhr: Könnte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder der nächste Kanzler-Kandidat der Union werden? Ein Parteikollege aus der CSU äußerte sich nun - und gab einen deutlichen Ratschlag.

Coronavirus in Bayern: Steht erste Grenzöffnung kurz bevor? Innenminister treffen sich

Update von 17.15 Uhr: Der tschechische Innenminister Jan Hamacek hat sich am heutigen Dienstag (19. Mai) mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Grenzübergang Rozvadov-Waidhaus getroffen. Es sei das politische Ziel der Regierung in Prag, die Personenkontrollen an der Grenze zu Deutschland zum 15. Juni zu beenden, stellte der Sozialdemokrat daraufhin in Aussicht. Zumindest zwischen den Nachbarstaaten werde man dann wie vor der Corona-Krise* reisen können. Die endgültige Entscheidung sei indes davon abhängig, ob die Pandemie wie vorhergesagt zurückgehe, betonte Hamacek. Vorsichtig optimistisch hatte sich nach einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auch Regierungschef Andrej Babis geäußert.

Hamacek kündigte an, dass die Kontrollen bereits ab dem 26. Mai an mehr Grenzübergängen und nur noch stichprobenartig stattfinden sollen. Das dürfte Pendlern helfen, die bereits über eine Ausnahmegenehmigung verfügen. Die Pandemie sei nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung, sondern auch eine Prüfung für die gemeinsamen Beziehungen, betonte der Minister. „Ich bin froh, dass wir immer gemeinsam Lösungen für alle möglichen Probleme finden können“, erklärte er. Tschechien hatte Mitte März einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt. 

Coronavirus: Neue Entscheidungen zu Hotels und Kitas in Bayern - Fahrplan für Zeit nach Pfingsten

Update von 14.35 Uhr: Nach wochenlanger Zwangspause sollen in Bayern schrittweise immer mehr Kinder zurück in Kindergärten und Krippen dürfen. Ab 25. Mai wird die Notbetreuung schrittweise ausgeweitet. Alle Vorschulkinder dürfen dann zurück, „sie sollen beim Übergang vom Kindergarten in die Schule unterstützt werden“, so Sozialministerin Carolina Trautner bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Geschwisterkinder der Vorschulkinder sollen ebenfalls zugelassen werden, wenn sie die gleiche Einrichtung wie ihre Geschwister besuchen. Großtagespflege wird wieder geöffnet - maximal werden zehn Kinder betreut. Waldkindergärten werden ebenfalls wieder geöffnet.

Das Kabinett beschloss am Dienstag ebenfalls einen ersten Fahrplan für die Zeit nach Pfingsten. Nach den Pfingstferien am 15. Juni sollen die Kinder zurück in die Kindergärten dürfen, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden. Gleiches gilt für Kinder, die vor dem Übergang in den Kindergarten stehen - sie dürfen dann wieder in die Krippe gehen. Dabei gilt überall: Es sollen weiterhin möglichst kleine und feste Gruppen mit festen Betreuern gebildet werden.

Coronavirus in Bayern: Lockerungen auch im Sportbereich

Gute Nachrichten gibt es ebenfalls im Sportbereich. Man könne nun einen kleinen Schritt weitergehen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann erklärte. Die Rückkehr der Bundesliga sei gelungen. „Entscheidend ist die Einhaltung des strengen Hygiene-Konzepts“, sagte er. Deshalb werde künftig auch im Bereich der dritten Liga der Betrieb wieder möglich sein, gleiches gilt auch für den DFB-Pokal und die Frauen-Fußballbundesliga. Auch die Basketball-Bundesliga kann weitergehen - mit einem Mega-Event in München. Wie Herrmann erklärte, findet ein „Quarantäne-Turnier“ im Münchner Audi-Dome statt. Zehn Mannschaften werden unter diesen Bedingungen den Basketball-Meister ermitteln. Das Turnier soll am ersten Juni-Wochenende beginnen.

Coronavirus in Bayern: Lockerungen auch für Hotellerie und Tourismus

Nach wochenlanger Corona-Zwangspause dürfen pünktlich zum Beginn der Pfingstferien am 30. Mai touristische Angebote und Einrichtungen in Bayern wieder öffnen. Darunter sind etwa Hotels, Freizeitparks, Seilbahnen, Stadtführungen und die Fluss- und Seenschifffahrt. Die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg sollen ab 2. Juni wieder öffnen. Diesen Zeitplan beschloss das Kabinett am Dienstag in München.

Zwei Hotspots im Freistaat: Corona-Frühwarnsystem in Bayern

45.966 bestätigte Corona-Fälle gibt es in Bayern, das sind 0,2 Prozent Steigerung im Vergleich zum Vortag, außerdem gibt es 25 neue Todesfälle (+1,1 Prozent zum Vortag), fasste Gesundheitsministerin Melanie Huml die wichtigsten Zahlen bei der Pressekonferenz zusammen. Die Zahlen seien stabil, trotzdem gebe es Hotspots im Freistaat: den Landkreis Coburg (82,2 Fälle pro 100.000 Einwohner) sowie die Stadt Straubing (54,4 Fälle). Die Ursachen seien aber sehr klar, in Coburg gab es zum Beispiel Reihentestungen in Altenheimen. Seien die Infektketten nachvollziehbar, könne man lokale Maßnahmen treffen, wie ein Besuchsverbot im Altenheim.

„Das Virus ist nicht besiegt, also wird es diese lokalen Ausbrüche immer wieder geben“, sagte Herrmann. Die frühzeitige Erkennung von Hotspots sei in der aktuellen Phase der Pandemie sehr wichtig. Deshalb werde man in Bayern nicht erst bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen genauer hinschauen, sondern schon bei 35 - ein Frühwarnsystem für den Freistaat.

Corona: Neue Lockerungen zu Hotels und Kitas in Bayern - die Pk zum Nachlesen

Update von 14.11 Uhr: Die Basketball-Bundesliga darf starten. Was hat am Basketball-Hygiene-Konzept besonders überzeugt? Das Konzept sei überzeugend, da es quasi als Quarantäne-Turnier durchgeführt werde, so Herrmann. Alle Spiele werden an einer Spielstätte durchgeführt. Damit ist die Pressekonferenz beendet.

Update von 14.06 Uhr: Was ist mit Fitnessstudios, will ein Journalist wissen. „Natürlich werden wir diese Branchen jetzt genau unter die Lupe nehmen“, so Aiwanger. Man war sich bisher einfach nicht sicher genug, das muss alles einem Konzept unterzogen werden. Er glaubt, dass es zeitnah dafür Konzept geben werde, versucht er der Branche Hoffnung zu machen.

Warum sind Biergärten nur bis 20 Uhr geöffnet? Aiwanger erklärt, dass Bedienungen wohl auch froh seien, wenn der Arbeitstag mit Maske nur zehn statt zwölf Stunden dauert. Außerdem war man sich nicht sicher, ob alle sich zu später Stunde noch an die Regelungen halten würden. Am Anfang habe man vorsichtig vorgehen wollen. „Die Anpassung wird aber irgendwann kommen“, so Aiwanger.

Update von 13.58 Uhr: „Können die ihre Zimmer alle vollmachen?“ will ein Journalist zu den Hotels wissen. „Jedes Zimmer, das vermietet werden kann, darf auch belegt werden“, erklärt Aiwanger.

Coronavirus im Freistaat: Genereller Aufnahmestopp für Seniorenheime wird aufgehoben

Update von 13.42 Uhr: Nun können Journalisten ihre Fragen stellen. Über den Merkel-Macron-Vorschlag und die von Söder angeregten Urlaubsgutscheine wurde heute nicht gesprochen, erklärt Herrmann.

Update von 13.37 Uhr: Für Seniorenheime gilt: Der Aufnahmestopp werde aufgehoben. „Das soll für den 25. Mai gelten“, so Gesundheitsministerin Huml. Das bezieht sich auch auf Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. „Wir werden dazu auch Handlungsempfehlungen rausgeben“, erklärt sie weiter. Die Einrichtungen selbst sollen sich dazu aber auch Gedanken machen.

Coronavirus in Bayern: Zwei Hotsports im Freistaat - Gründe sind klar

Update von 13.32 Uhr: Gesundheitsministerin Melanie Huml ist als Letzte an der Reihe. 45.966 bestätigte Corona-Fälle gebe es in Bayern, das sind 0,2 Prozent Steigerung im Vergleich zum Vortag, außerdem gebe es 25 neue Todesfälle (+1,1 Prozent zum Vortag) fasst Huml die wichtigsten Zahlen zusammen.

Trotzdem gebe es Hotspots in Bayern, wie Huml ausführt: der Landkreis Coburg (82,2 Fälle pro 100.000 Einwohner) sowie die Stadt Straubing (54,4 Fälle). Die Ursachen seien aber sehr klar, in Coburg gab es zum Beispiel Reihentestungen in Altenheimen, in Straubing sei ein Corona-Ausbruch in einem Schlachthof der Grund. Seien die Infektketten klar, könne man lokale Maßnahmen treffen, wie ein Besuchsverbot im Altenheim.

Update von 13.27 Uhr: Die Nachfrage zur Betreuung in den Sommerferien werde vermutlich höher sein, da Eltern oftmals Überstunden und Urlaubstage verwendet haben, um sich um ihre Kinder zu kümmern. Auch dafür wolle man sich etwas überlegen, aber: Auch Erzieherinnen hätten ihren Sommerurlaub verdient. „Ich danke herzlich für dieses Engagement der Erzieherinnen und Erzieher“, so Trautner.

Coronavirus in Bayern: Notbetreuung in Kindergärten wird erweitert - diese Gruppen dürfen bald zurück

Update von 13.23 Uhr: Sozialministerin Carolina Trautner ist an der Reihe. Ihr sei bewusst, dass Familien vor sehr großen Herausforderungen stehen. Kinderbetreuung und Arbeit unter einen Hut zu bringen sei nicht einfach. Außerdem brauchen Kinder auch andere Kinder, erklärt sie. „Deshalb wollen wir die Familien (...) mit einer Ausweitung der Notbetreuung unterstützen“. Ab 25. Mai wird die Notbetreuung schrittweise ausgeweitet. Alle Vorschulkinder dürfen dann zurück, „sie sollen beim Übergang vom Kindergarten in die Schule unterstützt werden“. Geschwisterkinder der Vorschulkinder sollen ebenfalls zugelassen werden, wenn sie die gleiche Einrichtung wie ihre Geschwister besuchen. Großtagespflege wird wieder geöffnet - maximal werden zehn Kinder betreut. Waldkindergärten werden ebenfalls wieder geöffnet.

Es müssen feste Gruppen mit festen Betreuungspersonen gebildet werden. Kinder mit Krankheitssymptomen sollen unbedingt zuhause bleiben, so Trautner.

Update von 13.17 Uhr: Nun spricht Aiwanger über die Soforthilfe. Jeden Tag werden tausende Anträge abgearbeitet. „Es ist Land in Sicht“. Trotzdem werde nicht blind Geld ausbezahlt, erzählt Aiwanger von einem Betrüger, der sich in drei Bundesländern Geld erschlichen hat und „in Bayern in die Falle getappt ist.“

Alle hoffen, dass es keine zweite Welle gibt, „aber niemand kann sie ausschließen“, so der bayerische Wirtschaftsminister. „Je mehr Branchen wir jetzt zurückholen (...) umso besser wird die Stimmung bei denen und umso weniger Steuergelder brauchen wir“. 

Coronavirus in Bayern: Aiwanger spricht über Hotellerie-Öffnung im Freistaat

Update von 13.13 Uhr: Hubert Aiwanger spricht nach Florian Herrmann. Bayerns Wirtschaftsminister zieht zunächst ein Fazit nach der Öffnung des Handels, der Frisöre und der Biergärten. Bisher zeigt sich kein erhöhtes Infektionsgeschehen. „Überall wurden gute Konzepte vorgelegt“, so Aiwanger weiter. Dadurch könne man den nächsten großen Schritt gehen, leitet er zur Öffnung der Hotellerie über. „Alles was touristische Übernachtung beinhaltet, kann am 30. Mai öffnen“, erklärt er weiter. Nächste Woche werden noch weitere Details festgezurrt, beispielsweise Fluss-Schifffahrten oder Ähnliches.

Update von 13.10 Uhr: „Wir wollen ein Frühwarn-System“, erklärt Herrmann weiter. Aktuell gilt eine Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen, Bayern will schon bei 35 aufmerksam hinschauen. Mit dieser Stufenform wolle man zielgerichtet gegen einzelne Ausbruchsherde vorgehen.

Coronavirus in Bayern: Weitere Lockerung im Sport für DFB-Pokal und Frauen-Fußballbundesliga

Update von 13.05 Uhr: Man wolle keine hektischen Aktionen starten und nichts verstolpern, erklärt Herrmann. Thema heute war unter anderem die Hotellerie, dazu wird sich Hubert Aiwanger in wenigen Minuten äußern. „Dieser Bereich wurde auf den Weg gebracht“, heißt es weiter.

Auch der Bereich des Sports wurde besprochen. Man könne nun einen kleinen Schritt weitergehen. Die Rückkehr der Bundesliga sei gelungen. „Entscheidend ist die Einhaltung des strengen Hygiene-Konzepts“, so Herrmann. Deshalb werde künftig auch im Bereich der dritten Liga der Betrieb wieder möglich sein, gleiches gilt auch für den DFB-Pokal und die Frauen-Fußballbundesliga. Auch die Basketball-Bundesliga kann weitergehen. Es findet ein „Quarantäne-Turnier“ im Münchner Audi-Dome statt.

Update von 13.02 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Der Leiter der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU) spricht als Erster. „Unsere Strategie wurde erneut bestätigt“, erklärt er mit Blick auf die Zahlen. Von gestern auf heute gab es 103 Neuinfektionen, auch die absoluten Zahlen zeigen die Wirksamkeit der Maßnahmen. 25 Menschen seien von gestern auf heute gestorben.

Update von 12.15 Uhr: Am heutigen Dienstag tagt erneut das bayerische Kabinett. Thema ist unter anderem die Basketball-Bundesliga, die Betreuungsituation kleiner Kinder und die Öffnung der Hotellerie. Um 13 Uhr gibt es dazu eine Pressekonferenz. Sie können die Pk hier im Live-Stream und -Ticker verfolgen.

Update von 9.48 Uhr: Die Urlaubssaison rückt näher. Markus Söder hat aufgrund der Corona-Krise Gutscheine für Deutschland-Urlaub ins Spiel gebracht - ein kontraproduktiver Vorschlag. Ein Kommentar.*

Update von 9.01 Uhr: Corona in Bayern: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft den 18. Mai als „Wendepunkt in der Corona-Krise“ aus. Der Grund? Die Öffnung der Biergärten.*

Corona-Krise in Bayern: Kabinett tagt erneut - Pressekonferenz im Anschluss

Update vom 19. Mai, 8.05 Uhr: Am heutigen Dienstag berät das bayerische Kabinett ab 10 Uhr erneut über die Corona-Krise. Thema ist auch die Basketball-Bundesliga. Die Regierung spricht über das vom deutschen Ligaverband vorgelegte Konzept. Dieses sieht unter anderem einen stark verkürzten Turniermodus an einem zentralen Ort im „Audi Dome“ in München und die Teilnahme von nur zehn statt 17 Mannschaften vor. Bei der Sitzung soll es auch um die allgemeine Entwicklung bei den Infektionen gehen, um die Öffnung der Hotellerie zum 30. Mai sowie um die Betreuungssituation von kleinen Kindern in Bayern.

Über die Ergebnisse der Sitzung informieren der Leiter der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW), Gesundheitsministerin Melanie Huml und Sozialministerin Carolina Trautner (beide CSU) bei einer Pressekonferenz um 13 Uhr.

Corona in Bayern: Söder und Co. beraten über nächste Lockerung - Grüne rügen ein Versäumnis

Update vom 18. Mai, 22.40 Uhr: Markus Söders Staatsregierung hat bislang viel Lob für ihre Corona-Politik erhalten - doch die Grünen machen nun auf ein vermeintliches Versäumnis aufmerksam: Bayern teste nach wie vor weit weniger Menschen auf das Coronavirus, als möglich wäre. 

Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen hervor, das dem Münchner Merkur* vorliegt. Allein in den 20 Tagen vom 21. April bis zum 10. Mai ließ der Freistaat fast 200.000 Tests ungenutzt. Konkret wären laut Gesundheitsministerium in diesem Zeitraum 371.800 Tests möglich gewesen, 176.750 wurden durchgeführt. Somit wurde auf 195.050 Tests verzichtet.

Neben den staatlichen Laboren sei die Laborlandschaft in Deutschland großteils marktwirtschaftlich organisiert, erklärt das Ministerium. Gerade in diesem Bereich werde derzeit in ganz Deutschland die maximale Testkapazität nicht ausgeschöpft. Das liege unter anderem daran, dass die gesetzlichen Kassen die Kosten für Testungen ohne Symptome nicht tragen.

Die Grünen fordern, die Kapazitäten trotzdem zu nutzen. „Das Personal im Gesundheitswesen, in Schulen, Pflegeheimen und Kitas soll Stück für Stück durchgetestet werden“, sagt Fraktionschefin Katharina Schulze dem Merkur*. „Notfalls muss die Staatsregierung prüfen, hier in Vorleistung zu gehen, bis es eine bundesweite Lösung für die Finanzierung der Tests gibt“, fordert Schulzes Fraktionskollege Maximilian Deisenhofer.

Corona in Bayern: Auf dem Weg zur nächsten Lockerung? Söder und Co. beraten über Hotels und ein Event

Update von 20.20 Uhr: Nach der Lockerung ist vor der Lockerung - zumindest was die Tagesordnung des bayerischen Kabinettes angeht: Nach der Fußball-Bundesliga könnte auch die wegen der Corona-Epidemie noch ausgesetzte Basketball-Bundesliga bald wieder den Spielbetrieb aufnehmen. 

Die Ministerriege von Regierungschef Markus Söder (CSU) berät am Dienstagvormittag über das vom deutschen Ligaverband vorgelegte Konzept, welches unter anderem einen stark verkürzten Turniermodus an einem zentralen Ort im „Audi Dome“ in München und die Teilnahme von nur noch 10 der 17 Mannschaften vorsieht.

Weitere Themen der Sitzung sind neben der allgemeinen Entwicklung bei den Infektionen auch die Betreuungssituation von kleinen Kindern in der Krise in Bayern und die Öffnung der Hotellerie zum 30. Mai.

Coronavirus in Bayern: Biergarten wieder offen - erste Sorgen im Bräustüberl Tegernsee

Update von 16.45 Uhr: Seit dem heutigen Montag (18. Mai) dürfen Biergärten wieder öffnen - und das Wetter spielt mit: „Mit der Öffnung der Biergärten und Außengastronomie kehrt wieder ein großes Stück Normalität in Bayern ein“, sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der sich - wie wohl auch so mancher Wirt - über den wohlmeinenden „Wettergott“ freute und Gastronomen und Personal dankte. „Wenn die Bürger jetzt die Angebote noch annehmen, wird sich die Lage bald noch weiter normalisieren, da ja ab nächsten Montag auch die Wirtschaften innen geöffnet werden“, sagte er.

„Für uns als Gastgeber ist es einfach wunderbar, wieder Gäste bewirten zu können“, sagte die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Angela Inselkammer. Manches sei noch gewöhnungsbedürftig, wie dass die Gäste platziert würden, statt sich selbst einen freien Tisch zu suchen. Doch bis auf ein paar unbelehrbare, die ohne Mundschutz gekommen seien, sei alles gut gelaufen.

Auch das Bräustüberl Tegernsee öffnete am Montag wieder. Die Mitarbeiter sehen allerdings bereits Probleme heraufdämmern.

Update von 16.28 Uhr: Das Abitur findet statt - auch wenn das Coronavirus das Leben einschränkt. Jetzt sorgt ein Diebstahl in Bayern für Aufsehen - er hat Auswirkungen für alle Abiturienten.*

Coronavirus in Bayern: 45.863 Menschen positiv getestet

Update von 15.08 Uhr: In Bayern sind inzwischen 45.863 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2306 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 40.260 Menschen.

Update von 14.37 Uhr: Mit der Öffnung von Biergärten, Freischankflächen und Wirtsgärten kehrt Bayern ein Stück weiter zur Normalität in Corona-Zeiten zurück. „Ich war gerade in einem Biergarten, der hatte um halb elf schon geöffnet. Da saßen die ersten Gäste und haben einen Cappuccino getrunken“, sagte der Geschäftsführer des Branchenverbands Dehoga, Thomas Geppert, in München. Seit Montag dürfen Wirte in Bayern ihre Gäste wieder unter freiem Himmel versorgen. In einer Woche sollen auch die Innenräume folgen. Allerdings gelten Einschränkungen, um Ansteckungen zu verhindern. Insbesondere muss der Abstand von 1,50 Metern zu anderen Gruppen gewahrt werden.

Man merke, dass sich Personal und Wirte auf die Gäste freuten, sagte Geppert. Gleichzeitig sei die Platzkapazität durch die Abstandsregelungen massiv eingeschränkt. „Die entscheidende Frage wird sein, wie da ein wirtschaftlicher Betrieb möglich ist.“ Geppert geht davon aus, dass rund 40 bis 50 Prozent der Tische wegfallen - je nach örtlichen Gegebenheiten könnten die Zahlen aber abweichen. Nicht alle Wirte öffneten am Montag wieder. Manche warteten auch noch ab, sagte Geppert. Wie viele dies täten, sei aber nicht bekannt.

Coronavirus: Bayern ändert Quarantäne-Regeln für Einreisende

Update von 13.17 Uhr: Bayern hat wie angekündigt die Quarantäne-Regeln für Einreisende geändert. Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien in den Freistaat kommt, muss sich seit dem Wochenende nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München am Montag erklärte. „Bayern hat seine Verordnung entsprechend der Bund-Länder-Vereinbarungen geändert.“ Bis dato hatten Menschen, die etwa aus einem europäischen Nachbarland nach Bayern einreisten, noch für 14 Tage in Quarantäne gemusst. Dies sollte die Ausbreitung der Corona-Pandemie eindämmen.

Die Gastronomie öffnet in Deutschland Schritt für Schritt wieder. Dabei gelten zwar Hygiene-Regeln - doch die hat ein Experte vom Hygiene-Institut Berlin nun scharf kritisiert.

Coronavirus: CSU unterstützt SPD-Vorhaben zur Unterstützung von Familien

Update von 12.58 Uhr: Auch die CSU unterstützt den Plan, Familien in der Corona-Krise länger und stärker zu unterstützen. Nach der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortete am Montag auch CSU-Chef Markus Söder das von der SPD vorangetriebene Vorhaben, den Anspruch auf Lohnfortzahlung zu verlängern. Er sei dafür, sagte Söder am Montag nach Teilnehmerangaben in einer CSU-Vorstandsschalte.

Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, erhält bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. Für eine Anschlussregelung hatten sich zuvor Sozialminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey eingesetzt (beide SPD), ebenso wie SPD-Chefin Saskia Esken.

Corona in Bayern: Urlaub in Europa? Söder widerspricht Maas: „Ich glaube nicht, dass...“

Update von 10.45 Uhr: Angesichts der Corona-Krise schlägt die CSU in diesem Jahr eine finanzielle Förderung von Urlaub in Deutschland vor. Mithilfe von finanziellen Anreizen in den Sommermonaten könnte man „ein Stück Entlastung für die Branche, aber auch Freude für die Menschen bringen“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München. Denkbar seien Urlaubsgutscheine oder eine steuerliche Absetzbarkeit - er sei da relativ offen, so der CSU-Chef. Söder plädierte aber für eine Förderung „vor allem für diejenigen, die nicht so viel Geld haben und sich so etwas nicht so leisten können“. Und viele Menschen könnten sich nur wenig leisten.

Er zeigte sich skeptisch, was Urlaubsmöglichkeiten in europäischen Nachbarländern angeht - damit grenzt er sich von Außenminister Heiko Maas (SPD) ab. Söder bezeichnete sich als zurückhaltend: „Ich glaube nicht wie Heiko Maas, dass es so leicht ist, dass wir heute schon Pläne vorgeben können, dass wir in einem Monat schon wieder in Italien oder in Spanien sind oder in Frankreich“, sagte Söder. „Keines dieser Länder hat im Moment das entsprechend angekündigt. Insofern sollten wir nicht vorpreschen.“ Man bewege sich weiter auf sehr dünnem Eis.

Maas wollte am Montagmittag mit seinen Kollegen aus beliebten Urlaubsländern der Deutschen beraten, wie die Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie nach und nach gelockert werden können. Zu der Videokonferenz sind Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien geladen.

Coronavirus in Bayern: Söder, Seehofer und Herrmann besuchen Grenzübergang in Freilassing

Update von 10.41 Uhr: Sind Corona-Infizierte schon ansteckend, bevor sie selbst etwas merken? Wie schnell man sich das Virus einfangen kann, zeigt eine Studie zu den ersten Fällen bei Webasto in Starnberg - mit ernüchterndem Fazit.*

Update vom 18. Mai, 10.08 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer macht sich am heutigen Montag um 14.30 Uhr zusammen mit Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann am Grenzübergang in Freilassing ein Bild von der aktuellen Situation. Gerade im direkten Grenzgebiet hatten die seit Wochen geltenden Kontrollen zur Pandemie-Bekämpfung die Menschen sehr verärgert. Berufspendler und Unternehmer müssen mit starken Behinderungen und Wartezeiten rechnen, auch wenn zuletzt wieder mehr Grenzübergänge geöffnet wurden.

Coronavirus in Bayern: Landkreis Straubing-Bogen und Stadt Straubing reißen Obergrenze

Update vom 17.Mai, 16.15 Uhr: Der Landkreis Straubing-Bogen und die Stadt Straubing reißen in der Corona-Epidemie die Obergrenze von 50 Neuerkrankungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dennoch müssten die Lockerungen nicht zurückgenommen werden, teilte der Landkreis am Sonntag unter Verweis auf eine Mitteilung des Gesundheitsministeriums mit. Wörtlich heiße es darin: „Weitere Maßnahmen auf breiter Bevölkerungsebene im Landkreis und Stadtkreis scheinen in der aktuellen Situation nicht geboten.“ Sollten die Infektionszahlen in den nächsten Tagen und Wochen steigen, „müssen die Maßnahmen dahingehend angepasst werden“. Das Ministerium billigte demnach die getroffenen Vorkehrungen in dem Fall.

Eigentlich hatte die Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel (CSU) die Obergrenze eingeführt, um Überschreitung dieser die gegebenen Lockerungen wieder zu schärfen.

Corona: Söder kündigt schärfere Regeln für Bundesliga an

Update, 13.32 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Neustart der Fußball-Bundesliga als Erfolg gewertet. „Unter dem Strich ist das Experiment gelungen“, sagte Söder am Sonntag in der TV-Sendung „Doppelpass“ von Sport1. Deutschland sei viel besser als andere Länder durch die Corona-Krise gekommen. „Jetzt setzen wir wieder ein Signal dafür, wie wir es können“, sagte Söder. Die Bundesliga ist die erste große Liga, die wieder spielt. Die Bundesliga habe das „große Experiment“ sehr gut vorbereitet, lobte Söder. Und der Neustart sei „viel besser als gedacht“ gewesen.

Nach Bundesliga-Neustart: Bayerns Ministerpräsident Söder lobt „gelungenes Experiment“

Eine Anregung gab Söder der Deutschen Fußball-Liga mit auf den Weg: Für den Jubel sollte nachgebessert werden, die Spieler könnten mehr auf die Körperkontakte in diesen Situationen achten.

„Die Liga wird noch nachschärfen, da bin ich mir recht sicher“, sagte Söder. „Der Fußball hat eine extreme Vorbildfunktion in jeder Beziehung.“ Grundsätzlich sei das Experiment mit Geisterspielen jede Woche auf Bewährung, da sich auch Rahmenbedingungen ändern können.

Update vom 17. Mai, 09.50 Uhr: Am Montag (18. Mai) treten auch in Bayern wieder neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft. Ministerpräsident Söder und sein Kabinett hatten sich aufgrund der hohen Infizierten-Zahl in Bayern für einen etwas vorsichtigeren Weg als andere Bundesländer entschieden. Darum kommen einige Lockerungen, die anderswo gelten, im Freistaat erst jetzt - und auch deutlich langsamer.

Corona-Maßnahmen im Freistaat: Aufatmen der Gastronomie am Montag

Die größte Erleichterung dürfte die Gastronomie verspüren. Nach zehn Wochen dürfen die Gaststätten und Restaurants nun endlich auch wieder für Gäste öffnen, anstatt wie bisher nur Abhol- und Lieferservice anzubieten. Allerdings ist in der kommenden Woche nur die Besetzung der Außengastronomie erlaubt - und auch nur bis 20.00 Uhr. Dabei dürfen Personen aus zwei Haushalten miteinander am Tisch sitzen. Bei allen anderen gilt 1,5 Meter Mindestabstand einzuhalten. Eine Maskenpflicht für Gäste ist nicht erforderlich, jedoch muss jeder Gast seine Personalien und auch Telefonnummern angeben, um später besser mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Eine Kult-Brauerei aus München hat jetzt überrascht: Sie lässt ihre Betriebe zu*.

Schulen im Freistaat: So geht es weiter im Umgang mit Corona

Auch an den Schulen ändert sich etwas. So dürfen ab Montag Erst-, Fünft-, und Sechstklässler in Bayern wieder zurück ins Klassenzimmer. An den Wirtschaftsschulen auch Schüler der mittleren Klassenstufen, je nach Schule. Die Stundenpläne werden dabei auf die Kernfächer reduziert, die Lerngruppen verkleinert. Zeitweise arbeiten die Kinder also weiterhin von zu Hause aus.

Corona in Bayern: Diese Branchen müssen sich noch gedulden

Kitas, Hotellerie und weitere Kulturbetriebe wie Theater, Kinos etc. müssen sich weiterhin gedulden. Für sie stehen vor Pfingsten keine großartigen Änderungen mehr auf dem Plan. Auch die vollständigen Grenzöffnungen werden noch bis Mitte Juni auf sich warten lassen.

Um zumindest die Kulturschaffenden im Freistaat zu unterstützen, hatte Söder in der vergangenen Woche einen zusätzlichen Rettungsschirm von 90 Millionen Euro angekündigt.

Update von 22.12 Uhr: In mehreren bayerischen Städten wurde heute demonstriert. Die meisten Demonstrationen verliefen dabei friedlich. Nur in München kam es zu einzelnen Ausschreitungen.

Update von 14.38 Uhr: In Bayern sind inzwischen 45 665 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2288 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Samstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 39 880 Menschen.

Corona-Demos in Bayern: Groß-Protest in München geplant

Update von 14.07 Uhr: Im ganzen Freistaat finden heute Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Alle Informationen zu den Kundgebungen in München finden Sie in unserem Ticker für die Landeshauptstadt*, alle Informationen zu den Veranstaltungen im restlichen Freistaat, unter anderem in Nürnberg, finden Sie in unserem Ticker für Bayern.

Update von 12.50 Uhr: Bayern lehnt die Pläne des Bundesfinanzministeriums zu einem Milliarden-Schutzschirm für die wegen der Corona-Krise in Not geratenen Kommunen ab. Der Vorschlag sieht vor, die Länder an der Finanzierung zur Hälfte zu beteiligen. „Die Vorschläge von Bundesminister Scholz wird Bayern keinesfalls mitmachen“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. „Wenn der Bund den Kommunen helfen möchte, darf er das gern tun - eine Zwangsverpflichtung der Länder nach den Regeln des Bundes ohne Absprache ist aber eine Unverschämtheit.“

Hilfe des Bundes sei wünschenswert, „aber nur mit klarer Abstimmung mit den Ländern und ohne Koppelung an Altschuldentilgung“. Bayern stehe fest an der Seite seiner Kommunen und werde ihnen in der Krise helfen. „Wir ziehen zwei Milliarden Euro Zahlung an die Kommunen aus dem kommunalen Finanzausgleich vor, um schnell und effektiv zu helfen“, sagte Füracker.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Kommunen mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen, wie aus einem Eckpunkte-Papier seines Hauses hervorgeht, über das die Rheinische Post und die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichteten und das auch der dpa vorliegt. Es sieht eine akute Nothilfe vor, die wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen soll, und eine Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Städte und Gemeinden - jeweils zur Hälfte von den Ländern mitfinanziert.Zum Thema Altschulden sagte Füracker: „Eine Altschuldentilgung von Kommunen in ganz Deutschland mit bayerischem Steuergeld ist mit uns nicht zu machen. Länder, die seit Jahren verantwortungsvoll und solide gewirtschaftet haben, werden bestraft.“

Coronavirus in Bayern: Drei Landkreise überschreiten Obergrenze

Update von 11.30 Uhr: Vier Landkreise überschreiten aktuell die Obergrenze von 50 Infizierten pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage - drei davon liegen in Bayern. In Straubing Stadt gibt es 56,5 neue Fälle, im Landkreis Coburg 55,2, der Landkreis Straubing-Bogen folgt mit 54,6 Fällen. Im Kreis Coesfeld in Nordrhein-Westfalen gibt es sogar 57,7 neue Fälle.

Coronavirus in Bayern: Wichtige Regel soll schon bald gelockert werden - kürzlich schien dies unmöglich

Update vom 16. Mai, 11 Uhr: Mit der Lockerung der Corona-Maßnahmen beginnt auch auf Bayerns Berghütten die Saison. Hüttenwirte sind erleichtert – und rüsten sich für einen Ansturm mit Abstand.*

Update vom 15. Mai, 20.19 Uhr: Die wegen Corona verhängten Quarantäne-Regeln für Rückkehrer und Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien nach Bayern sollen bald gelockert werden. Wer aus den genannten Staaten einreise, müsse dann nicht mehr in häusliche Quarantäne, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitagabend. Bayern werde seine Verordnung zeitnah ändern. Wann genau, blieb erst einmal unklar.

Am Mittwoch hatte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) noch gesagt, Bayern werde die Quarantäne-Regeln vorerst nicht ändern. Die Verordnung gilt noch bis Sonntag (17. Mai) und sollte Herrmann zufolge eigentlich für die Dauer der Grenzkontrollen verlängert werden.

Update von 15.41 Uhr: In Bayern sind inzwischen 45.532 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2277 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Freitag (Stand 10 Uhr) auf seiner Homepage mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 39.510 Menschen.

Corona in Bayern - Söder warnt: „Wir dürfen nicht den gleichen Fehler machen wie ...“

Erstmeldung vom 15. Mai, 15.01 Uhr: Am Wochenende stehen im Freistaat erneut Demonstrationen an - gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei wurden teilweise Abstandsregeln missachtet und kein Mundschutz getragen. Nun wird die Polizeipräsenz verstärkt, wie Innenminister Joachim Herrmann ankündigte. „Allein am Samstag setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein“.

Lesen Sie auch: BMW löst Welle der Empörung aus - werden Söders Pläne durchkreuzt?

Coronavirus in Bayern - Vor erneuten Demonstrationen: Ministerpräsident Söder mit Appell

Auch Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich - und appellierte, sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen klar von Verschwörungstheoretikern und Extremisten zu distanzieren. Kritik sei natürlich in Ordnung, wie der CSU-Chef am Freitag vor Journalisten in Berlin erklärte. Die AfD und andere Gruppen versuchten aber, verständliche Nachfragen der Bürger zu kapern. Deshalb müsse sich die Politik auch klar gegenüber Verschwörungstheoretikern positionieren: „Wir dürfen nicht den gleichen Fehler machen wie bei Pegida am Anfang.“

Während der Flüchtlinskrise 2015 habe es geheißen, man müsse mehr Verständnis haben, so Söder. Dann habe sich aber herausgestellt, wer die Wortführer gewesen seien, sagte er mit Blick auf die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung. Auch heute dürften sich Menschen, die verständliche Fragen hätten, nicht von den gesteuerten Protesten mit ihren Hasstiraden missbrauchen lassen. Plakate mit der Aufschrift „Merkel muss weg“ trügen etwa die eindeutige Handschrift der AfD und anderer Rechtsgruppen.

Coronavirus im Freistaat - Söder mit deutlichen Worten: „Sollten diesen Vorsprung eindeutig nicht verstolpern“

Söder warnte dabei erneut vor überhasteten Schritten bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen und stellte sich hinter den vorsichtigen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutschland sei bisher sehr gut durch die Corona-Krise gekommen. „Wir sollten diesen Vorsprung eindeutig nicht verstolpern“, erklärte Bayerns Ministerpräsident am Freitag (15. Mai) im Video-Interview mit der Bild. Die nächsten Wochen seien entscheidend dafür, ob man einen Rückfall erlebe, der dramatischere Auswirkungen als zeitverzögerte Öffnungsmaßnahmen haben werde.

Bayern: Söder spricht sich in Corona-Krise für Reihentests aus

Söder sprach sich für den weiteren deutlichen Ausbau der Testkapazitäten aus. Es müsse Reihentests vor allem beim Personal im Medizin- und Pflegebereich, aber auch in Gemeinschaftsunterkünften im Migrations- oder Wirtschaftsbereich geben. Zugleich sollten Zeitachsen definiert werden, in denen Anti-Corona-Maßnahmen evaluiert würden. Es werde deswegen kommende Woche keine vorgezogene weitere Schalte der Ministerpräsidenten mit Merkel geben, sondern erst nach Pfingsten, um ein valides Zahlenwerk zu haben. Ab in den Urlaub! Bayern will die Quarantäne-Regel kippen – Welche Länder wann aufsperren lesen Sie hier.*

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Die Pharmaindustrie kontert eine Impfstoff-Forderung der Politik und offenbart zudem ein zentrales Problem.

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