Die Kanzlerkandidaten der Grünen nannte es zutiefst ungerecht, dass in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut lebe. Deshalb sei eine Kindergrundsicherung nötig, sagte sie beim TV-Triell der Kanzlerkandidaten.
Im Wahlkampf ist die Bekämpfung der Kinderarmut ein oft diskutiertes Thema. Nicht nur Sozialverbände, Kinderschutzorganisationen und Gewerkschaften forderten jüngst in einer gemeinsamen Erklärung in dem Zusammenhang, das Kindergeld, den Kinderzuschlag und Hartz IV für Heranwachsende in einem Betrag zusammenzufassen – der sogenannten Kindergrundsicherung*. Die Kindergrundsicherung gehöre in den nächsten Koalitionsvertrag und müsse als prioritäres Vorhaben in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden.
Mit der Forderung stehen sie nicht alleine da: Auch Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sprach sich beim Kanzler-Triell von RTL und ntv für eine Kindergrundsicherung aus. Sie nannte es zutiefst ungerecht, dass in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut lebe. Deshalb sei eine Kindergrundsicherung nötig. Auf die Frage, was eine Familie unter einer Kanzlerin Baerbock einsparen könnte, sagte sie, bei einer Alleinerziehenden mit zwei Kindern wären dies 2.000 Euro im Jahr, wenn man die geplanten Entlastungen und die Kindergrundsicherung zusammenzähle.
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Forderung: Aus Kindergeld, Hartz IV und Co. soll eine Kindergrundsicherung werden
Für das Modell einer Kindergrundsicherung sprechen sich nicht nur die Grünen, sondern auch SPD und Linke aus. Dabei geht es - wie die Deutsche Presse-Agentur im August anlässlich der jüngsten Forderungen der Sozialverbände schilderte -, darum, die bestehenden staatlichen Leistungen für Kinder zusammenzufassen, automatisch auszuzahlen und für Eltern eine gemeinsame Anlaufstelle dafür zu schaffen. Genannt werden das Kindergeld, der Kinderfreibetrag, Zuschüsse für Schul- und Freizeitaktivitäten (Bildungs- und Teilhabepaket) und Hartz-IV-Leistungen für Kinder und Jugendliche.
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Kinderschutzbund fordert seit Jahren Reform der staatlichen Familienleistungen
Als Basis für die geforderte Kindergrundsicherung müsse das Existenzminimum für alle Kinder „neu und realistisch“ berechnet werden, hatten die Sozialverbände darüber hinaus gefordert. Notwendig sei eine Leistungshöhe, die deutlich über den Hartz-IV-Sätzen für Kinder und Jugendliche liege. Kritiker bemängeln an dem bisherigen System aber zum Beispiel auch, dass vieles zu bürokratisch und nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sei.
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Der Kinderschutzbund plädiere seit Jahren für eine grundlegende Reform der staatlichen Familienleistungen, hieß es zum Thema in einem Bericht des Deutschlandfunks vom 17. August. Das Bündnis Kindergrundsicherung, dem auch der Kinderschutzbund angehöre, fordere eine Grundsicherung von 330 bis 695 Euro monatlich je Kind, abhängig vom Einkommen der Eltern. (ahu)*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
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